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Annahme de-Z von seinen„Freunden" mit teilweise sehr„schmutzigen" I Bernau. Mitteln„erkämpften" Mandats abgelehnt haben soll. Ob das wahr' ist. mutz abgewartet werden. Bon anderer Seite wird wieder be« hauptet, datz auch die Ausständigen, nachdem jetzt immer neue im- faire Handlungen ihrer Wahlhelfer an das Tageslicht kommen, von einem gewissen Schamgefühl ergriffen seien und deshalb die Oeffent- lichkeit mieden. Auch die Richtigkeit dieses Gerüchts mutz bezweifelt werden. Herzfelde  . Einen erfreulichen Kommunalwahlsieg errangen unsere Genossen im benachbarten Lichtenow. Dort wurde in der 3. Abteilung der sozialdemokratische Kandidat, Genosse Schulze, mit 24 Stimmen ge- wählt. Bürgerliche Stimmen wurden insgesamt 6 abgegeben, wovon auf den bisherigen Inhaber des Mandats 2 stimmen entfielen. Unsere Genossen verfügen jetzt über 3 Mandate. Alt-Glienicke. Die Generalversammlung des Wahlvcreins nahm den Jahres- bericht des Borsitzenden entgegen. Danach gehörten dem Berein am JahreSschlutz 158 männliche und 82 weibliche, zusammen 220 Mitglieder an.„Borwärts'-Leser sind 254 am Ort. Die Kasten- Verhältnisse sind infolge der in diesem Jahre eingeführten Haus- kassierung als gute zu bezeichnen. Einnahmen an 881.00 M. stehen Ausgaben von 707,03 M. gegenüber. Ter neugewählle Boistand setzt'sich auS folgenden Genossen zusammen: Erster Borsitzender, Paul Lehnert; zweiler Wilhelm Dürre, Zimmerer? Kassierer Robert Borckard; Schriftführer Otto Schneider; Beisitzer Gustav Uhlig  . Beisitzende und Lorsitzende der Frauen-Leieabende ist Genossin Gerlach; Revisoren: Uhlig, Klinger, Bork und Gerlach. Als erfreu- lich ist es zu bezeichnen, wie aus dem Bericht, vom Genossen Rodenbusch erstattet, desJugeneausichusses hervorgeht, datz das Jugend- heim trotz der umfangreichen Vorarbeit des hiesigen Zweigvereins dcS Jungdeutschlandbundes unter der arbeitenden Jugend sich eines guten Besuches erfreut. Gleichzeitig wurde daraus hingewiesen, datz sich vom 1. April daS Jugendbeiin Rudower Str. 54 befindet. Genosse Rodenbusch ersuchte die Parteigenossen, für das am ersten Oster- feiertag vom JugendauSschutz zum Besten deS Jugendheims arrangierte Vergnügen rege Propaganda zu veranstalten. Die Bibliothek wurde von 51 Genossen und Genossinnen benutzt; gelesen wurden 4l4 Bücher. Von den Jugendlichen benutzten 23 die Jugendbiblioibek, gelesen wurden 232 Bücher. Zur Feier des I.Mai wurde beschlossen: Vormittag» 10 Uhr Beriammlung bei Schäfer, SÄirnerstratze. Die Abendveranstaltung findet bei Rodenbusch, Rudower Str. 54, statt. Erkner  . Bei der Gemeindrvertretcrwahl wurden für unsere Genosten Grund und Ostertag 150 resp. 102 Stimmen abgegeben. Die Kondi- datcn deS Grundbesitzervereins erhielten 180 und 170, während die anderen bürgerlichen Vereine insgesamt 80 resp. 43 Stimmen auf sich vereinigten. Es finden nunmehr noch am Sonnabend, den 4. April, von 4—8 Uhr nachmittags, im Lokal von Rintisch, Fürstenwalder Str. 1, Stichwahl statt, zwischen unseren Genosscn und den Kandidaten des Grundbesitzer- resp. Beamtenverein«. Mit dieser Stichwahl wird sich eine am heuttgen Donnerstag, abends 8'/z Uhr, bei E. Degebrodt, Friedrichstr. 75, stattfindende öffentliche Wählerversammlung beschäftigen, in der Genoste Gursch, Reinickendorf  , sprechen wird. Pankow  . Aus der Gemeindevertretung. Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Regulierung der Berliner  S t r a tz e. Nach langen Verhandlungen mit den Anliegern und einem lebhaften Hin und Her mit der Regierung ist durch Eini- gung mit elfteren und der so gut wie sicheren Anerkennung der Stratze als Geschäftsstratze endlich die Bahn für eine ernste In- angrifftrahme dieses kostspieligen Projektes freigeworden. Es handelt sich um die Herstellung einer Prachtstraße von etwa 50 Metern Breite, durch welche später die Schnellbahn von der Schön- hauser Allee aus weitergeführt werden soll. Zunächst soll der Teil von der Kaiser-Friedrich-Strahe bis zur Unterführung der Stet- tiner Bahn hergestellt werden, wo auch bereits mit Vorarbeiten begonnen ist. Die Baukosten für diesen Teil sind auf rund 800 000 Mark veranschlagt, welche Summe einstimmig bewilligt wurde.— Tie bisher der 1. und 3. Gemeindeschule angegliederten Hilfs- klaffen für schwachbegabte Kinder sollen in selbständige Hilfs- schulen umgewandelt werden. Die Vertretung� stimmte dem zu. Die Entschädigungssätze für Reinigung der Schulen standen bisher denjenigen der meisten Groß-Berliner Gemeinden erheblich nach. Dieselben sollen in Zukunft auf 20 Pf. pro Quadratmeter (bei der vorgeschriebenen wöchentlich dreimaligen Reinigung) für die Gemeindeschulen und 25 Pf.(bei der vorgeschriebenen täglichen Reinigung) für die höheren Schulen normiert werden. Bei dieser Gelegenheit kritisierte Genosse Kubig die merkwürdige Auf- fassung der Schulaufsichtsbehörden, datz für die Gemeindeschulen ein geringeres Reinigungsbedürfnis als für die höheren vorläge, obwohl jeder vernünftige Mensch doch gerade das Umgekehrte an- nehmen müßte. Der Bürgermeister versprach, in Zukunft auch auf diesem Gebiet für allmähliche Besserung Sorge tragen zu wollen.— Hierauf schritt die Vertretung zur Beschlußfassung über die Gültigkeit der Gemeindeverordneten- Wahlen. Bürgermeister Kühr gab zunächst die Wahlergebnisse bekannt und teilte dann mit, daß gegen die Wahl unseres Genossen Schindler zwei Einsprüche erfolgt seien— einer derselben stammt von dem bürgerlichen Wahlgeneralissimus Herbert Schmidt und einem Herrn Wehle. Die Proteste stützten sich darauf, daß für unseren Genossen die Voraussetzungen des � 41 Abs. 1. Ziff. 6a und 6d der Landgemeindeordnung nicht erfüllt seien, da Genosse Schindler weder im Besitz eines Wohnhauses, noch sein Grundbesitz mit mindestens 3 M. zur staatlichen Grund- und Gebäudesteuer veranlagt sei. Das habe sich bei der amtlichen Nachprüfung be- stätigt. Herr Kühr wies dies dann in längeren Darlegungen im einzelnen nach und kam zu dem Schluß, daß die Wahl nach der Sachlage für ungültig zu erklären sei. Genosse Schmidt erklärte zunächst namens unserer Vertreter, daß auch sie angesichts der Sachlage nicht für die Gültigkeit der Wahl stimmen könnten. Ebenso wenig aber auch dagegen, da dies als eine Konzession an das Grundbesitzerprivileg aufgefaßt werden könnte. Es bliebe also für unsere Genossen nur die Stimmenthaltung. Genosse Schmidt ging dann deS näheren auf das Grundbesitzerprivileg ein und wies nach, wie unzeitgemäß und ungerecht diese Gesetzesbestimmung bei der heutigen sozialen und wirtschaftlichen EntWickelung sei, die einen mit fast sechsfacher Majorität gegen seinen Gegner gewählten Vertreter von der Ausübung seines Mandats ausschließe. Er wies ferner an der Hand der Pankower   Besitzverhältnisse nach, datz