mit Lrreft bestrast wird. Wie die gesetzlichen Bestimmungen aberjetzt liegen, muh jeder leichte Schlag, jeder unbedeutende Stoßgerichtlich geahndet werden. Das ist sehr umständlich, ruft Er-bitterung hervor und die Zukunft einzelner Offiziere wirdeventuell in Frage gestellt."- Auch den soeben genannten Kriegsminister v. Einemmüssen wir noch besonders erwähnen, denn er erklärte am 11. De-zeniber 1903 im Reichstag, daß er die Schläge, die da unddort manchmal in der Erregung fallen, wohl ent-schuldigen könne.Es ist also eine rührende Uebereinstimmung zwischen demMajor v. Estorff und den beiden Kriegsministern v. Gohler undv. Einem in der Beurteilung von leichteren Prügeleien, die Vor-gesetzte an Soldaten verüben, zu konstatieren. Wennein Soldat eine Maulschelle kriegt, so macht dies nach derAnsicht so maßgebender Herren nicht viel aus. Die Ehre desMannes wird dabei fast gar nicht tangiert. Wird aberein Herr Offizier, und wäre es nur ein ISjähriger Leutnant, auchnur angefaßt, so liegt darin eine so schwere Verletzung seinerEhre, daß er sofort seinen Rock für immer ausziehen mutz.Dem Reichstag ist soeben eine Novelle zum Militär-st rafge setzbuch zugegangen. In ihr steht, wie der„Vorwärts"bereits festnagelte, kein Wort davon, daß Soldatenmißhand-langen künftig schwerer bestraft werden sollen als bisher. Dasist sehr charakteristisch für die Art, wie das Militärstrafrecht„re-formiert" werden soll. Die Sozialdemokratie muß versuchen, dieLücke auszufüllen. Dabei kann sie auf den Unterschied hinweisen,der sich seit der Zaberner Affäre zwischen Offiziers» und Mannschaftsehre ergibt.Dem Seniorenkonveut des Reichstageswurde am Donnerstag eine Berechnung vorgelegt, die die Kontingen-tierung der Beratungen des Etats vorschlägt. Auf die einzelnenFeststellungen wurde weiter nicht eingegangen, doch wurde man sicheinig, die Beratung des Etats des Reichsamtes des Innern zu be-schleunigen. Um mit dieser Beratung bald zu Ende zu kommen,kam man überein, am Donnerstag mit dem ReichsverstwerungsamtSchluß zu machen. Ferner soll die Beratung, wenn möglich, amFreitag über diesen Etat zu Ende gehen. Alles weitere bleibtspäteren Beratungen vorbehalten.Der Rompf«m die Arbeitslosenversicherungin Württemberg.Nach viertägiger Dauer ist die Debatte über die Arbeitslosen»Versicherung im württembergiscben Landtage am Mittwoch zum Ab«schluß gelangt. Ihr Verlauf beweist, daß der Gedanke der siaat-lichen Arbeitslosenversicherung, der von unserer württembergischenLandtagsfraktion zum ersten Male im Jahre 1907 dem Landtage ineinem Antrage unterbreitet wurde, sich rasch Geltung verschafft hat.In den Jahren 1909 und 1911 waren bereits Mehrheitsbeschlüssezustande gekommen, in denen die Kammer sich für Gewährung vonStaatsbeiträgen an Gemeinden, die Arbeitslosenunterstützung leisten,aussprach. In der jetzigen Debatte handelte eS fich nur nochum die Ueberwindung des Widerstandes, den die Regierung derDurchführung jener Beschlüsse entgegensetzt.Unterstützung fand die Regierung in ihrer ablehnenden Haltungfast nur noch bei den Konservativen, die die verschrobensten Ansichtenvertraten. Einer ihrer Redner kündigte die völlige Verarmung allerUnternehmer an für den Fall, daß der Staat einige zehntausend Markzur