Einzelbild herunterladen
 

Bestimmung, daß die erste Ratenzahlung der Diäten am Dezember, die letzte am 1. April erfolgt, hat dazu geführt. daß die Dauer der«ession immer kurzer, die Sitzungen selbst aber immer länger werden. Die Abgeordneten sind außer- stände, selbst bei größter Anstrengung ihrer Kräfte das ihnen aufgezwungene Maß an Arbeit zu leisten. Dabei wird jede Disposition über die Reichstagsarbeit unmöglich, und am Schlüsse der Session fallen die Gesetze haufenweise unter den Tisch. Eine Unmenge Arbeit ist um- sonst vertan. Die Regierung nimmt indessen aus die Ueber- lastung des Reichstags keinerlei Rücksicht, sondern kommt gerade im letzten Augenblick mit umfangreichen und wichtigen Vorlagen, auf deren unbedingter Erledigung sie noch besteht. Diese Mißstände haben sich in den letzten Jahren zur Un- Erträglichkeit gesteigert und sind nicht nur eine Qual für die Abgeordneten, die Reichstagsbeamten und die Pressevertreter geworden, sondern schädigen das ganze politische Leben und btc Gesetzgebungsarbeit aufs allerschwerste. Besserung kann eine gründliche Aenderung des Diätengesetzes und der feste Gntschluß des Reichstages schaffen, sich künftig Ungezogen- heiter� seitens der Regierung nicht mehr gefallen zu lassen. Die bürgerlichen Parteien mußten dieser auch vom Ge- Nossen H o ch�unterstützten Kritik durchaus zustimmen, da die angeführten Tatsachen und Gründe unwiderleglich sind. Aber sie besitzen nicht den festen Willen, der nötig wäre, um Besserung zu schassen. Platonisch bekundeten freilich alle Abgeordneten den Wunsch, die Arbeit des Reichstages in künftigen Sessionen vernünftiger einzuteilen und in ge- ordneterem Verfahren durchzuführen. Aber eben nur platonisch l Wie»venig ernst eS ihnen mit den guten Absichten ist, bewies gleich der Verlauf der heutigen Sitzung. Dieselben Parteien, die das ver- pfuschte Diätengesetz damit entschuldigt hatten, daß es wenigstens die Beschlußfassung des Hauses sichert. mußten bei der ersten Abstimmung des heutigen Tages zusehen, daß das Haus beschlußunfähig war und die Sitzung aufflog. Mit der zlveiten Sitzung, die sofort angeschlossen wurde, zusammengenommen, hat man dann nahezu 10 Stunden gesessen. Wieder waren eS die Parteien, welche über die langen Reden geklagt hatten, die durch eine weitschweifige Debatte über die Lage der Zuckerindustrie und der Brannt- »veinbrennerei eine ungeheure Zeitverschwendung trieben. Auch ein neuer Vorstoß der Agrarier gegen die Einfuhr von Futtermitteln verzögerte den Abschluß der Etatsberatung. Unsere Genossen Wurm und Molkenbuhr begnügten sich damit, in kurzen Worten auf die Heuchelet der bürgerlichen Parteien hinzuweisen, die selbst die Aufrechterhaltung der hohen Zuckcrsteuer beschlossen haben, die selbst das private Monopol des Spiritusringes schützen, die erneut den kleinen Bauern und den Fleischkonsumenten belasten»vollen, und dabei iiber all das klagen,»vas sie selbst angerichtet haben. In der siebenten Stunde gelangte die zweite Lesung des Etats endlich zu Ende. Die bürgerliche Mehrheit peitschte dann noch das neue Spionagegesetz durch, an dem die Genossen Stadthagen und Cohen eine wohlbegründete, aber leider wirkungslose Kritik übten. Die bürgerliche Mehr- Yeit. die sich eben gegen die Regierung stark gemacht hatte, konnte sich nicht