Nr. 35.

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Berliner Volksblaff.

31. Jahrg.

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Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritzplatz , Nr. 1983.

Stadtgemeinde

oder Aktiengesellschaft?

I.

Seit Wochen und Monaten finden im Berliner Magistrat Kommissions und Plenarberatungen über eine Angelegenheit statt, deren Ausgang nicht nur für die Gestaltung der Finan­zen unserer Stadtgemeinde, sondern darüber hinaus für ihre Stellung und ihr Ansehen von weittragender Bedeutung wer­den wird.

Bekanntlich läuft der zwischen der Stadtgemeinde und der Aktiengesellschaft Berl. Elektrizitätswerke abgeschlossene Vertrag am 1. Oktober 1915 ab. Wird der Vertrag nicht min­destens 2 Jahre vor Ablauf gekündigt, so verlängert er sich stillschweigend um jedesmal 3 Jahre. Am 3. Juni 1913 be­schlossen die Gemeindebehörden nun einstimmig, den Vertrag zu kündigen. Die Gesellschaft wurde in Kenntnis gefeßt, daß die Berliner Elektrizitätswerke einschließlich aller mit den felben verbundenen Berechtigungen zum 1. Oktober 1915 an die Stadtgemeinde zum Eigentum übergeben werden sollen". Leider ist dieser Beschluß kein endgültiger. Die der Uebernahme in städtische Regie widerstrebenden Elemente im Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung hatten nur zugestimmt, um die Bahn zunächst frei zu machen und die Möglichkeit zu schaffen, mit der Gesellschaft zu einer anderen Regelung zu kommen, da es, schon wegen der gänzlich über­holten Tarife, selbst für die Freunde des privatkapitalistischen Regimes ausgeschlossen ist, den bestehenden Vertrag einfach zu verlängern. Die in Betracht kommenden Verhältnisse sind bei der Größe des Unternehmens etwas weitschichtiger Natur und die Gegner der Uebernahme werfen, um die Dinge mög­lichst zu komplizieren, zahlreiche technische Fragen in die Debatte, mit denen der Nichttechniker zunächst nichts anzu fangen weiß. Der Ausgang der Verhandlungen im Magistrat wird daher um deswillen so wichtig sein, weil sicherlich viele Stadtverordnete sich nicht die Mühe machen werden, den Dingen selber nachzugehen, sondern geneigt sein werden, zu akzeptieren, was der Magistrat vorschlägt. Nach dem, was für die Aktionäre auf dem Spiel steht, fann man sich leicht vor­stellen, wie jeder Hebel angesetzt wird, um ein der Gesellschaft günstiges Ergebnis zu erzielen.

Es kommt hinzu, daß auch alle Erwägungen rein praf­tischer Natur geradezu auf Verstadtlichung hindrängen. Bis jetzt ist in der Deffentlichkeit auch nicht ein Bedenken erhoben worden, das selbst bei strengster Objektivität- größere Be­achtung verdiente.

Donnerstag, den 5. Februar 1914.

Die Größe des Unternehmens und des Versorgungs­gebietes, die ins Feld geführt wird, ist natürlich keine Er­schwerung, sondern eine Erleichterung für die eigene Regie. Wien hat im Jahre 1908 die dortigen Privatbetriebe über­nommen und besißt damit die nach den B. E. W. größten Werke. Nach dem Verwaltungsbericht von 1911, dem letzten, der vorliegt, verdient Wien an den nutzbar abgegebenen Kilowattstunden zirka 6 Pf. durchschnittlich, während Berlin nur 3,1 Pf. dafür bekommt.

Der Kreis der gemeindlichen Aufgaben wird groß und größer. Bei uns in Berlin sucht man zwar mit allen Mitteln ihn so eng wie möglich zu halten, allein die Entwickelung und das unausgesetzte Drängen der sozialdemokratischen Frak­tion dehnt und weitet ihn auch hier. Ausschlaggebend bei allen neuen Maßnahmen und Forderungen ist stets die Kosten­frage. Die für das Gemeinwohl wichtigsten Maßnahmen, wie Arbeitslosenunterstüßung und Arbeitslosenversicherung unter­bleiben aus Mangel an Mitteln. Mit den gewagtesten Kunst­stücken und, wo auch das nicht zulangt, mit dem Erlaß von ungerechten Sondersteuern, wie Bier- und Lustbarkeitssteuern, sucht man den Etat mit 100 Proz. zu balanzieren. Hier, bei der Uebernahme der Elektrizitätswerke, liegen die Millionen buchstäblich auf dem Boden. Man will aber dem Privatkapital überlassen, sie einzustecken.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritzplatz , Nr. 1984.

behörden mitteilte und darlegte, daß sie meistens nichts als grobe Irrtümer enthalten. Aber auch die Rechtsprechung fam in der Stritit des Genossen Regien sehr schlecht weg.

