1. Beilage zum„, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 17.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

31. Sigung vom 20. Januar 1894, 1 Uhr. Am Bundesrathtische: v. Bötticher, Graf Posa­oowski, v. Mitt a cht. In die Reichstemmision für Arbeiterstatistik werden auf Vorschlag des Abg. v. Buol die Abgg. Hize, Kropatscheck, Letocha, Merbach, Molfenbuhr, Schmidt- Elberfeld und Siegle durch Attlamation gewählt.

Sonntag, den 21. Januar 1894.

11. Jahrg.

nommen wurde. Dieses Vertrauen rächt sich jetzt; wir haben dreitägigen Verhandlungen die Ueberzeugung gewonnen haben eine Reichs- Weinsteuer vorgelegt bekommen, welche um ganzer müssen, daß es sich höchstens um ein Duhend Stimmen handeln 12 Millionen willen so sehr die alten Zusicherungen verleugnet. wird, die für die Vorlage sein würden, dieselbe sich wird die Mit Ausnahme Bayerns , das in neuerer Zeit der getreue Schild- Frage vorlegen müssen, ob es nicht besser ist, diese Vorlage zurück­Enappe Preußens ist, haben die süddeutschen Regierungen zuziehen. gegen dieses dieses Projekt Verwahrung eingelegt. Das ist Württembergischer Ministerpräsident v. Mittnacht: der Weg nicht, den Reichsgedanken im Reiche zu festigen! Redner hat geglaubt gehört zu haben, daß ich erklärt habe, das Gehen Sie hinaus ins Deutsche Reich und sehen Sie sich an, wie Versprechen, welches der württembergischen Regierung im unheilvoll diese Vorlage im Süden gewirft hat. 1887 rief Herr Jahre 1890 gegeben fei, fei nicht gehalten. Ich habe im Gegen­Miquel nach der Reichstags- Auflösung in einer Rede vor seinen theil gesagt, die Erklärung von 1890 habe nach meiner Ueber­Wählern in Kaiserslautern aus: Mein Herz gehört der Pfalz !" zeugung keinen rechtlichen Inhalt, namentlich fein eigentliches Möchte er doch jetzt in die Pfalz gehen und sich von der Stim- rechtsbeständiges Versprechen enthalten. mung dort überzeugen; sein Herz würde ihm mit Protest zurück­gegeben werden!( Große Heiterfeit.)

