Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 31 (1914) [1955

TaS alte Lied. Herr ü. Hehdebrand betreibt neuerdings mit anerkennens- wertein Eifer die Agitation. Bald redet er im Süden, bald nn Norden und fordert unter der Tevife:„Reaktionäre aller Spezies vereinigt Euch!" die um ihren Besitz Besorgten zum Anschluft an die konservative Partei auf. Am letzten Sonntag Ebrach er im sogenannten„Patriotischen Verein" in Altona . Nach altem Rezept versicherte er wieder, daß die konservative Partei durchaus keine agrarische Partei sei, londern nnt gleicher Liebe alle Stände, sogar auch die Ar- deiter, umschließe, und daß eine Aenderung des preußischen Wahlrechts die Revolutionierung Preußens bedeute. So heißt es z. B. in seiner Rede: Falsch ist es, uns als ein« lediglich agrarische Partei zu bezeichnen. Wenn wir nicht unsere Landwirtschaft hofsnungs- freudig und vortvärtsstrebend erhalten, dann würde es mit dem festen Gesüge des deutschen Volkes schlimm bestellt sein. Das aber ist di« vornehmste Aufgab« der deutschkonservativen Partei. Was wir an unserem Handel und unserer Industrie haben, die sich die Welt erobert Ixrben, das verdanken wir dem Wagemut und der Intelligenz des deutschen Kaufmanns und des Gc- >verbe§. Das ganze Volksleben aber niuß sich gegenseitig er- ganzen, ein Stand ist aus den andern angewiesen. Davon geht unsere Partei aus, und deshalb ist sie eine Volkspartci.(Sehr richtig!) Wir haben unerschütterlich die Interessen aller Stände im notwendigen Ausgleich zu vertreten. Wir vergessen auch durchaus nicht, welche Bedeutung der deutsche Arbeiter für unser deutsches Volk und seine Entwiikelung genommen hat. Wir meinen aber, daß es vor allem im Interesse der deutschen Ar- deiter liegt, daß wir diejenigen stark und freudig erhalten, die ihnen Arbeit und Brot geben. Was würde aus dem Arbeiter tverden, wenn wir nicht diese vorwärtsstrebenden Kräfte erhielten und pflegten. Mit dem Einengen dieser besitzenden Arbeit i st es nachgerade genug.(Lebhafter Beifall.) Wir Konser- �atwen treten energisch dafür ein, daß der Lebensnerv des Be- sitze» nicht durchschnitten wird.(Lebhafter Beifall.) Es geht zu weit, alle Gesetze immer nur daraus anzusehen, wie sie aus die große Mass« wirken. Dem Tüchtigen, dem kraftvoll Strebenden »«uß der Weg wieder mehr gebahnt toerdcn. Schwächlich und verkehrt ist es, bei allen Maßnahmen immer zu fragen: WaS ist Populär? Man muß den Mut haben, auch einmal gegen den Strom zu schwimmen.(Stürmischer Beifall.) . Und von der Forderung einer Umgestaltung des preußi- wKn Dreiklafsenwahlrechts meinte er spöttisch: Wozu der ganze Länff? Der preußische Landtag arbeitet �ch so gut, auch die Fortschrittler in ihm.(Heiterkeit.) In Süddeutschland , wo man sich das allgemeine Wahlrecht hat auf- drängen lassen, hat man mir häufig gesagt: Erhaltet uns um Gotteswillen das preußische Wahlrecht, daS ist ja der beste Schutz, den wir nach gegen die sozialdemokratische Herrschaft haben!(Beifall.) Wenn einmal mit der Aenderung der Wahl- rechte angefangen wird, Ivarum sollen wir in Preußen gerade beginnen? Das Bedenklichste ist, daß wir dem Reichstag auf seiner breiten Basis dos Recht gegeben haben, über das Ver- wögen der Besitzenden zu beschließen.