Selbst der auf Genossen Legien folgende Redner des Zentrums, Herr Mary- ein Oberlandesgerichtsrat-, fonnte nicht bestreiten, daß unser Redner sehr guten Grund zu seiner Kritik habe.

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Einen ganz anderen Ton schlug aber der Regierungsvertreter an. Herr Dr. Delbrück freilich schwieg vorsichtig. Er schickte seinen Direktor, Dr. Lewald, vor, damit er mit einigen Worten nichts sage. Die vorgetragenen unerhörten Ueberschreitungen der Behörden und die unbegreiflichen Entscheidungen der Gerichte konnte auch er nicht aus der Welt schaffen. Aber er tröstete sich damit, daß wirkliche Verstöße gegen die Geseze doch seltener als früher vorkommen. Die Gerichte aber entscheiden nach dem Regierungsvertreter immer richtig. Dabei vermied er es sorg­fältig, auch nur den Versuch zu machen, auf den klaren Nachweis unseres Redners auch nur mit einem einzigen Worte ernsthaft einzugehen. Im übrigen schob er die Verantwortung für die Ver gewaltigungen der Arbeitervereine auf die Landesregierungen. Endlich kehrte er den starken Mann heraus, indem er erflärte: Die Regierungen lassen sich auf eine Verbesserung des Reichsvereinsgefeßes cin, als ob noch irgendein urteils­fähiger Mensch noch auf solche Erklärungen etwas gäbe.

Die beiden letzten Redner waren Konservative, die Herren v. Veit und Mertin, die selbstverständlich eher eine Ver= schlechterung als cinc Verbesserung wünschen. Das ändert aber gar nichts daran, daß die Mehrheit des Reichs­tages nicht mit der Durchführung des Reichs. An den Par. bereinsgefeßes einverstanden ist. teien liegt es jetzt, danach auch zu handeln.

Ach richtig: die Abrüstung!

Der B. E. W.- Vertrag ist der schlechteste nicht, den Berlin abgeschlossen hat. Und doch, welch ungeheueren Summen sind durch ihn der Allgemeinheit verloren gegangen. Von fach­männischer Seite sind in der Deffentlichkeit auf das vorsich tigste angesetzte Berechnungen aufgestellt worden, denen von den B. E. W. bisher nicht widersprochen ist. Danach ist Berlin im letzten Jahrzehnt durch den Vertrag ein Gewinn von etwas über 30 Millionen Mark verloren gegangen. Nach einer zweiten Berechnung beziffert sich dieser Verlust auf mehr als 40 Millionen Mark! Man hat weiter auf Grund der günstigsten Offerte, welche die Gesellschaft bisher gemacht Beinah hätten wir's vergessen! Die Abrüstung! Sie lebt noch haben soll, berechnet, welches Ergebnis dabei für Berlin herauskommen würde, und gefunden, daß die Stadtgemeinde und gestern hat sie in der Reichshaushalts- Kommission des Reichs auch dann im ersten Jahrzehnt nach Infrafttreten des neuen tags eine komische, oder besser, tragikomische Auferstehung gefeiert. Vertrages einen Verlust von mindestens 40-50 Millionen Bei Beratung des Marineetats ging es wieder los. Der Referent Mark erleiden würde. Da nun, wie verlautet, die Gesellschaft vom Zentrum fragte den Flottengeneral, wie er sich zur Abrüstung, auf einen Vertrag von mindestens 30 Jahren bestehen soll, so ergibt sich ohne weiteres, daß der Verlust der Stadtgemeinde zunächst ganz unschäßbar ist, denn niemand ist in der Lage, für das kommende Menschenalter die Entwickelung der Technik und die Vermehrung des Konsums auch nur einiger maßen richtig einzustellen.

Für die Vereinsfreiheit.

zur englischen Annäherung, zur Einlegung eines Feierjahres stelle. Herr Tirpis antwortete, was man eben auf solche Fragen ant­wortet und was er schon seit Jahren auf solche Fragen geantwortet hat. Und so war man mit einem Schlage mitten drin in der schönsten

Abrüstungsdebatte.