Milderung der Arbeitslosennot aufwendet. Er sprach davon,daß die Gewerbetreibenden zum Betteln verurteilt und auch die ge«samte Landwirtschaft ruiniert würden. Dieses Austreten derbündlerischen Agitation ging selbst den Renomm'.erarbeitervertreterndeS Zentrums zu weit. Es war recht amüsant, wie die schwarzblauenFreunde fich während dieser Debatte gegenseitig das Fell gerbten.Neben der äußersten Rechten suchte auch ein volksparteilicherFabrikant die Regierung im Widerstand gegen die dringendste sozial-politische Aufgabe unserer Zeit z« bestärken. Die nationalliberalenUnternehmervcrtreter hielten sich dagegen zurück. AuS dem Kreiseder Nationalliberalen forderten sogar zwei Abgeordnete, beidesBürgermeister von Fabritstädten. daß endlich ein Anfang mit derBewilligung staatlicher Mittel sür die Arbeitslosen gemacht werde�Im übrigen war es die Aufgabe unserer Fraktion, sowohl denKonservativen, als besonder» der Regierung die UnHaltbarkeit ihrerAusfassung zu Gemüt zu führen. Unsere Redner räumte» denganzen Berg von bureaukratischen Bedenken und Zweifeln, den derMinister deS Innern zusammengetragen hatte, hinweg und zeigtenihm mit dem Hinweis auf die vielen praktischen Anfänge im Aus»lande, daß eS nur guten Willens bedürfe, um zur�Tat zu gelangen.Verbunden mit dieser Debatte war die Beratung über einen imVorjahre gestellten sozialdemokratischen Initiativantrag, der einenGesetzentwurf zur Regelung der Arbeitslosenunterstützung verlangt,sowie über einen Zenlrumsanlrog, der von der Regierungerwartet, daß sie in einem Nachtragsetat die Mittelzu Staatsbeiträgen an Gemeinden mit Arbeitslosenversicherunganfordert. Zur Besserung der gegenwärtigen ungünstigenLage des gewerblichen Mittelstandes regte das Zentrumweiter die rasche Vergebung vorbereiteter Lieferungen und einigeandere kleine Mittel an, über die es keine Meinungsverschieden-heit gab.Uni der Regierung jeden Vorwand zur Verzögerung ihresEingreifens zu nehmen, zogen unsere Genossen den Antrag aufVorlegung eines Gesetzentwurfs zurück zugunsten deS Zentrums-antrazes, der einen Nachtragsetat verlangt. Durch ein Amende-ment wurde nur noch ausgesprochen, daß die Regierung derKammer die Grundsätze mitteilen soll, die für die Gewährung vonBeiträgen an die Gemeinden maßgebend sein sollen.In der am Donnerstag vorgenommenen Abstimmung wurdeder Nachtragsetat mit ö9 gegen 23 Stimmen angenommen. MitNein stimmten neben den Konservativen 4 Volksparteiler und2 Nationalliberale. b VolkSparteiler stimmten mit Vorbehalt zu.Die auf die Handwerker bezüglichen Teile des Zentrumsantragesfanden einstimmige Annahme. Auch der konservative Antrag, denWohltätigkeitsvereinen Staatsbeiträge zur Unterstützung der Ar-beitslosen zuzuweisen, fand Annahme mit 4S gegen 36 Stimmen.Dagegen stimmten die Sozialdemokraten, die Mehrheit der Volks-parte! und einige Nationalliberale. Durch den mit 59 gegen23 Stimmen gefaßten Beschluß bekemrt sich die Kammer zumdrittenmal grundsätzlich zur Förderung der ArbeitSlosenversiche-rung durch staatliche Beihilfe. Die Mehrheit ist erheblich größerals bei den früheren Abstimmungen.Die ablehnende Haltung der Regierung wird durch diesenBeschluß sachlich mißbilligt. Es wird ihr schwer fallen,weiter aus ihrem ablehnenden