von der zur Rechtfertigung dieser Bestimmung, so oft hervorgehobenen Bodcnständigkeit der Haus- und Grundbesitzer im Verhältnis zu der sogenanüten fluktuierenden Bevölkerung heute gar nicht mehr die Rede sein könne. Das würde auch mehr und mehr von ein- sichtigen Kommunalpolitikern, ja selbst von der preußischen Re- gierung anerkannt, deren Bestrebungen auf Aenderung dieses Zu- standes aber bisher am Widerstand der Junker gescheitert seien. Schließlich regte Genosse Schmidt an, datz auch die Pankower   Ge- meindevertretung bei der in Aussicht stehenden Revision der Land- gemeindeordnung in einer Petition an den Landtag die Beseitigung dieses ungerechten und unzeitgemäßen Privilegs fordern solle. Bürgermeister Kühr meinte, daß man wohl über das Maß des Einflusses der Grundbesitzer streiten könne, es fei aber doch nicht zu leugnen, daß dieselben nicht so ohne weiteres wie andere dem Gemeinwesen den Rücken kehren könnten und ihnen deshalb auch ein größerer Einfluß zugestanden werden müßte. Genosse K u b i g unterstrich dann noch die Ausführungen des Genossen Schmidt. Auf bürgerlicher Seite herrschte beredtes Schweigen. Die Herr- schaffen glaubten ihrer Meinung dadurch am besten Ausdruck zu geben, datz sie einhellig für die Ungültigkeit votierten.— Ter öffent- lichen folgte noch eine längere geheime Sitzung. Mit dem Ergebnis der Roten Woche beschäftigte sich die letzte Mit gliederversammlung deS Wahlvereins. Trotzdem auch die hiesige Arbeiterschaft unier der gegenwärtigen Krise schwer zu leiden hat, war eS möglicb. 42 Mitglieder für den Wahlverein und 22 Abonnenten für den„Vorwärts" zu gewinnen. Bei einer besieren Konjunktur soll die Werbearbeit wiederholt werden. Bemängelt wurde, datz sich verschiedene Genossen nicht in der gewohnten Weise an der Parlciarbeil beteiligten. Die Neuwahlen hatten folgendes Er- gebniS: erster Bezirksleiter Richard Kunze  . Kassierer Max Roienow, Schristsührer Emil Sonntag. Zur Unterstützung der Bezirksleitung wurden gewählt die Genoisinnen Hebner und Bogdahn, ferner die Genossen Neumann und Stöckler. Als Gruppenführer fungieren für die erste Gruppe: Bernau  , 2. Gruppe: Habura, 3. Gruppe: Bock, 4. Gruppe: Falbe. 5. Gruppe: Welle. Die diesjährige Maifeier soll folgendermaßen begangen werden: Vormittags öffentliche Versammlung, nachmittags Ausflug nach der Heide, daselbst Belustigungen für groß und klein. Die Abend> Veranstaltung findet bei Salzmann statt. Ipanda«. In einer von 2000 Personen besuchten Volksversammlung sprach am Dienstag abend in KochS Bismarckssälen ReichSlagsabgeordneter Genosse Peus über das Thema:„Der kommende Krieg!" Redner gab ein anschauliches Bild von den Kriegen früherer Jahrzehnte im Vergleich zu einem Zukunftskrieg, bei dem fünf Millionen Soldaten im Felde stehen werden. Es wäre heller Wahnsinn, wenn es heute zum Kriege kommen würde, der außer großer Arbeitslosigkeit und Hungersnot auch schreckliche Verluste an Menschenleben zur Folge hätte. Für die Regierungen sei eS heute sehr� be deiillich, einen Krieg anzuzetteln, da ungezählte Tausende denselben verfluchen. Peus schloß sein zweistündiges Referat unter starkem Beifall mit der Aufforderung, alles daranzusetzen, um die gewerkschaftlichen, politischen und genossenschaftlichen Organr- sationen zu stäiken, dann sei ein Krieg in Zukunft unmöglich. Nach einem kurzen Schlußwort des Genossen Appoldt wurde die Ver- sammlung mit einem brausenden Hoch auf die Sozialdemokratie geschlossen.