(Sehr richtig!) vorftost gegen das Bereinsgesetz. Bochum , lt. Mai.(Privattelegramm des »vorwärts".) Der Polizeipräsident von Gelsenkirchen M die ihm unterstellten Polizeireviere in der Großstadt und den einzelnen Landorten des Kreises angewiesen, künstig- dm alle sozialdemokratischen Mitgliederversammlungen. wsern sie in der Zeitung bekanntgemacht sind, durch Polizei- deamte überwachen zu lassen, obwohl diese Anweisung eine eklatante GesetzesverletzPng darstellt. badische«»ltaSmimster über die»rbeiterjageud- dewegung. Die letzten Tag« Voten Gelegenheit in d« Zweiten Kammer. die Arbeiterjugendbewegung zu besprechen. Die Klerikalen Orderten den Kultusminister auf. vor der Srbeiterjugendbewegung der Hut zu sein. In seiner Antwort erklärt« der Kultus- Minister: ..Ich muß von vornherein zu der sozialdemokratischen Jugend- bklegr sagen: Die Sozialdemokraten sind früher Abkommen al» dt« bürgerlichen Kreise. Ich meine °°mit selbstverständlich nicht die konftsfionellen Vereine, ober ich meine die anderen, den Iungdeutschlandbund, die Pfadstnder, den Wandervogel usw. Die Lrbeiter-Jugend- arganisationen liegen früher und sind in einer geradezu großartigen weise von fetten der Sozialdemokraten gefördert worden. Da», wa» da geschehe« ist und geschieht an Opfer- dmll, gleit, da» muß den bürgerlichen vereinen al« Beispiel diene«: ich will auch durchaus nicht bestreiten. daß da«, wa» geleistet worden ist. ,.«. im Kampfe gegen den Alkohol, sehr gut ist. Aber di- ganze Besinnung, die darin lstoßgezogen wird, bedauere und beklage ich(Sehr richtig!), weil st, lediglich auf eine Zerreißung unsere» ganzen Volke« hinarbeitet.(Sehr richtig!) wenn ich die.Arbeiter- Jugend» betrachte, so sind« ich«in Organ, so au«. gezeichnet geleitet, nnt so viel Klugheit rediglert. daß man davon lernen könnt«. Aber in den einzelnen Rummern der -Arbeiter-Jugend' sind die Biftlörner so geschickt zerstreut unter gute» Artikeln, daß st- uiibchnqt mitgeschluckt werden müssen <Sehr richtig!) und da« ist da» Bedauerlich«, da« Tiestraurige. dte furchtbare Gefahr."____ VSou Hertliug und vo« vettinger. Der bayerisch « Ministerpräfident«ras Hertling bestreitet, daß d« Münchener Erzbischof v. Bettinger ihm den Kardinalshut drrdankt. In einer halbamtlichen Notiz der.Bayerischen Staats- zeitung» heißt««: ...Di«.München-Auasvurger SSendzeitung" behauptet in Be- stattgung und teilweiser Ergänzung von Mitteilungen de» -Neuen Jahrhundert«", daß Graf Hertlwg einzig und allein den Erzbischof von München zum Kardinal gemacht habe. Sie spricht von großen widerständen, die in Rom der Kandidatur Dr. v. BettingerS wegen dessen vrononzierter Stellungnahme für di« christlichen Gewerkschaften entgegen« gebracht wurden, die zu überwinden es der besonder« starken Ein- Wirkung der bayerischen S>aat«regierung bedurft hätte; sie bringt d>« Ernennung Dr. von Bettiiiger« zum Kardinal mit der Lösung der Kömgsstage in Zusammenhang: sie behauptet, der Jesuiten - general L. Wernz habe sich um die«Ernennung de» Srzbischos« don München - Freifing zum Kardinal besonder« verdient gemacht und knüpft hieran Behaupilmaen über die Beziehungen Dr. v. Bei- üuger« zum Jesuitenerlaß