rfeterjeÄ werbe» tnbr alfe laziakdemokratischen Experimente mit Energie beläuiPfei� Es ist mich nicht richtig, datz wir gegen die Steuerkommissars sind, weil wir einen Mißbrauch mit der Volitischen Macht des LandrateS treiben wollten. Gegen den frei- konscrvaliven Autrag sowie gegen den nationalliberaleu Ab- Änderungsantrag haben wir schwere Bedenken. Die ein- seitige Vorbildung der Steuerkommissare macht sie zu dem veranlagungögeschäfr wenig tauglich i dagegen find d i e ltandräte Ms Vertrauensleute der Bevölkerung� «Lachen links. Sehr wahr! rechts.) Bei kleinen Einkommen unter fiOOO M. sollte«an die Steuerschraub« nichi zu sehr anziehen. Die Steuerkommissare habe« lediglich das Bestreben, möglichst hohe Steuererträge herauszupressen. Dagegen treten die Landräte und Bürgermeister für das Interesse der Bevölkerung ein. Mit Recht wurde gestern darauf hingewiesen, daß die Steuererhebung eine der wichtigsten Ursachen für den Ausbruch der französischen Revolution gewesen ist. Unsere Zustände nähern sich mehr und mehr denen vor Ausbruch der französische« Revolution. Wenn die Landräte der Sozialdemokratie ein Dorn im Auge find, so ist das nur eine Ehre für fi«. �Lebhafter Beifall rechts.) Wir befinden uns auf einem gefährlichen Wege. Die Regierung scheint eine b e dauerliche Unkenntnis über die Mitzstimmung im Volle wegen der hohen Steuern und des Uebermatzes von Gesetzen zu haben.(Lebhafter Beifall rechts. Widerspruch links.) ,. Finanzminister Dr. Lenste: D« Ausführungen des konservativen Abgeordneten muß ich den entschiedensten Widerspruch entgegensetzen. Wie ein roter Faden zog sich durch seine ganze Rede die Forderung, daß das Land gegen die Steuerkommissare wie gegen ein Uebel geschützt werden müsse. Alle seine Angriffe gegen die Steuerkommissar« sind unzutreffend. Nicht einen einzigen Beweis ans der Praxis hat er vorbringen können.(Lebhafter Bei fall links.— Widerspruch rechts.) Die Steuerkommissare genießen das gleiche Vertrauen bei der Bevölkerung wie die Landräte. Uebri- gens warum werden denn nur die Steuerkommissare angegriffen und nicht ebenso die StenerveranlagungSkommission, die sich aus Bürgern zusammensetzt? Sind denn das alles Nullen? �Lebhafter Beifall links.) Die Regierung will nicht an Steuern das. Möglichste herauspressen, sondern Gerechtigkeit walten lassen. Ta sich die Kommissars mit allen wirtschaftlichen Verhältnissen beruflich be- fassen müssen, so haben sie auch die erforderliche Verbindung, mit den einzelnen Teilen der Bevölkerung.(Lebhafter Beifall links.) Ich muß also die Angriffe von konservativer Seite entschieden zurückweisen.(Lebhafter Beifall links. Unruhe rechts.) Wenn von Vielregiererei der Regierung gesprochen wird, sollten die Abge- ordneten, die gan�e Stöße von Gesetzen fabrizieren, in den eigenen Busen zurückgreifen. Die Sozialdemokraten befolgen eine ganz eigenartige Taktik. Im allgemeinen sollten sie ein Loblied auf unsere Steuergesetze anstimmen, da sie die arbeitende Bevölkerung weit weniger belasten, al» die besitzend«: Klassen und den Forde- rungeu ihres Parteiprogramms Genüge leisten. Auch die Kirchen- und Kommunalsteuern sind nach dem von ihnen geforderten Prinzip der Progression ausgebaut. Statt dessen beziehen sie sich auf die Einkommensteuerstatistik, aus der sich ergebe, daß 48 Proz. der Be- völterung überhaupt nicht