— Die Lokalirage gilt nun in Spandau   als gelöst. Die Veriammlungen finden umwechselnd bei den Saalbesitzern statt, die große Plakate aushängen, daß am Bersammlungsabend das Lokal für Soldaten verboten ist. Der Bildungsausschuß veranstaltet am 1. Osterfeiertag in der Brauerei Pichelsdorf einen Solistenabend des Neuen Tonlünstler« orchesters<35 Künstler). Dirigent: Franz Hollfelder-Berlin  . Einlaß­karten sind zu haben für die Bewohner der Altstadt in der Vorwärts buchhandlung, der Neustadt in der Verkaufsstelle des Konsumvereins Mitlelstraße und bei dem Genossen Koschoreck. Frobenstr. 11/15, der Wilhelmstadt im Bureau des Metallarbeiterverbandes, Wörther Platz 2, dem Bureau deS Fabrikarbeiterverbandes, Pichelsdorfer Str. 5, und dem Zigarrengeschäft von Wilhelm Pieper  , Pichelsdorfer Str. 11. Die GewerksschaftS- und Parteigenossen wollen für regen Absatz der Billetts Sorge tragen. Postbeamte in Dachwohnungen. Anläßlich der großen Wohnungs not war es einer Anzahl von Postunterbeamten, die zum 1. April nach Spandau   versetzt wurden, nicht möglich, eine Wohnung zu finden und die Postverwaltung mutzte sich zwecks Beschaffung von Unterkunft an die Baupolizei wenden. Letzlere gab 30 Dach- Wohnungen zur vorläufigen Benutzung frei und brachte darin einige Beamlenfamilien in den Dachwohnungen unter, während andere im allen FeuerwerkSlaboratorium Unterkunft finden sollen. Aber auch eineAnzahl anderer Familien meldeten sich bei derPolizei wohnungslos. für die gleichfalls ein Unterkommen geschaffen werden muß. Die Freigabe der Dachwohnungen, die doch nur im Interesse der wohnungSlosen Familien erfolgte, wird von einigen Hausbesitzern ausgenutzt, indem sie bis 30 M. monatlich für diese Kammern ver- langen. Auf dem Nonnendamm wird anscheinend in nächster Zeit eine Ileine Besserung in der dort besonders herrschenden Wohnungsnot eintreten, da auf Charlottenburger   Gebiet mit dem Wohnungsbau in Kürze begonnen wird. Da auch mit der Anlegung der Staats- arbeuertolonie in Staaken   jetzt Ernst gemacht wird, so dürfte inner- halb eines Jahres eine allmähliche Abwanderung von Spandauer  Steuerzahlern nach den Nachbarorten stattfinden. Tegel  . Aus der Gcmemdcvertrrtuug. Zu Gemeindeärzten hat die Ver- tretung die Herren Sanitälsrat Dr. R ö s e r und Dr. H« n n i ck e bestellt; elfterer ist für die Armen mit Namen von A bis K. letzterer für die von L bis Z zuständig.— Das Provinzialschulkollegium hat die hiesige Humbotdt-Oberrealschule jetzt als vollberechtigte Anstalt anerkannt.— Gegen die Wahlen der Gemeindevertreter find Ein- Wendungen nicht erfolgt, mithin wurden sie für gültig erklärt.— Bei der Etatsberatung war der Zuschuß für die von der Regierung errichtete Präparandenanstalt gestrichen worden, da die ganze Art der Inszenierung dieses Unternehmen» der Mehrheit der Pertretung nicht behagte; viermal schon hatte man den Zuschuß abgelehnt, diesmal empfahl der Bürgermeister die Bewilligung der geforderten 400 M., wenn auch in anderer Form; man könne doch der Regierung nicht so den Stuhl vor die Tür setzen, nachdem die Kürse jetzt abermals neu eingerichtet wären, die bis zum Oktober 1016 dauerten. Für diese 2'/, Jahre solle die Vertretung die 400 M. bewilligen; in der Zwischenzeit wolle er der Regierung dann mitteilen, daß Tegel  ferneren Zuschuß