uiw. Um mit diesen und ähnlichen Gerüchten ein für allemal auszuräumen, muß mit allem Nachdruck iisigesitllt«erden, daß die devorstehend««rnennung de« Erz- bischos« von München - Areifing zum Kardinal auf die alleinig« Initiative Gr. Heiligkeit de« Papste « zurückzuführen ist: all« anderen Sühnuiuungen und vermulungen, wie st« in dem oben erwähnten Artikel zusammengetragen find, entbehren jeder tatsächlichen«rund- wg« und sind nichts' andere« al« müßige, frei erfundene Kam- w>»il»u«n. Die an sie geknüpfte« Gchwßsolgenwgen entfallen hiermit von selbst und berdienen keine weitere Widerlegung. Mit Entrüstung niuß e« aber zurückgewiesen werden, wenn der an- geführt« Artikel einen Zusammenhang herzustellen versucht zwischen der Thronbesteigung Seiner Majestät König Ludwig« III. und der bevorstehenden KardinalSernennung. sowie der vor einiger Zeit erfolgten Berleihnng de« St..HubertuS-Ord«n« an den Kardinals- sekretär Merry del Bai."_ Aus dem Sächsische» Landtag. Bei der Abstimmung über die Petitionen au« Eisenbahnarbeiter- und Leamtenkreisen in der Zweiten sächsischen Kammer zeigte sich am Montag wieder die Arbeiterfeindlichkeit der großen bürgerlichen Parteien. Bei vier der Petitionen, die aus den Kreisen der schlechtest gestellten Arbeiter und Angestellten kamen, beantragten die Sozial- demokraten, die Petition der Regierung zur Erwägung beziehungS- weise Berücksichtigung zu überweisen, während die Mehrheit der Kommission im wesentlichen verlangte, sie auf sich beruhen zulassen. Die sozialdemokratischen Anträge wurden mit den Stimmen der Konservativen und National« liberalen abgelehnt, während die sieben Fortschritiler mit den Sozialdemokraten stimmten. Der von sozialdemokratischer Seite schon früher angeregte, jetzt von den Fortschrittler» eingebrachte An- trag auf Einführung von GonntogSsahrkarten zu ermäßigten Preisen wurde jedoch gegen 18 konservative Stimmen angenommen, obwohl sich die Regierung dagegen erklärt hatte. 50 Millionen Steuergelder für die Kirche. Die staatliche Unterstützung der Kirche in Preußen ist von Jahr zu Jahr gewachsen. Die evangelische Kirche in Preußen einschließlich der Militärseelsorge erhält heute vom Staat 30 587 477 M., die katholische Kirche 11705 095 M., insgesamt wird also heute für die Zwecke der beiden bevorrechtigten Kirchen in Preußen die Summe von 42 293 572 M. ausgegeben. Damit ist die materielle Unter- stützung der privilegierten Kirchen durch öffentliche Körperschaften aber noch lange nicht erschöpft, denn sie werden von einzelnen Ge« meinden mit Zuschüsien versehen, die sich in ihrer Gesamtheit nicht feststellen lassen. Die Leistungen deS preußischen Staates für die evangelische Kirche betrugen 1879 beim Zusammentritt der ersten Generolsynode nur 4 Millionen Mark, im Jahre 1910 bereits 10 Millionen Mark und jetzt 30'/, Millionen Mark. Alle diese Zuschüsse des Staates an die beiden Kirchen finden ihr« rechtliche Begründung nicht in einem alten Dotationsrecht, nicht in den Säkularisationen im Anfang de» vorigen Jahrhunderts. Ebensowenig beruht die rechtliche Sicherheit dieser Zuschüsse von feiten des Staates auf den Kabinettsordern vom 23. Februar oder vom 28. März 1845 oder vom 13. Januar 1847. Auch kann man sich nicht auf den früheren§ 15 in der preußischen Verfassung berufen. Vielmehr liegt die Sache so, daß es sich allerdings um dauernde, aber nur um einseitige staatsrechtliche Bindungen handelt, und daß der RechtSgrund für diese Aufwendungen nicht in irgendeinem bestimmten, den Staat ver- pflichtenden Rechtsakt be st eht, sondern in einem StaatSgewohnheitSrecht.