Standpunkt zu beharren.Der anhaltische Landtagist zum 26. Februar einberufen worden. Die Regierung hält ihreVorlogen, die sie bei der Eröffnung dem Landtage machen wird,noch streng geheim. Trotzdem weiß man. daß unter den Vorlageneine über die Aenderung der Geschäftsordnung desLandtages sein wird. Die bisherige Geschäftsordnung läßt nurOrdnungsrufe ab« keine Wortentziehungen zu. Die Regierung willaber dem Präsidenten daS Recht geben, daß er Wortentziehungenvornehmen und die Entfernung der Abgeordneten aus dem SitzungS-saale— nach dem Muster des preußischen Abgeordnetenhauses— bewirken kann. Es versteht sich von selbst, daß die Regierung damitlediglich die Redner der Opposition treffen will. Sehr wahrschein«lich, wenn auch noch nicht gewiß ist es, daß die Regierung auchmit einer Vorlage zur Verschlechterung des Gemeindewahlrechtskommt._Auch ein Patriot.Nach einem Privattelegramm des„Berliner Tageblatts" ausRemscheid hat ein dortiger Brennereibesitzer, der äußerlich in deneinfachsten Verhältnissen lebte und bisher zwei Millionen Vermögenversteuerte, zum Wehrbeitrag auf Grund des Generalpardons einVermögen von neunzehn Millionen Mark deklariert.Zum Zwist im klerikalen Lager.Die Gegensätze im klerikalen Lager spitzen fich immer mehr zu.Auch der Erzbischof Bettin ger"in München hat jetzt offen Parteiergriffen, und zwar, wie nach seiner ganzen Vergangenheit selbst-verständlich ist, zugunsten der Kölner Richtung. Die Trierer„Petrus-blätter" hatten jüngst das katholische Jugendsekretariat Münchenswegen seines Verhaltens zu den christlichen Gewerkschaften an«gegriffen. Darauf antwortete in einer Konferenz der katholischenJugendvereine der Erzdiözese München der Erzbischof Bettinger:„Wir lassen uns in Liebe zum Heiligen Vater von niemandenübertreffen. Der Heilige Vater hat getan, wie er selbst es aus-gesprochen hat, was ihm die deutschen Bischöfe vorgetragen haben.Darauf stützt sich die Duldung des Heiligen VaterS. Deshalbbitte ich unser katholisches Jugendsekretariat München, energischdahin zu Wirten, daß unsere Jugend von den sozialdemokratischenfreien Gewertschaslen ferngehalten wird und daß alle, bei welchenein Anschluß an eine Gewerkschaft in Frage kommt, den christlichenGewerlschaften beitreten."Dieser Erklärung des ErzbijchofS folgte in der Konferenz einstürmischer allseitiger Beifall._„Das Zentrum ist keine konfessionelle Partei".So heißt es in der am Sonntag in Berlin beschlossenen Er-klärung des Reichsausschusses der deutschen Zentrumspartei. Wiedie Dinge in Wirklichkeit liegen, besagt nachstehendes kleine? Flug-blatt, daS in Freiburg in Boden durch die Zentrumspartei per-breitet worden ist:„An die Katholikendes Stadtteils Stühlinger!Es ist eine bedauerliche Tatsache, daß in zahlreichen katholi-schcn Familien unserer Stadt noch keine katholische Zeitung ge-halten wird. Das hat eine Anzahl Männer des Stühlingersveranlaßt, sich zu einem Komitee zur Verbreitung derkatholischen Presse im Stadtteil Stühlinger zusammen-zuschließen. Dieses Preßkomitee hat sich in uneigennützigerWeise die Aufgabe gestellt, mit Unterstützung einer Anzahl Ver-trauensmänner eine ständige Agitation für die katholische Presse,namentlich sür unsere hiesigen Tageszeitungen—„FreiburgerBote"—„Freiburger