ablehne. Die Vertretung stimmte der Ausgabe zu. — Ferner wurde einem Antrage auf Abgabe von Elektrizität an Private auS den nach Heiligensee   für die Straßenbahn gelegten Kabeln zugestimmt mit der Maßgabe, datz dadurch kerne Mehr- belastung der Vertragsleistung entspringt, auch keine etwaigen Kabel- Verstärkungen notwendig werden. Die beantragte Abgabe von Strom nebst Installierung hat Heiligensee   selbst mit dem Antragsteller zu bewirken, der MehrkoslenpreiS über den Vertragspreis pro Kilowatt- stunde fließt der Gemeinde Tegel   zu.— D»e Vergebung de« Gemeinde- fuhrwesens war ausgeschrieben worden und die Vertretung stimmte aus Vorschlag des Borstandes dem Zuschlage an den Unternehmer Beetz zu. Zu dem Vertrage über das Verbandskrankenhaus in Reinickendorf   machte sich ein Nachtrag notwendig, durch welchen eine Vermehrung der Vorstandsmitglieder zur schärferen Kontrolle der Verwaltung eintreten soll. Tegel   hatte am 16. Februar 1014 die Zustimmung bereits beschlossen unter der Voraussetzung, daß der Benrag eine Abänderung auch dahin finden sollte, daß die Jnsasien deS StrafgefängnisseS Tegel nicht als berechnungsfähige Einwohner- schaff hinzuzurechnen sein sollten. Gegen die» Verlangen machte der Vorsitzende des KrankenhauSverba'ndeS, Bürgermeister Wille- Reinickendorf, die Bedenken gellend, daß bei Anyahme dieses Punktes für die anderen Gemeinden schon in Rückficht auf die höheren an- teiligen Kosten sich Schwierigkeilen ergeben und derselbe Anspruch auch in bezug auf andere private und öffentliche Anstalten erhoben werden würde. Wie bei dieser Angelegenheit der Bürgermeister Stritte erwähnte, geht die Anfecbtungsllage Tegels betreffs der Straf- gesängnisiniasien bereits in die zweite Instanz und der Erfolg er- Icheine ihm zweifelhaft. Die Vertretung stimmte dem von Reirncken- dorf vorgeschlagenen Nachtrage bedingungslos zu. Nach der Er- ledigung einiger nebensächlicher Borlagen trat die Vertretung in eine vertrauliche Sitzung ein. Tegel  -Borsigwalde  . Der Bereia Jugeudhei« veranstaltet am Sonnabend, den 4. April, in Trapp« Festsälen. Bahnhofstr. 1. einen großen Lichtbildervortrag: „Wenn wir wandern", mit 100 Bildern nach Originalaufnahmen deS Vortragenden, Genossen Georg Krämer. Räch dem Vortrag: Tanz- kränzchen. Der Eintrittspreis beträgt 20 Pf. Jugendliche bis zu 18 Jahren haben steten Eintritt. Beginn pünktlich 8 Uhr. Um rege Beteiligung wird ersucht. Sitznngstage der Stadt- und Gemeindevertretungen. Bernau  . Freitag, den 3. April, nachmittags 6 Uhr, im Stadt- vcrordncten-Sitzungssaale de« Ratbauics Marieudvrf. Freitag, den 3. AprÜ, nachmittag» 5 Uhr, im Ziathauic, Kmserstrag«.( Spandau  . Heute Donnerstag, nachmittags i'l. Uhr, im Siduiig». saal de« neuen Rathauses. �" Tiefe Sitzungen sind öffentlich. Jeder Gemeindcangehörige iß de- rechttgt, ihnrn als Zuhörer beizuwohnen. Jugenöbewegung. Arbeiterjugend und Politik. Das Oberlandesgericht Naumburg   entschied nach fünf vorhergegangenen Verhandlungen endgültig, datz die g e- selligen Veranstaltungen der Arbeiterjugend nicht unter den Z 17 des Vereinsgesetzes fallen; auch dann nicht, wenn in ihnen gelegentlich daS politische Gebiet berührt wird oder der Veran- st alter ein Sozialdemokrat ist. Dem interessanten und für die Funktionäre wichtigen Entscheid lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ter Bezirksleiter der Arbeiterjugend, Redakteur