veranlagt werden und daß unsere Besitz- Verhältnisse außerordentlich ungünstig seien; denn es gehe daraus hervor, daß fast die Hälfte des Volkes ein Einkommen unter ilvO M. habe. Gewiß, auch ich bin mit der Verteilung der Besitz- Verhaltnisse nicht durchaus einverstanden, aber, waS die Sozialdemokratie weiß, jedoch nicht sagt, ist, daß unter diesen nicht Veranlagten zahllose Personen in sehr guten Verhältnissen leben, z. B. die Hauösöhne und Töchter, die Studenten und viele, die Geld verdienen, es aber an die Eltern abgeben und deshalb nicht ver- anlagt werden. Das Einkommen der Kinder wird nicht versteuert. In zahlreichen Arbeiterfamilien geben die Kinder und die Eltern zur Arbeit und verdienen, so daß sich ganz nette und behagliche Verhältnisse ergeben.(Lebhafter Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) � Der Abg. S t r o b e I bat sich aus das Buch deSRe�erungsrats Martin bezogen(Schallende Heiterkeit rechts), der nur mit Vermutungen nderrsrt.(Abg Ströbel: Nein, mit amtlichem Material!) Die 'Statistik beweist, daß gerade die kleinen und mittleren Einkommen stark gewachsen sind, nicht so sehr �die großen. Das Gleiche geht auch aus einer Statistik über die Sparkassenverhältnisse hervor. Im Jahre 1912 gab es 13,8 Millionen Sparkassenbücher und 4,4 Millionen gehörten kleinen Leuten. Die Sozialdemokratie verlangt, das Existenzminimum solle von 990 M. auf lboo M. heraufgesetzt werden. Selbst die RegrerungS- Vorlage habe früher 1299 M. festgesetzt. Das ist richtig. Aber die Einkommensteuer ist in der letzten Zeit durch das Kinder Privileg wesentlich veredelt worden. Auch die Arbeiter müssen das Ver- ontwortungsgefühl haben, daß sie mit dem Staat zusammenhängen und ihm gegenüber Pflichten besitzen. Ich habe schon früher darauf hingewiesen, wie die Sozwldeinokatie die kleinen Leute heranholt. Die staatliche Einkommensteuer beträgt etwas über 19 Pf. pro Woche, aber Ihre Gewerkschaften erheben Beiträge von 39, 40, manche sogar 59 Pf. pro Woche. Nur ein Bruchteil davon wird für Unterstützungen verwendet, ein großer Teil für Ver­waltungskosten, für Streikunterstützung. Das Vermögen der Ge- werkschaften ist auf 8 9 Millionen Mark gestiegen.(Lebhaftes Hört! hört! rechts.) Sie thcsaurieren qlso einen großen Teil der Beiträge und legen sie auf die hohe Kante.(Lebhaftes Hört! hört! — Widerspruch bei den Sozialdemokraten.— Rufe rechts: Ruhe!) Die Sozialdemokratie und die Gewerkschaften holen die kleinen Leute drei- bis viermal so hoch heran, wie der Staat. Wenn Sie uns Vorwürfe über Besteuerung der kleinen Einkommen machen, so gehen Sie uns mit Ihrem Beispiel voran.(Lebhafter Widerspruch bei den Sozialdemokraten. — Sehr richtig! rechts.) Aber Sie werden dann Beschlag legen auf das, was der Staat weniger verlangt für Ihre Kassen.(Lebhafte Unruhe bei den Sozial- demokraten.) * Abg. v. Ttrombcck(Z.) begründet fernen Antrag, d«: eine Reihe von Mißständen beseitigen will, die sich bei der Veranlagung der physischen Personen zur Einkommensteuer herausgestellt haben. Generalsteuerdirektor Heinke: Die erwägenswerten Anregungen dieses Antrages mögen der StaatSregicrung zur Erwägung überwiesen werden. Wg. Levy(natl.) wendet sich yegen die Ausführungen des Abg. v. d. O st««(k.) und begründet euren Antrag auf Aenderung des§ 1 des Einkommen­steuergesetzes. der die Reservefonds