Tagespost"— zu betreiben.Der Freimaurer, der Demokrat, der Liberale, der Sozial-demokat, jeder liest das Organ seiner Partei. Diese unbe-stritten« Tatsache sollte endlich einmal dem Katholiken die Augenöffnen und ihm ein Fingerzeig sein, daß er auch zu seinemBlatte greift und dieses istdie katholische Zeitung.Sollte daher ein Katholik einer solchen noch kein HauSrechtgewährt haben, so möge er dies jetzt tunlUm ft rundliche Aufnahme unseres Vertrauensmannes bittetDaS Preßkomitee für den Stadtteil Stühlinger:gez. R. Thomms, Vorsitzender."Die empfohlenen Blätter sind natürlich ansgesprochene Zen-trumsorgane.Verschärfte Aufsicht über das Gastwirtsgewerbe.Der Bundesrat hat den angekündigten Gesetzententwurf ge-nehmigt. nach welchem durch Abänderung der Reichsgewerbe-ordnung die Schank- und Gastwirtschaften einer erHöhlen Auffichlunterworfen werden. Auch sür die Verwendung weiblichen Personalsin Gastwirtschaften sind neue Bestimmungen ausgestellt worden. DieNovelle umfaßt auch die Aufführungen in Singspielhallen, Kinemato-graphentheatern, Konzerthäusern usw.Gefterreich.Eine Arbeitslosendemonstratiou.Wie«, 12. Februar. Auf Veranlassung der sozialdentokratischenPartei veranstalteten 2000 Arbeitslose heute vormittag einenstillen Demonstrationszug vom Schwarzenbergplatz biszum Rathaus. Am Zuge beteiligten sich auch zahlreiche Mitgliederdes RcichsratS, des Landtags und der Gemeindevertretung. DieZugänge zum Parlament und dem Rathaus waren van einemPolizeikordon abgesperrt. Die Kundgebung verlief vollkommenruhig. Um 11 Uhr löste sich der Zug auf, ohne daß es zu Störun-gen gekommen wäre.Die Arbeitsloseuversicherung macht Fortschritte— imAuslande.Der Gemeinderat der Siodt Graz sSteiermark) beschloß dieversuchsweise Einführung der Arbeitslosenversicherung borläufig aufdie Dauer von drei Jahren. Und zwar wird die Stadt während derWintermonate November bis Februar den Berufsvereinen(Gewerk-schaffen) sür jeden anspruchsberechtigtcn Arbeiter oder jede Arbeiterineinen Zuschuß von 50 Heller täglich auf die Höchstdauer von sechzigTagen innerhalb einer Winlerperiode zahlen. Der Zuschuß wird erst nachsiebentägiger Arbeitslosigkeit gewährt. Er ist an die Zugehörigleitzu einem Berufsverein, mindestens einjährigen Wohnsitz und an un«freiwillige und unverschuldetete Arbeitslosigkeit gebunden. In den Etatwurde die Jadresiumme von 6000 Kronen sür den Zuickrnß ausgesetzt.Der Magistrat erklärte, solange der Staat zurückhaltend ist, kanneine Gemeinde, in der fich die Arbeitslosigkeit in größerem Um»fange bemerkbar macht, den Versuch einer Arbeitslosenversicherungunternehmen.Eine spontane Arbeitslosendemonstration in Lemberg, derHauptstadt Galiziens, rief große Aufregung hervor, da man eineHungerrevolte befürchtet. Der Bürgermeister läßt Kartoffeln undBrennholz verteilen.Cnglanü.London, 12. Februar. Nachdem Lloyd George die Haltungder Regierung verteidigt halte, lehnte das Unterhaus gestern nachlSdie konservaliven Gegenanträge mit 333 gegen 225 Stimmen ab.Südafrika.Regierung und Arbeiter.Kapstadt, 12. Februar.