Genosse Kasparek in Halle a. S., war von der Polizeibehörde zu Brehna  (Kreis Bitterfeld  ) mit einem Strafmandat über 20 Mk. bedacht worden, weil er eine von ihm einberufene und geleitete Jugendversammlung, in der über das nach Ansicht des Bürger- meisters„politische" Thema:„Die wahren und falschen Freunde der arbeitenden Jugend" sprach, nicht angemeldet hatte. Das Schöffengericht in Bitterfeld   und die vom Staatsanwalt angerufene Strafkammer in Halle mutzten unseren Genosse« aber freisprechen, da selbst die„Ucberwachung" nichts Poli- tische« in seiner Rede bemerkt hatte. Das Landgericht erachtete zwar als festgestellt, daß der Angeklagte in jener Versammlung letzten Endes für die Sozialdemokratie zu wirken bestrebt gewesen sei, doch bezweckte die Versammlung in der Hauptsache, die Ar- beiterjugend von den nationalen Jugendvereinen fernzuhalten und in besonderen— bis zum Beweise des Gegenteils allerdings auch unpolitischen— Vereinen z u sammeln. Wegen dieser zum Teil irrtümlichen Festsiellungen hob das Obcrlandesgericht das freisprechende Urteil auf und verwies die Sache zur ander- weiten Entscheidung an die Vorinstanz zurück. DaS Oberlandes- gcricht führte aus, daß die Aufforderung eines Redners in einer öffentlichen Versammlung, die Bestrebungen tcx sozialdemokra­tischen Partei zu unterstützen, sich als eine die Politik betreffende Angelegenheit darstelle. Und da der Angeklagte Mitglieder für die zu gründenden Jugend vereine gewinnen wollte, deren Zweck dahin gehe, die Jugend später der Sozialdemokratie zuzuftihren, seien in jener Versammlung politische Angelegenheiten erörtert worden, was zu einer Verurteilung hätte führen müssen. Das Landgericht gehorchte denn auch diesem Wink und erkannte jetzt auf 10 Mark Geldstrafe, obwohl ausdrücklich festgestellt wurde, datz unser Genosse in jener Versammlung von bestehenden oder zu gründenden Jugend v er e i n en niemals gesprochen hat. In der Urteilsbegründung wurde weiter ausgeführt, datz der Angeklagte nur zur Beteiligung an den von den Jugendvertrauens- leuten arrangierten geselligen Veran staltungen— Spiel- und Leseabendc, Wanderungen usw.— aufgefordert habe. Obwohl diese Veranstaltungen den Eindruck rein geselliger Natur machten und politische Dinge während ihrer Dauer in der Regel wohl nicht verhandelt werden sollten, bedeute doch die bloße Ans- forderung zur Beteiligung an diesen Veranstaltungen eine Erörte. rung einer politischen Angelegenheit, weil diese in ihrem End- zweck dazu bestimmt seien, den Interessen der sozialdemokratischen Partei zu dienen. Tie geselligen Veranstaltungen seien dazu ge- eignet, weil durch sie die Jugend von dem Verkehr mit den Kindern politischer Gegner ferngehalten werde, mit zielbewußten, er- wachsenen Parteianhängern zusammenkomme, gelegenllich eine Belehrung im politischen Sinne erteilt werde und das Gefühl der Parteizusammengehörigkeit entstehe!! Die Veranstaltungen sollten zweifellos nur ein Ersatz für die Verbote»cn Jugend- organisationen sein. Da durch diese» unglaubliche Urteil der Arbeiterjugend jede Teilnahme an gemeinsamen Wanderungen, Spielen, bildenden Vorträgen usw.