gemeinnütziger wissenschaftlicher und künstlerischer Gesellschaften m. b. H. steuerfrei lassen will. SsneralsteuerdirLktor Hemke: Der Finanzminister steht diesem Antrage sympathisch gegen- über. Abg. Frhr. to. Zedlitz(fk.) ersucht, den Antrag v. S t r o m b e ck der Regierung als Material zu überweisen und empfiehlt den fteikonservativen Antrag aus Neuordnung deS direkten SleuerwesenS zur Annahme. Mit Recht hat der Abg v. Kardorff gestern davor gewarnt, daß sich die Regierung durch die Parlamente dazu drängen läßt aus Papula- ritätSrücksichten Gesetze zu machen, die mit dem StaatSwohl nicht vereinbar sind. Allerdings, hinsichtlich der Wahl- und Popularftäts- rücksichten steht das preußische Abgeordnetenhaus turmhoch über denjenigen Parlamenten, die aus de m gleich e n und geheimen Wahlrecht her vorgegangen find. Den sozialdemokratischen Antrag lehnen wir ab; denn unS liegt gerade an den Vorteilen für den Mittel- stmtd, die in der Vorlage im vorigen Jahre enthalten waren. Die Konsumvereine sind viel besser daran, als der private Ge­werbetreibende und müßten daher die gleichen Steuern zahlen.(Sehr gut! rechts.) Die Arbeiter zahlen viel mehr an Beiträgen für Zwecke, die ihnen oft s ch a d e n, als an Steuer. (Lebhafte Zurufe der Sozialdemokraten: Arbeitslosenunterstützung! Krankenfürsorga!) Darum find nicht die Sozialdemokraten, wohl aber wir legitimiert, Steuerermäßigungen für die unteren Volks- klassen zu fordern.(Sehr wahr! rechts. — Heiterkeit bei den aldemokratem) Tie Steuernovelle soll nicht erst kurz vor den len eingebracht werden. Aus Gründen der steuerlichen Gerech- tigkeit wollen wir die Landrätc nur da für die Veranlagung beibehalten, wo sie diese Arbeit leisten können. Deshalb bewilliaen wir. für Nordhausen und Bromberg die Kommissare trotz der Streichung durch die Budgetkommission-(Beifall rechts.) Abg. Cassel(Vp.) lehnt die Anträge der Budgetkommiffion ab, nimmt de» Antrag V. Zedlitz an, fordert gleichmäßige Veranlagung im ganzen Lande durch Kommissionen mit hauptsächlichen, entsprechend vorgebildeten Beamten an der Spitze und erklärt schließlich, daß ungleichmäßige Behandlung der Bürger nur die Sozialdemokratie fördere.(Beifall link?). Ein Schlußantrag wird angenommen. Wg. Ströbrl(Soz.) (zur Geschäftsordnung): Ich bedauere, daß wir jetzt verhindert find. auf die Angriffe gegen uns zu antworten, ganz besonders daran verhindert, dem Finanzmini st er nachzuweisen, welch gröblicher volkswirtschaftlicher Schnitzer es ist. GewerkschaftSbeiträgc mit Steuern zu verwechseln, und nachzu- weisen, daß gerade die Gewerkschaftsbeiträge das Einkommen der Arbeiter erhöht haben. Es ist mir nun auch nicht möglicki. zu zeigen, welche riesigen Summen die Gewerkschaften für' ihre Mit- glieder ausgegeben"haben. Seit 1891 168 Millionen Mark.(Vize- Präsident Porsch: Das ist nicht zur Geschäftsordnung.) Ich be- dauere weiter, daß es mir nicht möglich ist, den oft geführten Be- weiS zü wieherdolen, daß die Besitzlosen an d« Steigerung der SparkaisenvtzrmÖgtzn ipar nicht öd et n U r zum klein Ken Ter l beteiligt find.' Ich bedauere den Schluß der Debatte um so«ehr, als Mir dadurch unmöglich gemacht'wird, nachzu. weisen, daß alle Ausführungen de» Finanzunnister» gegen mich durchaus unrichtig waren. Hierauf wird die Einkommensteuer und die Ergänzungssteuer bewilligt Der Antrag