enthalten, dem Kriegsminister das Gesetz nach Wunsch zu apportiercn. Dw Tagesordnung vom Montag enthält einige zwanzig ...... Abgeordnetenhaus. Am Sonnabend erledigte das Abgeordnetenhaus nach unsrhob« lüt« Debatte den Gesetzentwurf betr. die Einziehung staatlicher �chiffahrlsabgaben durch Gemeinden und Private, in zweiter und dritter Lesung und wandte sich dann zur zweiten Beratung der Sekundärbahnvorlage. Eine längere Debatte entspann sich«ur über das Projekt der Fehmarn -Linie, durch die ein« neve, besonders schnelle Perbindung zwischen Deutschland und Dänemark hergestellt werden soll. Die Kommission halte über die dahin gehenden Petitionen Uebergang zur Tagesordnung beantragt, aus den Reihen der Nationalliberalen und det Zentrums war dagegen vorgeschlagen worden, diese Petitionen der Regierung als M a t e r i a l zu überweisen. Für diesen Borschlag sprach sich auch Genosse Haenisch aus, der eine gründliche Prüfung der Frage für nötig hielt. Es müsse mit der Möglichkeit gerechnet werden, daß durch die Fehmarnlinie bedeutende wirtschaftlich« Interessen >schleswig-Holsteins und speziell Kiel « geschädigt werden. Sollten sich die von vielen befürchteten Schäden herausstellen, dann würden die Sozialdemokraten stets bereit sein, diese durch spätere Kompen- sationen auszugleichen. Zum Schlüsse seiner Ausführungen betonte der Redner, daß wir möglichst enge freundschaftlich« Be« zie Hungen mit den nordischen Reichen und vor allem mit dem stammverwandten und kulturell so hochstehenden dänischen Wolke wünschen. Schließlich wurde aber der KommissionSanlrag auf Uebergang zur Tagesordnung angenommen. Tie Wahl in Dsterburg-Stendal . Das Resultat dieser ReichStagSersatzwahl weist ähnliche Zuge auf, wie eine Reihe anderer Nachwahlen der letzten Z-it. Der Konservative Hoesch hat 12 221 Stimmen, also um l.09 Ttimmen mehr als 1912 erhalten, während der Rational. ltderale WachhorstdeWentemit 7032 um 1589 Stimmen hinter der letzten Wahl zurückgeblieben ist. Unsere Stimmen sanken um 508 auf 6926. Dieser Verlust erklärt sich leicht durch die Tatsache, daß viele unserer Wähler während der günstigen Jahreszeit nicht im Wahlkreis verbleiben, sondern außerhalb Arbeit fanden, zum Teil vielleicht auch durch den außer- ordentlichen Terrorismus, den diesmal die Konservativen aus- übten. Dagegen zeigt der Rückgang der Nationalliberalen, daß cm Teil ihrer Wähler sich endlich als das bekennen, was sie sind, und offen reaktionär wählen. Aehnlich wie in Jerichow har auch diesmal ein Teil der früher Nationalliberalen schon im ersten Wahlgang für die Konservativen gestimmt. Die Haltung der.Magdeburger Zeitung", die obwohl national- liberales Organ gleich zu Beginn deS Wahlkampfes den konservativen wie den nationalliberalen Kandidaten gleicher Sympathie versicherte, berestete auf diesen Rechtsabmarsch der Nationalliberalen bereits vor. Der schließliche Ausgang der Wahl hängt zu einem guten Teil von unseren Stimmen ab und Herr Wachhorsr de Wente wird als Liberaler wohl bereit sein, die Stichwahl- Bedingungen von Jena zu akzeptieren. Ter standhafte Zinnsoldat. Dos Zentrum schauspielert in der Besoldungsfrage gegm me Reichsregierung zurzeit den unbeuasamen Bolktmann. dieser Pose gibt ein Zentrumsabgeordneter in derKöl- wichen VolkSzeitung"(Nr. 438) diese kostbaren Sätze von