Drei Jahre hindurch hat die Majorität des Reichstags Auf­rüftungsvorlagen beschlossen, eine immer riesenhafter als die andere, im vierten wird über die Abrüstung- geredet! In der Tat: Dieselben Leutchen, die noch vor einem halben Jahr in den gleichen Räumen

"

Für uns Sozialdemokraten liegen die Dinge einfach und klar. Nach unserer prinzipiellen Auffassung gehören Mono­polbetriebe, wie die Erzeugung elektrischer Kraft und elek­trischen Lichts, nur in die Hände der Gemeinde selbst. Nur dann ist die Gewähr gegeben, daß die Abnehmer die jeweilig nach dem Stand der Technik günstigsten Bedingungen er­halten, daß die erzielten Ueberschüsse ungeschmälert zugunsten der Allgemeinheit in den Stadtsäckel fließen und daß die Als der Reichstag vor sechs Jahren das Reichsvereinsgesetz des Reichstags die stärkste aller Rüftungsvorlagen mit Hurra! Hoch! winzigen Hoheitsrechte, die preußische Gemeinden überhaupt zu beraten hatte, empfahlen die Sozialdemokraten dringend solche bewilligten, sie jammern jegt über die gestiegenen Rüftungen und Wenn man die Heuchelei besitzen, nicht noch durch übermächtige Privatgesellschaften Bestimmungen, die ohne Wenn und Aber, ohne die Vormundschaft platonifieren über die Abrüstung. auf Schritt und Tritt eingeengt werden. Nach all den unsäg. der Behörden die Vereinsfreiheit sichern würden. Die bürgerlichen eine Verbeugung des Lasters vor der Tugend genannt hat, so lich traurigen Erfahrungen, die gerade Berlin auf diesem Parteien aber versagten auch bei dieser Gelegenheit: sie lehnten ist die bürgerliche Sabbelei über die Abrüstung eine Verbeugung Gebiete Jahrzehnte hindurch hat machen müssen, sollten solche die Anträge der Sozialdemokraten ab. Dabei stüßten sie sich be- der Kriegshetzer vor dem Weltfrieden. Denn das ist der Humor Erwägungen allein schon durchschlagend sein für all diejenigen, sonders auf die Erklärungen des damaligen Staatssekretärs für davon: Beute machen will man nach wie vor, seinen Platz an der denen das Gemeinwohl höher steht als die Interessen kleiner, das Reichsamt des Innern, des jetzigen Reichskanzlers, der damals Sonne " beansprucht man jetzt wie je, bloß kosten soll es nichts. aber mächtiger Kapitalistengruppen. aufs feierlichste und bestimmteste versprach, daß die Behörden jede Siegfried der Heckscher, der Blockjüngling von anno Toback, sprach es ungerechte Behandlung und jede kleinliche Belästigung einzelner mit bezaubernder Offenherzigkeit aus:„ wir"( das heißt die deutsche Vereine verhindern werden. Jetzt ist das Reichsvereinsgesetz seit acht Jahren in Kraft und Bourgeoisie) wollen bei der„ neuen Aufteilung der Erde " dabei sein, noch immer entspricht die Durchführung des Gesetzes nicht den und uns" wässert schon der Mund nach den Fleischfetzen, die es in Absichten der Reichstagsmehrheit und den Erklärungen des maß- Vorder- Afien und in Zentral- Afrika zu schlucken geben wird. Das Die erste und wichtigste Frage, die jeder Unbefangene er- gebenden Ministers im Jahre 1908. Jeden Augenblid hören wir Risiko ist freilich groß und aus diesem Grunde ist es vielleicht doch heben wird, ist die: Sind die Kommunen imstande, derartige von einer Behandlung dieses oder jenes Vereins, die mit einer ganz ratsam, wenn wir mit England zu einer„ Verständigung“ über Werke zu betreiben und so gut zu verwalten, wie es durch wirklichen Vereinsfreiheit im Widerspruch steht. Aber erst ein die Abrüstung kommen fönnten. Freilich, fügt Heckscher hinzu, ist eine Brivatgesellschaften geschieht? Die Antwort darauf gibt der Ueberblick über die lange Reihe dieser Fälle zeigt uns die ganze folche Verständigung nur möglich, wenn eine allgemeine inter­Begründer der A. E. G. und der B. E. W. In seiner Schrift: Bedeutung dieser Frage, zeigt uns, wie himmelweit wir auf diesem nationale Verständigung mit allen anderen Staaten getroffen ist. Aufgaben der Elektrizitäts- Industrie" sagt der General- Gebiete entfernt sind von einem Rechtsstaat- und ein solcher soll Eine solche internationale Verständigung ist aber so gut wie un­direktor Rathenau:" Freilich werden die Elektrizitätswerke doch das Deutsche Reich sein! mit einem bescheidenen Nußen rechnen müssen. Das können möglich, folglich ist