— Um so beachtenswerter ist es bei diesen starken Zuschüsien, die der Staat den Kirchen gibt, daß den politischen Organen, die diese Gelder bewilligen, jede Kontrolle über die Verwaltung und Ver- Wertung dieser Mittel entzogen ist. Außerdem führt das Kirchenregiment über die öffentlichen Zuschüsse keine öffentliche Rechnung. Diese privilegierten Kirchengemeinschaften besitzen in Preußen Staatseinkommensteuerfreiheit und Vermögenssteuerfreiheit de« Kirchenvermögens, Gemeindeeinkommensteuerfreiheit von gotteS - dienstlichen Gebäuden und Pfarrhäusern, Gemeindegrund- und Gebäudesteuerfreiheit für gottesdienstliche Gebäude und unmittelbar diesem Zweck dienende Grundstücke. Ferner find fie von allen staat- lichen Stempelsteuern und manchen anderen Abgaben ausdrücklich befreit. Die materielle Unterstützung der Kirchen ist also alle« i» allem gerechnet tu Preußen mit wenigstens 50 Millionen Mark zu veranschlage», eine Summe, die fich schon sehen lasse« kann. Rüstungstreidar. Am Sonntag hat der KBebrverein in Posen seine Haupt- Versammlung abgehalten, feierlichst begrüßt von dem Oberbürger- meister Wilm». Die Hauptredner, di« PensionSgeneral« Seim und Litzmann , hielten die üblichen Reden. Keim brachte e« fertig, den Tehrverein als einen friedenSsichernden Faktor hinzustellen; eS sei moralisch widerwärtig, ja eine Infamie, die Wehrvereinler al« Kriegshetzer zu bezeichnen. Man sei doch auch Mensch und wolle deshalb dem Volke einen Krieg ersparen. Aber er werde doch kommen, und deshalb heiß« e«: Rüsten, rüsten! Lustig ist, daß Herr Keim in demselben Atemzuge, in dem er über di« zunehmende Demokratisie- rung klagt« und Friedenswillen und Demokratenparteien identifi- zierte, den Wehrverein für.nicht politisch» erklärt«. Die Versammlung fordert« schließlich Einstellung auch de« letzten tauglichen Manne« in da«.Volksheer» de» Herrn v. Falkenhayn und erklärte, daß daS deutsche Volk genug Geld für solcherlei Vater- ländisch« Zwecke habe._ Dentsch-franzöfische Berständignngskonfereuz. Arn 80. Mai. zwei Tage vor der Eröffnung der neugewählten französischen Kammer findet in Basel , Hotel.Drei Könige», eine gemeinsame Sitzung deS von der Berner Konferenz eingesetzten Ständigen Komilee« statt. Der ftanzöstsche und der deutsche Au«- schuß werden vollzählig in Stärke von j« 22 Mitgliedern vertreten sein. Dem deutschen Ausschuß gehören bekanntlich Vertreter der nationaUiberalen, fortschrittlichen und sozialdemokratischen Reichstags- staktion sowie der Fraktionen des Zentrum« und der Elsäffer an. Steuerscheu der Agrarier. Zu unserem Bericht über die Ergebnisse der Wehrsteuer im Kreise Ost-Sternberg schreibt man uns von dort aus: Die geringe Höhe de» Wehrbeitrages von 2lb 000 M. muß allerdings verblüffen, wenn man in Betracht zieht, daß im Kreise allein zirka 20 Güter von 2000—3000 