=

nun die über­

fe

Darauf wird die erste Lesung der Weinsteuervorlage fortgesetzt. Abg. Gröber( 3): Ich muß dem Kollegen v. Kardorf Abg. Payer( südd. Vp.): Auch der Abg. Gamp, den man widersprechen.( Zustimmung.) Gin rechtlich bindendes Ver­als den einzigen Freund der Vorlage bezeichnet hat, ist für die Württembergischer Ministerpräsident von Mittnacht: Als sprechen, das gebrochen sei, ist, wie eben noch einmal fonstatirt, Borlage keineswegs unbedingt eingetreten, und auch er hat einer der damaligen württembergischen Bevollmächtigten bei den von uns nicht gegeben. Es handelt sich lediglich um einen Vor­die Hoffnung, daß aus der Vorlage der wesentliche Kern von dem Vorredner erwähnten Verhandlungen bin ich in der gang, wie er an sich nichts ungewöhnliches enthält, daß eine gerettet werden würde, bereits aufgegeben und beschränkt Lage, authentische Aufschlüsse über dieselben zu geben. Der Bundesregierung im Bundesrath überstimmt wird. Das kann sich auf die Hoffnung, daß wenigstens eine ergiebige Be- württembergische Finanzminister hatte seine Bevollmächtigten an- im Bundesrath jeden Tag vorkommen, das muß sich jede Regie­steuerung des Kunst- und Schaumweins übrig bleiben möchte. gewiesen, gegenüber dem Bevollmächtigten des norddeutschen rung jeden Tag gefallen lassen. Dem Vorgang ist nicht eine so Durch dieses geradezu unbedachte Gesez ist eine ungeheure Bundes geltend zu machen, daß Württemberg aus finanziellen große Bedeutung beizumessen, daß, wenn Summe von Erbitterung und Unzufriedenheit im deutschen Volfe und volkswirthschaftlichen Interessen den Uebergang des Besteue- stimmte Regierung von ihrem Recht Gebrauch macht und hervorgerufen worden. Für uns giebt es gar keine andere rungsrechts für Wein auf das Reich sehr schwer emfinden würde. innerhalb der Plenarberathung ebenfalls ihren Standpunkt Wahl als das Gesetz sofort in zweiter Lesung und dort zur un- Sie sollten darauf hinwirken, daß entweder die württembergische darlegt und nun der ganze Reichstag in ein Entfeßen gerathen mittelbaren Entscheidung zu bringen. Der Naturwein aber soll Weinsteuer von der Reichsgesetzgeber ausgenommen oder die Ein- und sagen sollte, das sei ein außergewöhnlicher Vorgang, und nach der allgemeinen Meinung nicht weiter getroffen worden; führung einer Reichs- Weinsteuer von der Zustimmung Württem- daß nun der Reichstag sich sofort vertagt. Die württembergische weshalb wollen wir also die Beunruhigung fortdauern lassen? bergs abhängig gemacht würde. Die Bevollmächtigten des Nord- Regierung hat von ihrem verfassungsmäßigen Recht Gebrauch Ich würde das den Interessenten gegenüber für ein großes Un- deutschen Bundes erklärten, zu einem solchen Zugeständniß nach gemacht und wir unterstüßen dieses Recht, wenn wir lediglich in recht halten. Unter den 58 Paragraphen des Gesetzes sind nicht einer der beiden Richtungen nicht in der Lage zu sein; doch seien der Berathung fortfahren.( Bustimmung.) Deshalb bitte ich, weniger als 17 Strafparagraphen; das fagt genug. die Eigenthümlichkeiten des Weines als Besteuerungsgrund der den Antrag abzulehnen. Der Gedanke, den Großhändler als Puffer zwischen art, daß Württemberg sich beruhigen könne, da das Reich von Abg. Hammacher( natl.): Herr v. Mittnacht hat nur in den Produzenten und Konsumenten in das Gesez hin- diesem Rechte keinen Gebrauch machen würde und zwar weder Ausübung seiner verfassungsmäßigen Rechte gehandelt, wenn er einzubringen, ist wunderschön, aber nur in der Theorie. bezüglich einer Besteuerung der Weinproduktion, noch des Wein- hier Aufklärung über die Gründe gab, welche die württembergische Da wäre es doch viel praktischer, die Steuer vom Trinker zu verbrauchs. Jene Verhandlungen haben keine bindende Zusage, Regierung veranlaßt haben, ihr Votum gegen diese Vorlage ab erheben in dem Augenblick, wo er sich zum Schlucken anschickt; fein rechtliches Versprechen enthalten; sie waren