„von Rechts wegen" unmöglich gemacht worden wäre, rief nun der Angeklagte das Oberlandesgericht zur Eni- scheidung darüber an, ob eine derart gewagte Auslegung des Politikparagraphen deutsches Recht fein solle. Und dasselbe Ober- landesgericht, daS vorher das freisprechende Urteil der Straf­kammer aufgehoben hatte, mutzte wohl oder übel die eingehend be- gründete Revision für gerechtfertigt erklären, das ver- urteilende Erkenntnis aufheben und auf Freisprechung er. kennen. Die in dem nunmehr endgültigen Urteil niedergelegten Entscheidungsgründe haben folgenden Wortlaut: „Wenn auch unbedenklich anzunehmen ist, daß ein Verein, der den Zweck hat, die Jugend der sozialdemokratischen Partei zuzu- führen, ein politischer Verein ist, und daß die Aufforderung, einem solchen Verein beizutreten, die Erörterung einer politischen Ange- leyenheit darstellt, so erhält doch andererseits eine Veranstaltung mit ausgesprochen geselligem Charakter nicht schon dadurch die Merkmale einer politischen Veranstaltung, daß sie von Mit- gliedern oder Freunden einer polittschen Partei ins Werk gesetzt wird und datz die Veranstalter glauben, mit ihr den Interessen ihrer Partei zu dienen. Daß dies auch nicht der Standpunkt des Ver- einsgesetzes ist. ergibt sich aus dem§ 17 dieses Gesetzes. Denn wenn hier Veranstaltungen zu geselligen Zwecken, die von poli- tischen Vereinen ausgehen und die wie alle Vereinsver- anftaltungen den Interessen des Vereins dienen sollten, d e r T e i l. nähme jugendlicher Personen freigegeben und damit als unpolitisch anerkannt werden, so kann für Veranstal- tungen von Einzelpersonen nichts anderes gelten, sofern sie ge- s e l l i g e r Natur sind, mag auch immer der Veran» stalter Mitglied eines politischen Vereins oder einer politischen Partei sein. Mit Unrecht legt das Landgericht darauf Gewicht, daß die vom Angeklagten besprochenen Veranstaltungen einen Ersatz für die verbotenen Jugendorganisationen hätten darstellen sollen. aS Gesetz verbietet jugendlichen Personen die Teilnahme an politischen Vereinen und politischen Versa mm- l u n g e n. Wenn an die Stelle von politischen Bereiuen und volitischc« Bersammlungcn gesellige Veranstaltungen treten, dann handelt eS sich«m»inen gesetzlich erlaubte« Ersatz. Richtig ist allerdings, daß gesellige Veranstaltungen auch zur Verdeckung anderer— poli- tischer— Zwecke vorgeschützt werden können und daß eine gesellige Veranstaltung, die nebenher politische Zwecke verfolgt, dem Verbot des§ 17 des Vereinsgesetzes unterfällt. Aber im vorliegenden Falle handelt es sich nach den ausdrücklichen Feststellungen deS Landgerichts um rein gesellige Veranstaltungen, die diesen 6ha- rakter durch ein gelegentliche» Berühren des polittschen Gebietes nicht verlieren. Hat aber der Angeklagte zur Teilnahme an unpolitifchenVeran staltungen aufgefordert, dann ent- behrt die von ihm veranstaltete Versammlung des politischen Cha- rakters, weshalb er unter Aufhebung des angefochtenen Urteils freizusprechen war." Ttas aller Welt. Selbstmorüe in üer russischen firmee. Das Organ des russischen Kriegsministeriums.„Rat- iredtschik", veröffentlicht auf Grund einer Untersuchung Dr. Prosorows aufsehenerregende Mitteilungen über die S e l b st- morde in der russischen Armee. Auf Grund dieser An- gaben stellt es sich heraus, daß die Selbstmorde in der russi- scheu Armee, namentlich seit 1905. g e w a l t i g z u n e h m e n. Nach dieser Statistik begingen in der russischen Armee Selbst- mord: 1905 141. 190« 192. 1907 210, 1908 212, 1909 263. 1910 268« 1911 347, 1912 105 und in den ersten 8 Monat«
 
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