sich: Kür da? Zentrum ist die Haltung klar und deutlich vorgezeichnest. Man würde sich dem Hohngelächter aller Zeitgenossen aussetzen, wenn man nachgäbe. Wäre eS nicht ein Bild von ungewollter Komik, wenn derselbe stolze Reichstag am 7. Mai mit seinen hoch. tönenden Kundgebungen acht Tage danach um- gefallen wäre? Vor dieser Blamage will das Zentrum den Reichstag bewahren. Du lieber Himmel! Das Zentrum will den Reichstag vor ..Blamagen" behüten. Dasselbe Zentrum, das im Falle Z a- bernnach hochtönenden Kundgebungen" elend zusammen- knickte, dasselbe Zentrum, daß sich eben erst in Sachen der Konkurrenzklausel und der Sonntagsruhe der Regierung beugte! Im Heucheln und in der Demagogie sind die Schwarzen doch unerreicht! Das geheiligte Eigentum. Die preußischen Behörden haben das in der Provinz Posen belegene, einem Polen gehörige zirka 6500 Morgen große Rittergut Bolechowo enteignet, weil es angeblich für Militärzweckc gebraucht wird. Die Enteignung erfolgte ohne Vorwissen des zurzeit auf Reisen befindlichen Besitzers. Schöppenstedter Streiche. In dem durch seine Schildbürgerstreiche zur Berühmtheit ge- langten Schöppenstedt führt der Bürgermeister einen heftigen Kampf gegen die Jugendbewegung. Ein Parteigenosse veranstaltet dort Spiele für die Jugend und alle Leriuche de« Bürgermeister», die Jugend von diesen Spielen fernzuhalten, sind bi« jetzt erfolglos ge­blieben. Der Bürgermeister griff deshalb zu einem anderen Mittel: Auf Grund des§ 11 des Statuts der Handwerker-FortbildungSschule verhängte er gegen einen Lehrling wegen Teilnahme an diesen Spielen 3 M. Geldstrafe evenll. einen Tag Haft! Der angezogene Paragraph lautet:.Sie(die Schiller) dürfen politische, Streu» und ähnliche Versammlungen nicht besuchen, sich auch an Veranstaltungen und Vereinigungen nicht beteiligen, die staatsfeindlichen Bestrebungen Vorschub leisten." Da» Haus deS Spielleiters, Genossen Jürgen?, wird von Spitzeln bewacht, die die ihn besuchenden Lehrlinge denunzieren sollen. Trotzdem wird Genosse Jürgen« mehr wie zuvor von den jungen Leuten besucht. Gegen die Strafmandate wird selbst- verständlich gerichtlicher Entscheid beantragt weiden. Die Schoppen- stedter Jungen« haben jedenfalls gezeigt,' daß sie besser sind wie der Ruf EchöppeiistedtS. Ei« militärisches Schreckeusurteil ist vom Kriegsgericht der 2. Division in I n st e r b u r g ge- fällt worden. Am 18. April dieses Jahres waren in der Stadt Rastenburg die Grenadiere Gronau , Schäding, Fiedler. Brandenburg und Eisenhardt über Zapfenstreich ausgeblieben. Auf der Straße trafen sie den Unteroffizier Braun; Fiedler und Schäding»vollten entweichen. Der Unteroffizier ging ihnen aber nach und wollte Fiedler festnehmen. Dieser erhob die Hände gegen den Vorgesetzten und Schäding faßte den Unteroffizier in die Hüften. Als Gronau hinzukam und den Unteroffizier stieß, zog dieser sein Seitengewehr und versetzte damit dem Gronau zwei Hiebe, der darauf versuchte, dem Unteroffizier die Waffe zu entwinden. Dabei kratzte er ihn am Halse. Schließlich wurden alle fünf abgeführt. Gronau erhielt vom Kriegsgericht z»vci Jahre und neun Monate. Schäding zivei Jahre und einen Monat. Fiedler vier Monate Gefängnis, Bran­ denburg und Eisenhardt bekamen je fünfzehn Tage strengen Arrest. Mit über fünf Jahren Gefängnis ist also dieser