aber deswegen, zugeben. Ich erkenne auch nicht den Gedanken des Abg. Rickert vielleicht ließe sich auch eine Weinstempelsteuer im Momente besonders da die Zusicherung abgegeben wurde von der Autorität an, daß die württembergische Regierung gegen die Vertreter und des Genusses erheben( große Heiterkeit); vielleicht läßt sich der eines Delbrück nicht ohne Bedeutung. Die württembergischen die Begründer der Reichsverfassung den Vorwurf hat erheben Gedanke in Form eines Markenbüchleins verwirklichen, in welches Bevollmächtigten haben im Vertrauen darauf, daß der nord- wollen, durch die Vorlegung eines Reichs- Weinsteuergesetzes set der Trinker jedes Mal, wenn er einen Schoppen trintt, eine deutsche Bundesrath sie später offiziell bekräftigen werde, ein der württembergischen Regierung gegebenes Versprechen ge­Marte einklebt. Das hätte den doppelten Vortheil, daß er dann die Sache nicht weiter verfolgt. Eine Bekräftigung, wie brochen worden. Ich halte es für nothwendig, daß dem Reichs­auch am Ende des Jahres in der Lage wäre, das Register sie in Württemberg erwartet wurde, ist aber nicht erfolgt. fanzler Gelegenheit geboten wird, fich hierzu zu äußern. Dieser seiner Thaten zu übersehen.( Große Heiterkeit.) Der Wein-( Hört! links.) Heute, nach 25 Jahren, nachdem das System der Gesichtspunkt ist es, der mich und meine Freunde bewegt, dem Großhändler unterscheidet sich vom Kleinhändler nur dadurch, Getränkesteuer von der Gesetzgebung nicht unberührt geblieben Bertagungsantrag zuzustimmen. daß er die Steuer nicht sogleich zu zahlen braucht; aber wenn ist, kann es wohl nicht verwundern, wenn Württemberg einer Abg. Richter: Wenn von seiten der Regierung, ins er seinen Wein hat drei Jahre lagern lassen und der Reichs- Weinsteuervorlage gegenüber an seinen alten Bedenken besondere des Schatzsekretärs, der Wunsch nach einer Vertagung Wein dadurch veredelt worden ist, hat er oder seine festgehalten und der Vorlage, wie sie liegt, die Zustimmung nicht ausgesprochen wird, so werde ich einem solchen Wunsche will­Abnehmer, wenn der Wein in den Konsum übergeht, die viel gegeben hat.( Hört! links.) Gegen die Einführung einer Schaumfahren, ganz ohne Prüfung, ob an sich nach meiner Ansicht die höhere Steuer doch zu erlegen. Dieser Umstand allein beweist ein- und Kunstwein- Besteuerung hat auch die württembergische Sache berechtigt ist, denn ich bin der Meinung, daß man bei schon, daß die Großhändler fich in Kleinhändler werden ver- Regierung nichts einzuwenden. einer solchen Gelegenheit immer dem Wunsche eines Regierungs­wandeln müssen. Wer die Steuer zahlt, das wird durch die Abg. Roeren( 3.): Ein Vergleich zwischen Wein, Bier und vertreters auf Vertagung Rechnung tragen muß. Wird ein Umstände entschieden werden, es wird von Angebot und Nach- Branntwein, wie er hier gezogen worden ist, ist gar nicht zu solcher nicht geäußert, so haben wir gar keine Veranlassung, uns frage abhängen. Das Resultat wird sein, daß die Steuer min lässig. Wein ist rein landwirthschaftliches Produkt, Bier und in diese Interna des Bundesrathes einzumischen. Herr v. Mitt­destens zum allergrößten Theil auf die Schultern des Produzenten Branntwein sind mehr gewerbliche Produkte, deren Herstellung nacht hat nur von einem verfassungsmäßigen Rechte Gebrauch übergewälzt wird. Nur sehr wenige find in der Lage, unter ganz andere Voraussetzungen und Bedingungen sich voll gemacht, wie das schon früher bei anderen Gelegenheiten ge­ihren eigenen Bedarf an Kelter einzukaufen; diese Dinge zieht. Die vorgeschlagene Steuer wird unweigerlich auf schehen ist: Ich erinnere nur an den hessischen Ministerpräsidenten spielen fich nicht ab, wie Herr Gamp meint, weil es den Winzer fallen. Der Winzerstand besteht aber in der Haupt- v. Hofmann und an den Widerspruch der preußischen Regierung, für diese Dinge nur sehr wenige Sachverständige giebt. fache aus kleinen, wirthschaftlich schwachen