(W. T. B.) DaS Abgeordnetenhausnahm heute die zweite Lesung der I n d c m n i t ä t s b i l l wiederauf. Minister S m u t s erwiderte dem Arbeiterführer Eres-well, er halte an der Politik fest, die Erlaubnis zur Abhaltungeiner für Sonntag auf dem Marktplatz� in Johannesburg beabsich»tigten Versammlung zu verweigern. Smuts fügte hinzu, daß dieBeschränkungen für gewöhnliche öffentliche Versammlung«! und,Versammlungen in geschlossenen Räumen zum Zwei? einer Be-sprechung der Regierungspolitik aufgehoben worden seien, daß jedochdie Regierung noch nicht öffentliche Kundgebungen im Freien zu»lassen wolle.lthina.Lorläufiger Verzicht auf Schaffung einer Flotte.London, 12. Februar.(W. T. B.) Wie das Reutersche Bureauerfährt, ist die chinesische Regierung zu der Ueberzeugung ge-kommen, daß die Entwicklung des Wirtschaftslebens und desHandels in erster Linie Berücksichtigung verdiene vor der Ent»Wicklung einer Flotte, und hat deshalb beschloffen, den Plan derErrichtung einer Marineakademie und eines Flottenstützpunktesnicht weiter zu verfolgen. Infolgedessen sind die Verhandlungenmit der britischen Admiralität wegen Ueberlassung von Marine»offizieren und Entsendung einer britischen Marinemissiou nachChina abgebrochen worden.Der neue Finanzagent Tschintschentao, der kürzlich in Londonangekommen ist, hat zunächst den Auftrag, die Geldmärkte inLondon und auf dem Kontinent zu beobachten, um eine Gelegenheitfür eine baldige chinesische Anleihe ausfindig zu mache«.Japan.Die Marineskandale.Das japanische Budget, in dem die Ausgaben mit 1280 Mllione«Mark veranschlagt sind, sah ursprünglich für die Marine einen Kreditin der Höhe von 180 Millionen Mark vor; infolge der großenSkandalaffäre hat der HaushaltungSauSschuß des Tokioter Parka»mcnts Abstriche in der Gesamthöhe von 60 Millionen Mark vor»genommen. Die herrschende Erregung wird erklärlich, wenn manerfährt, daß die Einkommen st euer 5 Schilling sMark)auf das Pfund(20 Mark) Einkommen beträgt und daßder japanische Kuli, wie die„Schlesische Zeitung' berichtet,für die Steuer auf ein Tramwaybillett ein anspruchslosesMittagsmahl kaufen kann. Dazu kommt, daß die Bevölkerung aufden nördlichen Inseln unter einer Hungersnot schwer leidet,daß auf der Insel Sakura im Süden durch den Vulkan»ausbruch große Werte vernichtet worden sind und daß schließ«lich eine tiefgreifende Depression Handel und Wandel lähmt.Gegenüber den Beschönigungsversuchen der japanischen Regierungist es interessant, das Urteil des Dokohamer Korrespondentendes.Economist' zu hören:„ES ist wahr, daß der auswärtige Handelstark zugenommen hat, daß die Reisernte mittelmäßig war. daß dieMenge der von den Eisenbahnen beförderten Güter stieg. Aber eSist nicht minder wahr, daß allgemein über schlechten Geschäftsganggeklagt wird, daß viele Fabriken ihre Produktion stark eingeschränkthaben oder fast unter Selbstkosten arbeilen und daß besonders dieSpinnereien, die die wichtigste und blühendste japanische Industrie bilden,durch die Krise schwer getroffen sind."Wie die Not auf das Denken des Volkes eingewirkt hat, zeigtdie Bemerkung des Tokioter Reuter-Korrespondenten in einen, seinerTelegramme:„Es ist an dem Gedächtnistage der Kriegserklärunggegen Rußland vor 10 Jahren interessant daran zu erinnern, daßdamals die Flotte das Idol des Volkes war. während jetzt Agita-toren die Regierung und die Admirale Damamoto und Saito aufdas heftigste angreifen, die zu den bedeutendsten Flottenjührer«während des Krieges gehörten."Letzte Nachrichten.Die Deportation vor dem Unterhaus.Londo«, 12. Februar.