v. Strombeck wird der Regierung als Material überwiesen. Der freikonservative Antrag und die dazu gehörigen nationalliberalen und sozialdemokratischen Zusatz- antrage werden mit den Stimmen der Konservativen und einem Teil des Zentrums abgelehnt. lieber den nationalliberalen Antrag auf Wiederherstellung der sechs von der Budgetkommiffion gestrichenen Steuerkommissarstellen wird namentlich abgestimmt Die Abstimmung ergibt, daß die Streichung mit 192 gegen 114 bei einer Stimmenthaltung auf- rechterhalten wird. Gegen die Streichung stimmen die Sozialdemokraten, die Fortschrittler. die Nationalliberal«! und die Arveftervertreter des Zentrums. Die Polen fehlen. Em Antrag v. Zedlitz-Kardorff, für Nordhausen und Bromberg die Steuer- kommissare zu bewilligen, wird mit d«r Stimmen der Kom'erva- tiven und des größten Teils des Zentrums gleichfalls abgelehnt Die von der Budgetkommission beschlossene Streichung der Steuer- kommissare wird also aufrechterhalten. Eine Resolutron der Äom- Mission, in den nächsten Etat einen Betrag für Anstellung von Steuerassistcnten einzustellen, wird angenommen. Ohne wesentllche Debatte werden noch der Etat der Zölle und der im direkten Steuern und der Etat der König - lichen Seehandlung bewilligt. Der Präsident Graf Schwerin-Löwitz setzt die nächste Sitzung nach den Otterferien auf Dienstag, den 21. April, 12 Uhr mittags, fest. Auf ser Tagesordnung steht das Eisenbahnanleihe- ««setz- Schluß 6 Uhr. parlamentarisches. Die deutsche Diplomatie. In der am Freitag fortgesetzten Beratung deS ElatS für daS Auswärtige Am: wurde zunächst noch immer der Fall Sch lieb en erörtert Alle Redner der Linken und des Zemrums tadelten mehr oder minder heftig das Verhalten des Belg: oder Gesandten und besonders der hinter ihm stehenden Regierung. Gen. Wendel und Abg. G o t h e i n(Vp.) nabmen Gelegenheit, die wirtschastspoliiischen Untergründe des Konflitrs darzulegen und die von der Regierung vertretene, durch die österreichische' Brille gesehene Balkanpolitik als unhaltbar nachzuweisen. Gothein bezeichnete die Hattung der Regierung als eine Burleske, die einen ausgezeichneten Possen- staff liefere, und stellte sie in eine Parallele■ zu der Rolle, die der Amisvorsteher Wehrhahn im.Biberpelz* spielt Selbst Abg. Oerrel(t) mußt« dem Konsul Schliefen daS Zeugnis eines fähigen und tüchtigen Mannes anSstellen, wenn er auch die Hallung der Regierung, mir Rücksicht aus den politischen Einschlag des Falles, als korrekt anerkannte. Er blieb der einzige Verteidiger der Regierung, die anfangs durch Erklärungen ihr Ver­hallen zu rechtfertigen versucht hatte, später aber in entscheidenden Punkte» von ihrem Gedächtnis im Stich gelassen wurde und sich gänzlich in Schweigen hüllte. In der Wellerberatung brachte Genosie Ledebour die in Nordschleswig vor kurzem erfolgte Ausweisung zweier Damen zur Sprache, die geeignet sei, dos Ansehen Deutschlands auf das empfindlichste zu schädigen. Als Staatssekretär v. I a g o w erklärte, von dem Vorfall keine Kenntnis zu haben, nagelte Genosse Ledebour . unter schärffter Verurteilung der kleinlichen und gehässigen Dänen- Heye das Verhalten der Regierung als unerträglich und unhaltbar fest und forderte in Ueberetnstimmung mit dem Abg. G o t b« i n (Vp.), der aus die Notwendigkeit einer den skandinavischen Völkern entgegenkommenden Politik hingewiesen