Morgen und darüber liegen und eins derselben allein an 10 000 Mvrgen Forst hat. Befinden sich unter diesen Gütern wohl auch einige, die mit Hypotheken hoch belastet sind, so find andererseits die Landwerte derart gestiegen. daß ein Gut gegen vor zirka 30 Jahren mehr als das Fünffache einbringt. Im Kreise Ost-Stcrnberg liegen auch große Dörfer mit sehr vermögenden Bauern, die allerdings nur dann reich sind, wenn es gilt, die Töchter mit 30 000 M. und mehr Mitgift au«- zustatten. Beim Steuerzahlen sind sie natürlich all« notleidende Agrarier, dann hapert e« auch mit dem Patriotismus, der nur groß ist beim Hurraschreien und beim Wählen, weil beides nichts kostet. Der arme Dorfschulmeister mutz zuweilen mehr Steuern zahlen al« reiche Bauern. Dabei hat die Sparkasse der Kreisstadt Zielenzig über 6 Millionen Mark Einlagen, von denen der kleinste Teil von der Bürgerschaft kommt. Die Bürger der paar kleinen Ackcrstädtchen werden natürlich nach Möglichkeit..hochgeschätzt" und tragen verhältnismäßig viel �zu den Kreiskosten bei, und haben dafür im Kreistage nicht« zu sagen. Ter Rcichstheater-Geseheuttvnrf. Der Entwurf eines Reichstheatergesetzes ist so weit fertiggestellt. daß er dem Bundesrat in nächster Zeit zugehen kann. In dem Eni- wurf sollen auch die privatrechtlichen Angelegenheiten der Theater - angestellten und Bühnenmitglieder, zu denen die Musiker zu rechnen find, eine Regelung finden. Es haben zweimal Vernehmungen von Vertretern der beteiligten Kreise stattgefunden, wobei in den wesentlichsten Fragen Uebereinsiimmung erzielt worden sein soll. Rur in gewissen Punkten der Kostümfrage, namentlich Hinsicht- lich der Lieferung moderner Kleidung, gingen die Ansichten aus- «inander. Ebenso bezüglich des Engagements mit unterlegtem Kontrakt. Schlefische Polizeizustände. Dem schlefische» Arbeiter-Sängerbund war zu seinem Pfiugst- Sängerfest nicht nur die BreSlaucr Jahrhunderlhalle versagt worden. sondern auch die Radrennbahn in Grüneiche bei Breslau . Trotzdem befürchtel der AmtSvorsteher. die Arbeitersänger könnten zu Pfingsten auf der Radrennbahn ihre Weisen ertönen lassen. Er hat deshalb dem Sängerbund die Mitteilung zugehen lassen, daß er die Rad- rennbahn durch Polizei räumen lassen werde, wenn seinem Verbot zuwidergehandelt wird. Außerdem hat er dem Vorstand de« Vereins für Radrennen angekündigt, daß die Radrennbahn am ersten Pfingst- tage um ein Uhr mittags polizeilich geschlossen wird. Gegen diese Verfügung protestieren die Pächter de« Restaurants der Radrennbahn und der Vorstand des Vereins für Radrennen. Die Gerichte werden fich also vorausfichtlich mit dieser Angelegenheit noch zu beschäftigen haben._ der mexikanische Konflikt. Ter Kampf um Tampico . Juarez, II. Mai. Noch hier eingegangenen Meldungen tobt bei Tampico die w i l d e st e Schlacht der ganzen Revolution. Eine Anzahl von Ocltanks steht in Flammen. Auch ein Teil der Stadt brennt. Der britische Panzerkreuzer„Essex" ist eiligst nach Tampico abgegangen. Di« unsichere Arme«. Veraeruz, 11. Mai. Gestern traf hier aus der Haupt- st a d t ein Zug mit einigen amerikanischen und etwa hundert deutschen und französischen Flüchtlingen ein. Die Eng- länder und Deutschen in der