(W. T. B.) Mitglieder der ArbeiterpariÄ�warfen im Unterhaus die Frage der Deportation aus Süd»a f r i k a auf und Ramsay Macdonald stellte einen Zusatz»antrag zu der Adreffe, wonach den, Generalgouverneur der süd»afrikanischen Union Anweisung gegeben werden sollte, seine Ge-nehmigung zu der Jndemnitätsbill zurückzuhalten, bis eine ge»richtliche Untersuchung über alle in Betracht kommendenUmstände, besonders auch über die Deportation, stattgefunden hätte.Er erklärte, die Verhängung des Kriegsrechts wäre nicht gerecht»fertigt gewesen und behauptete, die südafrikanische Bundesregierunghätte die Absicht gehabt, die Gewerkschaftsbewegung amRand zu zerschmettern.Kololnialsekretär Harcourt erwiderte, es würde ein Präze-denzfall und ein falsch gewählter Kurs sein, der JndemnitätsbillMißbilligung oder ein Veto entgegenzusetzen. Die Bundesregierungin Südafrika sei dem Bundesparlament verantwortlich, und wenndas Parlament die Bill annehme, so würde es im höchsten Gradeunpolitisch und unklug sein, wenn man versuchte, diesen Beschlußvom Mutterlande aus umzustoßen.Der Antrag der Arbeiterpartei wurde mit 214 gegen 50 Stim-men abgelehnt.Arbciterdelegierte beim Premierminister Asquith.London, 12. Februar.(W. T. B.) Premierminister ASquithempfing eine Abordnung des Parlamentarischen Ko-mitees des Gewerkschaftskongresses und erklärte, erhätte seine Meinung betreffend die schweren Bürden derRüstungsausgaben des englischen Volkes und der anderensogenannten zivilisierten Völker bereits deutlich ausgedrückt. Nie-mand wäre ängstlicher besorgt, diesem Zustande ein Ende zu machenals die englische Regierung, aber das wahre Heilmittel läge ineiner gemeinsamen Aktion der Pölk-er selbst.Gegen die Wahlbeschränkungen der bulgarischen Regirrung.Sofia, 12. Februar.(W. T.B.) Die gesamten oppositionellenParteien mit Ausnahme der syndikalistischen Sozialistenhaben im gegenseitigen Einverständnis einen Aufruf an die Wählerveröffentlicht, worin ein gemeinschaftliches Vorgehengegen die von der Regierung an die Verwaltungsbehörden erlaffeneZirkularverordnung betreffend Maßnahmen zur Aufrcchterhaltungder Ordnung während der Wahlen angekündigt wird und einzelneder erwähnten Maßnahme» als unzulässig bezeichnet werden.Politische Unruhen in Japan.Tokio, 12. Februar.(W. T. B.) In Osaka kam cS gesternzu politischen Unruhen. Die Polizei hatte aber umfaffendeVorsichtsmaßregeln getroffen, so daß die Unruhen schnell unter»drückt wurden._Japanisches Streichkouzert.Tokio, 12. Februar.(W. T. B.) Das Unterhaus hat dasBudget angenommen, mit einer Streichung von 3 Millio»n e n Pfund Sterling, wie sie die Budgetkommission be»schlössen hatte, und einem ferneren Abstrich von 4600000Pfund Sterling, die zur Wiederauffüllung deS ständigenMarinefonds in den Etat eingestellt worden waren und derenStreichung die Budgetkommission einstimmig beschlossen hatte.Ein glmklicher Fallschirmabsturz.Juvisy, 12. Februar.(W. T. B.) Ein Mann uamenS JeanO rs ließ sich auf einem von ihm erfundenen Fallschirm heuteaus 200 Meter Höhe von einem Flugzeug herab. Er landete nach3v Sekunden glücklich auf dem Erdbode«.