Glementen; es ist ein als es sich um die Verlegung des Obertribunals, des jetzigen Der kleine Winzer kann sein Produkt nicht längere Zeit halten; Grundirrthum der Vorlage, wenn sie davon ausgeht, daß die Reichsgerichts nach Leipzig handelte. Ich würde es für er hat weder Keller noch Fässer, wo er ihn einlagern tönnte. Weinbauer lauter kapitalfräftige, potente Leute seien. Die ganze ganz falsch und nach außen ganz falsche Vorstellungen Im Herbst braucht der Weingärtner Geld; er muß sich also mit Redlichkeit und Schlichtheit, der ganze fromme Sinn des erwirkend halten, wenn wir in diesem Augenblick ver­den Preisen begnügen, die ihm geboten werden. Hauſirengehen Winzers gehört dazu, sich und die Seinen in den heutigen tagen wollten, wo ein Vertreter einer Regierung auch einmal fann er mit seinen Weinproben nicht, schon weil es die Herren schlechten Zeiten überhaupt noch aufrecht zu erhalten, man soll eine selbständige Ansicht hat. Ich wünschte, daß das vom Zentrum nicht dulden, die dagegen mit einem Reichsgesetz sich hüten, diese schwere Situation des Winzers durch solche viel öfter vorfäme und in Deutschland ein gewiffer Servilismus vorgehen wollen. Man übersieht hier nur zu sehr, wie groß die Steuermaßregeln zu einer verzweifelten zu machen. Redner geht weniger Platz griffe, als es den Anschein hat; es handelt sich Menge der wirthschaftlich Schwachen unter den Winzern ist dann ausführlich auf die Kontrollmaßregeln der Vorlage ein, hier keineswegs um etwas außergewöhnlich Sensationelles. Wir Ju bezug auf Verschuldung kann es der süddeutsche Weinbau mit die thatsächlich den größten Zweifel an der Behauptung der ver- haben daher keine Veranlassung, eine Bertagung eintreten zu dem norddeutschen Großgrundbesitz aufnehmen;( Große Heiterkeit) bündeten Regierungen wachrufen müssen, daß es sich hier um lassen. Aber ich finde, daß es nicht angebracht ist, nach einem aber dadurch unterscheidet er sich von diesem, daß er nicht schreit, eine Maßnahme der ausgleichenden Gerechtigkeit handle; er solchen Widerspruch im Bundesrathe, solche schlechten Steuer­daß er sich durch eigene Kraft aus seiner schlechten Lage heraus bittet, die Vorlage einfach abzulehnen. gefeße einzubringen und nach einer solchen Diskussion noch auf­arbeiten will. Ein Wein von 51 Pf. für das Liter soll Lurus Abg. v. Kardorff( zur Geschäftsordnung): Es ist ja wohl recht zu erhalten. Ich würde es erklärlich finden, wenn der sein! Was treibt da der Berliner erst für Lurus! Er muß schon vorgekommen, daß Bundesrathsmitglieder hier gegen Vor- Schatjekretär die Bertagung beantragen wollte, um die Voll­schon für einen halben Liter Bier 30 Pf. bezahlen!( Heiterkeit.) lagen des Bundesraths gesprochen haben; die Art aber, wie der macht des Bundesraths dafür einzuholen, diese ganze Vorlage Ist erst die Grenze von 50 M. eingeführt, so werden die Bevollmächtigte für Württemberg hier soeben gesprochen hat, er zurückzuziehen. Finanzminister der süddeutschen Staaten doch nicht zaudern, den öffnet eine so traurige Perspektive über die Zustände, wie sie sich Wein unter 50 M. für die Landessteuer heranzuziehen. jetzt im Bundesrathe eingeschlichen haben, daß ich, zumal diese Bei den Vorverhandlungen mit Württemberg und dessen Beitritt Aeußerung in Abwesenheit des Reichstanzlers geschehen ist, hier zum Deutschen Reich im November 1870 ist erklärt worden, daß mit die Vertagung beantrage, um dem Reichstage und den ver­das Reich von seiner Befugniß zur Besteuer des Weines mit bündeten Regierungen Gelegenheit zu geben, gegenüber dieser Rücksicht auf die Weinländer nicht Gebrauch chen werde, und vollständig veränderten Sachlage Stellung zu nehmen. diese Ueberzeugung überwog damals so, daß. einer ausdrück­Abg. Rickert: Ich bin auch für die Vertagung der Sigung. lichen Festlegung dieses Punktes in einem Protokoll Abstand ge- Ich glaube, daß, nachdem die verbündeten Regierungen aus den