Leichtsinn der Soldaten be st rast worden. Eine Missiouskonfereuz über Eingeborenenbehandlung. Auf der Allgemeinen Hannoverschen Mission S- k o n f e r c n z, die am 13. d. M- in Hannover abgehalten wurde, hat u. a. Geh. Konsistorialrat Prof. v. M i r b t- G o tt i n- gen, der auf einer ungefähr hunderttägigen Reise die evangeli- schen Missionsgebiete in Süd-, Südwest- und Deutsch-Ostafrika studierte und hierbei trotz des großenteils festlichen Charakters der Reise Gelegenheit zu Beobachtungen gehabt zu haben scheint, über seine Eindrücke in Südwest auch interessant« Mitteilungen über die dortige eingeborene Bevölkerung gemacht. Sehr ungünstig beeinflußt werde die christliche MissionSarbeit durch die von der Regierung geschaffene Unfreiheit der Emgedorenrn, die nicht nur längst aufgehört hätten, Böller zu sein, sondern auch der Mög- lichkeit deraubt wären, s rch selbständige Wirtschaft- lich« Existenzen gründen z u können. In allen seinen Schritten und Unternehmungen sähe sich der Eingeborene mit der Paßmark« am Halse gelähmt und gehindert. Professor V. M i r b t führte auch aus, daß die gesundheitlichen Ver- hältnisse der Eingeborenen lüenigbefrietzigten und in dieser Beziehung von der Regierung viel mehr geleistet werden müßiiu Im Verlauf der Tagung äußerte sich noch Grohkaufmann Victor au« A r e m e n, her sich da» Thema..Mission und Hagdel" gestellt hatte und dem als Teilhaber einer großen Bremer Export- f'.rma, der feit 18i>4 in öfteren ausgedehnten Reifen Land und Leute in unseren Kolonien kennen zu lernen Gelegenheit hatte, nicht eine gewisse Sachkenntnis abzustreiten sein dürfte. Dieser Redner, dar un allgemeinen eine sehr optimistische Auffassung bekundete, die freilich in der Hauptsache in den ausnahmsweise vor- züglichen Verhältnissen unsererMustertolonie" Togo wurzelte, konstatierte, daß die bisherige gute EntWickelung nur dadurch «nöglich wurde, daß die Neger mit standhielte»». Die Er- zählungen von demfaulen Neger" seien iin allgemeinen leere» Geschwap, und wer ehrlich' sein wolle, müsse zuaeven, daß die «norm gesteigerte Ausfuhr in La>»desprodutten schließlich auf »richts andere« zurückgeführt werden könne al« auf die gesteigerte Einzelarbeit der freien N e g e r. Eine heftige Kritik übte der Redner an bestimmten Naß- nahmen unserer Kolonialregieruna, welche die zwangsweise AnHaltung der Neger zur Plantagenarbeit bezweckten und die er al«..unwürdig und einfältig" charakterisierte. Wenn verschiedene Plantagenbesitzer durch Arbeitermangel litten, könne ruhig meisten« angenommen werden, daß sie ihren B e r p f l i ch- t un gen gegen ihre Neger»»icht nachkommen, und die Regierung hätte die Pflicht, diese Herren nachdrücklichst an ihr« Pflichten zu erinnern. Dem gegenwärtigen Reichstag« könne man für die Aufdeckung piefer Mißstände nur d nkbar fein. Der mexikanische Konflikt. HuortaS Truppe« meuter». Loudpn, 16. Mai.Daily Telegraph " meldet au» New Aork vom 15. Mai: Nach Berichten au« Veracruz haben Huertas Truppen am Donnerstag gemeutert. Offiziere erschossen, die sich weigerten mitzumachen, und sind abgezogen, um zu Zapata überzugehen. Man nimmt an daß die meuternden Truppen RuraleS oder andere Irreguläre sind. Berichte aus derselben Ouell« sagen, daß H u e r t a sich in wachsender Gefahr befinde, ermordet zu werden, und daß jeden Augenblick Anarchie in der Haupt st adt ausbrechen kann. Zapata vor Mexiko . Londou. 