Stadt Mexiko haben sich zur Verteidigung bereitgemacht. Wie gemeldet wird, ist von den 1000 Mann Truppen. die Huerta bei Saltillo stehen hatte, der größte Teil zu den Insurgenten übergegangen. Die Besetzung von Lobas Island. Mezik», 11. D(ai . Der mexikanische Minister de? A e u ß e- r c n hat bei den Friedensvermittlern in Washington dagegen pro- testiert, daß einige amerikanische Torpedoboote und ein Trans- portschiff auf der Höhe von Lobos Island zwischen Tampico und Veracrnz erschienen sind und Truppen gelandet haben, welche die Leuchtturmwächter verhafteten, aber wieder freiließen, nachdem diese die Apparate übergeben hatten. Von amerikanischer Seite wird erklärt, daß Huerta außer dem Befehl, die Leuchtfeuer an der Küste des Stillen Ozean« auszulöschen, ähnliche Anordnungen auch für die Atlantische Küste gegeben hat. Die Besetzung Lobo« Islands dürste daher eine vorsichtsmaßregl zum Zweck de» Schutzes der gesamten Schiffahrt darstellen. Demgemäß wird die Beschwerde Huerta» über die Verletzung de« Waffenstillstandes für ungerecht- fertigt angesehen. England Die Vorgänge i» Ulster . London , 11. Mai. Unterhaus. Premierminisier ASquith erwiderte auf eine Anfrage, die Regierung habe beschlossen, gegen die an der W a f f e n l a n d u n g in Ulster beteiligten Personen keine gerichtliche Untersuchung einzuleiten.(Gelächter bei den Oppositionellen.) Anderweitige Schritte würden unternommen werden, deren Veröffentlichung nicht wünschenS- wert sei. Rufllanü. Der Demonstrationsstreik. Petersburg, 11. Mai. Der Sympathie streik aus Anlaß des Ausschlusses der einundzwanzig Abgeordneten aus der Reichsduma hat heute sein Ende erreicht. Auch in den meisten Fabriken, welche auf unbestimmte Zeit ihren Be- trieb eingestellt hatten, ist die Arbeit wieder aufgenommen worden. Mbanien. Einstellung der Feiudseligkeite». Wie«, U. Mai. Die Albanische Korrespondenz meldet aus Durrazzo, daß infolge de« Beschlüsse« der Internationalen Kontrollkommission sowohl die albanische Regierung wie ZographoS die notwendigen Anordnungen zur Festsetzung der neutralen Zone in Epirnt verfügt haben. Durch diese neutrale Zone, die nach dem Stande der Operationen vom 9. Mai abgegrenzt wird, sollen Zusammenstöße zwischen den beiderseitigen Kombattanten verhütet werden. Lette Nachrichten. Tie Untersuchung gegen Frau Caillaux beendet. Pari«, 11. Mai. Nachdem der Untersuchungsrichter Boucard die Untersuchung in der Angelegenheit der Frau Caillaux beendet hat, hat er d i e Akten der Staatsanwaltschaft über- geben._ Der Kampf in der Solinger Wassenindustrie. Telinge«, 11. Mai. Ter Kamps in der Solinger Waffen- industrie hat abermals eine Verschärfung erfahren. Einige große Firmen ziehen jetzt Arbeitswillige von auswärt » heran und richten für fie in den Fabrikräumen Quartiere ein. Ueberschwemmungeu in Sibirien . Petersburg, 11. Mai. Au« Sibirien liegen«ine Reihe vpn Hochwaffermeldungen vor. Aus T o m S k wird gemeldet, daß der T u r a f l u ß um 2 2 Fuß g e st i e g e n ist. Eiligst werden Wehre errichtet. � Die Bahnlinie Tsumen-OmSk tfr durch Ueber- schwemmung gefährdet. Brücken und Telearaphenlinrcn sind be- schädigt.

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