Sonntagsplauderet.

"

Abg. Singer: Was die Vertagung anlangt, so widerspreche auch ich dem Antrage des Herrn v. Kardorff. Der Reichstag hat gar feine Veranlassung, aus dem Umstande, daß nicht mehr Bundesrathsmitglieder hier sind, als dasjenige, welches sich wieder­holt als den Vater und Vertreter dieser Vorlage gezeigt hat, in die Vertagung einzutreten. Die Begründung des Abgeordneten v. Kardorff ist geeignet, den allerlebhaftesten Protest hervor zurufen. Er hätte sich diese zum Vortheil des Landes ersparen

Gesellschaft hat sich ruhmreich bewährt. Erst hat diese Volksbewegungen tröstet sie sich leichtlich hinweg. Das seien liebevolle Gesellschaft einen Theil ihrer Mitbrüder ausgestoßen Utopien und Epidemien, die vom Volksgeist Besitz Alexander, der heroische Draufgänger des Alterthums, und zu Krüppeln gemacht und dann hebt sie ein edles" nehmen, um in ein paar Jahren wieder zu ver war noch ein Knabe; aber der fünftige Welteroberer wollte Borforcejagen gegen diese Krüppel, gegen diese schwinden. Aber tritt dieser Bourgeoisseele irgend schon damals selbst im Jugendspiel nicht seine Kraft Unglücklichsten der Unglücklichen an; die doch ein harmloser Gegner vor's Gesicht, δα arbeitet an den Kräften von Spielgenossen messen, die ihm nicht nichts wollen, als was dem wunden sie in umgekehrtem Maße. Da vergrößert sie wie der ebenbürtig, nicht gewachsen waren. Von solchem König- Wild im Forst gegönnt ist: zu schreien, wenn die Wunde spanische Don Quixote ins Groteske, ins Uebertriebene; prinzen- Hochmuth weiß sich unsere herrschende" Gesellschaft es plagt. und wenn sie gegen Windmühlen losgebrochen ist, da meint