auch eine Verständigung mit England nicht gut sie auch; denn die elektrische Stromlieferung im Großen ist ein möglich, folglich folglich ficheres, weder Mode noch Konjunktur, noch Risiken anderer Art ausgesettes Unternehmen." In den Motiven zum Gesetz­entwurf betr. Bau und Betrieb eines Murg - Werkes durch den Staat vom 30. Juni 1912 erklärt die Badische Regierung: Zunächst bewies der Pole Dr. v. Laszewski an der Hand Der Betrieb des Kraftwerkes ist verhältnismäßig einfach; gerichtlicher Entscheidungen, daß polnische Vereine aller Art er bedarf feines großen Personals; rasche Entschließungen rücksichtslos geschädigt werden oft genug in einer Weise, die so hat jetzt auch der Teil der deutschen Bourgeoisie, der mit der zur Ausnutzung der Konjunktur, wie sie beim Betrieb von bei der Beratung des Reichsversicherungsgesetzes wohl kein Ab- Abrüftungsidee tokettiert, die Entdeckung gemacht, daß jedes Ding Fabriken oder Handelsgesellschaften erforderlich sind, kommen geordneter für möglich gehalten hätte. beim Betrieb elektrischer Unternehmungen weniger in Be- Das war aber nur das Vorspiel. Unser Redner, Genosse zwei Seiten habe, eine gute und eine schlechte. Es gilt, die gute zu tracht." Und die fächsische Regierung hat in einem Runderlaß egien, konnte den Nachweis liefern, daß es noch immer Be- erhalten und die schlechte zu unterdrücken. Die gute Seite des die Gemeinden gewarnt, die Versorgung durch elektrische hörden gibt, die gegen die Arbeiter und ihre Vereine alles, was Imperialismus ist die ungeheuere Bereicherung, die er" uns" bringt, Kraft in Privathände zu geben. Nach einer Liste, die auf ihnen paßt, für zulässig halten. Selbstverständlich konnte Genoffe die schlechte, daß er eine Kriegsgefahr nach der anderen herauf­Vollzähligkeit feinen Anspruch macht, betreiben nicht weniger Regien aus der Unmasse der Fälle nur einige wenige Beispiele führt. Erhalten wir uns die gute Seite und unterdrücken wir die als 725 Städte bereits eigene Elektrizitäts- dem Reichstage vorführen. Trotzdem war seine Rede die denkbar schlechte durch ein Abrüstungsabkommen mit England, um so gründ­werke, darunter die größten Städte Deutschlands , wie schärfste Antlage gegen die gegenwärtige Rechtswirtschaft in licher werden wir uns bereichern können und noch dazu ganz ge­München, Dresden , Leipzig , Köln , Breslau , Düsseldorf , Frank- unserem Vaterlande. Wo immer die Arbeiter sich zu gemeinsamer fahrlos. Nur noch mit Negern und Hottentotten, höchstens noch mit furt a. M. usw. In Groß- Berlin werden städtische Werke Arbeit vereinigen, mögen sie den Sport pflegen, mögen fie für mög- Türken und Chinesen, nicht aber mehr mit Engländern oder Franzosen betrieben von Charlottenburg , Friedenau , Köpenid, Neukölln, lichst günstige Lohn- und Arbeitsbedingungen fämpfen, mögen fie Lichtenberg , Pankow , Spandau , Steglitz , Weißensee und für eine immer bessere Erziehung unserer Jugend sorgen: überall haben wir dann zu kämpfen. Wär' der Gedankte nicht so herzlich dumm, man wär' geneigt, Zehlendorf. stoßen sie auf Schwierigkeiten, die ihnen Behörden und Gerichte ihn recht gescheit zu nennen! Das Licht ist die gute" Seite, der Was alle diese Kommunen zum Nußen ihrer Finanzen bereiten. und ihrer Abnehmer tun können, soll Berlin auszuführen| Für die Konservativen und die Regierungsvertreter war es Schatten ist die schlechte" Seite. Unterdrücken wir den Schatten, wieder einmal außerstande sein!? sehr peinlich, als Genosse Legien einige„ Gutachten" der Polizei- dann behalten wir schattenloses Licht und alles ist wohlbestellt.

Deshalb werden die Verhandlungen, die gestern im Reichstage begonnen haben, in den weitesten Streifen lebhaften Widerhall finden. Auf der Tagesordnung standen Anträge der Polen , Sozial­demokraten und des Zentrums, die sich mehr oder weniger gegen die Mängel des Reichsvereinsgefeßes wenden.

-wir fahren Sarussel! In Wirklichkeit bleibt von dem ganzen bürgerlichen Abrüstungs­gefchwafel nichts weiter übrig, als ein großer Schaumkloß. Möchte gern und kann doch nicht. Immer wieder wird man bei diesen Halb­gewaltten an die Kritik erinnert, die Marr an Proudhon in seinem Buche„ Das Elend der Philosophie " vornahm. Wie Proudhon