hatte, die Unabhängigkeit des Auswärtigen Amtes von den Kompetenzen Preußens. Genosse Bernstein unterstrich die Forderung einer die Gefühl« und Interessen der Nachbarstaaten refpellierenden ftiedlichen Völkerpolitik. Ohne wesentliche Debatte wurden die BeioldungStitel für die Gesandtschaften, Generalkonsulale und Konsulat« bewilligt Jugenöbewegung. Ein Schlag gegen die proletarische Jugendbewegung. Die Bezirksichulinspektion Dresden Hl und die SmtShaupt- mannschafi DreSden-Neustadt verboten alle Feiern für die schul- emlassene Jugend, die nicht von Geistlichen oder Lehrern veranstaltet oder von den Bezirksschulvorstehern ausdrücklich genehmigt worden sind. Den Kindern, die solche Feiern besuchen, werden Schulstrafen. den Eltern aber Geldstrafen bis zu 60 M. angedroht DaS Verbot richtet sich natürlich in erster Linie gegen die proletarische Jugend- bewegung..Die Maßnahme wird aber das Gegenteil von de« hervorrufen, was sie bezwecken soll. WttterungSüderttwt vom t7. März 1914. Swinemde. 744 OSO 2 Nebel Hamburg !745iNNW 3Regen Bettin 745«! S bedeckt Franks.-i.M 750.SW: ÄDunst Münche»;750SW j 6 bedeckt Wien j745WNW 4woiienl Wettcrvrognole kür • K dt. i* Hapara»dä7SljN I Awallenl Petersburg 75KQ; 2 Schnee Scilly|75ft?l» 1 7 wollig Aberdee» TZSN« 1 2 wollenl Patt» 7ZSWNS I 2 bedeckt i» deu 98- März 1914. E g -15 •4 7 n « 1251, vorherrschend wolkig mit gettnzen Niedettchläzen rmh frischen uordwesUichen Winden.. Berliner Betterbureaa. ESagerttauds-Rawrtchteu der Landes anltakt für GewäSerwnde. mNaeteill vorn BerLner Wettert»--«-»»» «assettiaud N-met, Tilsit B r e g« l, Jntterburg Deichsel, Thorn Oder, Ratibor , Krossen , Frankwtt Warthe, Schttmm , Landsberg Netze, Dordamm Elbe, Leitmetttz , Dresdeu , Bardo . Magdeburg ■ am 1 fett 26.3. 25. 3, cm orn'l 523 204 266 186 255 275 206 215 84 178 78 388 321 +13 —18 -12 -—6 —8 —6 —10 -1 +4 -11 —12 —8 —7 Wasserstand Saale ,«rochlitz Havel . Spandau ») » Natbenom*) Spree, Svremberg') , BeeStow Weser, Münden » Minden Rhein, Maximilians au , Kaub Köln Neckar . Heilbrouu Main. Hanau Mosel , Ttter + bedeutet Wuchs,— Fall.—») llnterpegel. Marttpretle bau Verlin am 96. MSrz 1914. nach«rmitteluuae» des kgl. Polizeipräsidium». Mais smixed), gute Sötte OOjOO— 00,00. Donau 00,00—00,00. Mais(runder), gute Sott« 14,95—16,05. Richtstroh 0,00. Heu 0,00—0,00. Martlhallendreise. 100 Kilogr. Erbsen, gelb«, mm Kocheu 34,00—50,00. Sveisebohnen. weiße 35.00—60.001 Linsen 40.00—80.00. Karwstttn(Kleinbdi.) 4/10—7,00. 1 Kilogramm Rindfleisch, von der Keule 1.60—2,40. Rmdsteilch, Bauchsletsch ILO— 1.80. Schwttneffeisch 1.40— 2410. Kalbfleisch l.40— 2,60. Hammelüttich 1,60—2,40. Butter 2,40—3,00. 60 Stück Eier 3,20—5.40. l Kilogramm Kärnten 1 20—2,40. Aal« 1.60— 3,20. Zander 1,40-3,20. Hechte 1,20—2,60. watsche 1,00—2,201 Schlei' 1,60—320. Bleie 0.80—1,60. 60 Stück Krebie 3.50—2400. Ausgeschlossen ist Jede Uebervortenung des Käufers bei unserem Verkaufssysfem 10 weil wir gemäß unserer beim Amisgericht niedergelegten Statuten nicht mehr als 10« Gewinn auf den Selbstkostenpreis Sch agen dürfen Da wir die Unkosten, die im Selbst­kostenpreis enthalten sind, infoige unseres großen Umsatzes erheblich niedriger als üblich berechnen, so machen die Käufer tatsächlich erhebliche Ersparnisse. Turmstrasse 80 Gr. 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