-

-

anderes

von einer Art

den den

frei. Eine Löwenpranke hat sie nicht hervor zu stecken und Es ist kein Wunder, daß die öffentlichen Fürsprecher sie Riesen überwunden zu haben und wärmt sich am sie möchte doch so gerne auch einem solchen Vieh ähn- dieser Gesellschaft keine Scham über solches Heldenthum be- freudigen Troste. Halberfrorene, ausgehungerte Menschen, lich sehen und Furcht um sich verbreiten. Das liegt in funden, daß sich kaum ein ernsthafter Warner unter ihnen die mit unheimlicher, nur aus ihrem Elend erklärlicher ihrem Trieb zur Selbsterhaltung. Sie greift zum Knippel regt, der ihre trostlose Feigheit rügt. Ein freimüthiges Geduld fich dem Gummischlauch ohne Mucken unter­und zum Gummischlauch, fährt damit zwischen einen Wort und die ganze Kläglichkeit der Lage ist offenbar. werfen, wurden überwunden; das wurden überwunden; das ist so recht ein Trupp blutarmer, im Lebenskampf ermatteter, aus Nothwendig, wie das tägliche Brot, braucht man die Triumph für diese Bourgeoisseele. Das gewährt die Wie verzagte Feldherren gepumpter Leute, haut grimmig drein und kehrt, Siegesbulletins. Hengstlichen Vertrauen. In Brüssel schließt von solchen Heldenthaten" befriedigt, mit den Siegesrufen moralischen Muth ihrer Truppen dahin schwinden sehen, man den gelehrten Ideologen Professor Reclus von der wieder: Hei, wir haben ein glorreiches Echlagen gewonnen durch aufgeblasenen Jubel zu imponiren suchen, wie sie Universität aus; die Bourgeoisseele athmet erleichtert auf. und unsere Gegner sind zu Paaren getrieben. Der als Heldengewinn jedes Treffen ausposaunen, und wäre der Wieder ein Don Quixotischer Jubel mehr. Wieder ist die Gummischlauch hat sich bewährt. Ihm sei Preis" Sieg" selbst über die armseligste Falstaff'sche Garde er- Welt einer schwarzen Gefahr ledig; und blos darum, weil und Ehre! Er werde zum geweihten Symbol ge- rungen, so geht es den Wortführern der heutigen Herr Reclus ein Grübler ist über anarchische Philosopheme, In sellschaftrettender Kraft! Wie er durch die Lüfte sauft! Bourgeoisie. Nachtwandler- ein Dichter, der in schönen Träumen schwelgt, ein Mann Wie er mit dumpfem Krach niederfällt auf Menschenglieder, leben müssen sie die geschlossene Menge, die hinter mit einer Künstlerseele und voll warmer Humanität, der Aber Nachtwandler die durch die Noth zermürbt sind! Will sich die Kanaille ihnen steht, erhalten. darf gewiß den barbarischen Muskelmenschen nicht beizuzählen noch erfrechen zu klagen, was sie leidet? Bravour be- man durch Anrufen nicht wecken; sonst ist es mit ihrer ist, die ohne Sinn und Verstand Verderben und Unheil wiesen und Echneid gegen dies Heer von Arbeitslosen! nachtwandlerischen Sicherheit vorbei. stiften. Zersprengt die feindliche Armee, Ihr Männer mit den Gleiche Beweggründe zeitigen auch anderswo ähnliche Am schroffsten vielleicht kennzeichnet sich dieser Charakter­Gummischläuchen! Die sind's im stande, diese arbeits- Erscheinungen, wie in Berlin . Ob man hier brutal mit zug der Bourgeoisseele in dem seltsamen Kreuzzug gegen scheuen" Gesellen und ziehen durch die stolzen" Straßen dem Gummischlauch, dort mit Gesetzesparagraphen und Ver- den nahezu findischen Geheimbund der„ Omladina" im Berlins und zeigen ihre Lumpen und ihre ausgehungerten ordnungen dreinschlägt, überall enthüllt sich ein und der alten Prag . Ein neunzehnjähriger Diktator, der Journalist Leiber, und brüsten sich ihrer Schwären, wie Hiob that. selbe Charakterzug. Man feiert Siege über Gegner, die Holzbach , steht an der Spitze des staatbedrohenden Unter­Kourage, Freunde! Zwar scheint es, als drückten sie sich man mit der Phantasie eines Don Quixote zu wahren nehmens. Ein siebzehnjähriger Knirps, der Lehrling Isidor Die hat. und als ballten sie sich verschüchtert und verängstet zu Ungeheuern aufgebauscht Bourgeoisseele Stern, heckt entsegliche Umwälzungen in seinem Hirn aus. flüchtenden Gruppen zusammen. leidet unter ängstlichen Beklemmungen. Zu schwach Der neunzehnjährige Futteralmacher Rudolf Malina Aber nur tein Mitleiden an falscher Stelle. Das ist und zu feige, um der vollen Gefahr, die ihr droht, offen bricht kläglich weinend vor dem Gerichtstribunal zu­Verstellung und Tücke von diesen Hungerleidern! Immer ins Auge zu schauen, hält sie sich au nebensächliche Er- sammen. Ihn quält der Hunger, er ist obdachlos und drauf los, bis wir fie in ihre letzten Schlupfwinkel verfolgt scheinungen. Sie will die Wahrheit nicht schauen, weil sie hat keinen Kreuzer Geld. Er beneidet jene seiner haben! ahnt, daß es ihr gehen könnte, wie dem Jüngling vor dem Mitangeklagten, die nicht, wie er, auf freiem Fuße sind. Der Gummischlauch hat seine Arbeit gethan. Die verfchleierten Bilde zu Saïs. Als er die Wahrheit er- Ach, wenn er's doch auch so gut hätte, wie die im Ge­Schlacht ist geschlagen. Der Heldenmuth der Stüßen der kannte, sank er zu Tode getroffen nieder. Ueber machtvolle fängniß. Der achtzehnjährige Jellinek hat gar sich des

20

00