16. Mai.Daily Chronicle" meldet auS Washington vom 15. Mai. daß nach einem Bericht auS Vera- cruz Zapata mit 5000 Mann bei Topilejo, 10 Meilen südlich von Mexiko , stehen soll. Zeankreich. Die natioualistischeu Verschwörer. Paris . 16. Mai. Anläßlich emeS vom reaktionären..G auloi S" an den Präsidenten der Republik gerichteten offenen Brieses schreibt Jaures in derH u n» a n i t e": Damit das DreijahreSgesetz um jeden Preis aufrechterhalten, damit e« für ewig und unantastbar erklärt werde, will Präsident P o i n c a r e den Geist der Ver- fassung verletzen, will man, falls«» notwendig sein sollte, sogar den Zaren zu Hilfe rufen und solche Pläne, wagen, die rückschrittliche Blätter im Namen des Baterlandes vorbringen. Man kann schlvcr glauben, daß der Präsident einen für das Land und für ihn sechst so gefährlichen Weg betreten werde. Sechst die rückschrittlichen Verschwörer können dies nicht hoffen. Aber sie glauben, daß sie den Präsidenten Poincare , der den Angriffen einer gewissen Presse u»td den Drohungen einer gewissen Partei gegenüber sehr empfind- lich ist, einschüchtern können. Die Verschwörer sagen sich, daß der Präsident, wen» er auch nicht wagen werde, eme Art Gewaltstrcich zu versuchen u»td einen au« Briandisten, den Gemäßigten und den Konservativen bestehenden Regierungsblock herzustellen, zum min besten sich bemühen werde, durch zweideutige Kombina- tionen den von der Wählerschaft bekundeten gesetzlichen Willen zu schlvächen. E« handelt sich 6ei den Verschwörern vor allen Dingen darum, die Mehrheit zu verhindern, daß sie sich in der Steuer- und Militärfrage deutlich und unwiderruflich für die ehr­liche und kraftvolle Durchführung de» Programms von Pau aus spreche. Aber welche Form werden die Ränke annehmen, in welche die Rückschrittlichen da» Elhsee hineinz»tzerren suchen,>md wer wird sich zu diesen Ränken hergeben? öelgien. Das Schulgesetz angenommen. Der belgisch« Senat hat da» Schulgesetz, um melche» sich in der Kammer sowohl wie im Senate die heftigsten Ääiupfe abgespielt haben, angenommen. Die gesamte Link« die liberalen und sozialistischen Abgeordneten verließen vor der Abstimmung den Sitzungssaal, so daß da« Gesetz allein mit den Stimmen der Kleri- knien zur Annahme gelangte. Im Namen der liberalen Linken verlas der Senator Hanrez eine Erklärung, die besagt, daß dieses Schulgesetz gegen die Grundlagen der belgischen Verfassung ver- stoße, indem e» die Gewissensfreiheit bedrohe. DaS Gesetz bedrohe weiter die öffentlichen Schulen durch die Privilegien, welche e» den Klosterschulen gewähre. E» schädige die intellektuelle Kultur der Nation und begünstige den Haß und die Trennung schon unter de», Schulkindern, bedrohe den öffentlichen Frieden und die nationale Einheit und trage dazu bei, daß eine Partei die anderen Parteien de» Lande» unterdrücken und verächtlich machen könne. Der Senator Genosse Coppieter« verlas die Erklärung der sozialdemokratischen Fraktion des Senates, in der es heißt: Durch dieses Schulgesetz wird die moralische Erziehung d«r Kinder ausschließlich durch den religiösen Unterricht ersetzt, ja. es ist sogar durch da» Gesetz gestattet, alle anderen Ansichten als die der Kongregationisten in der Schule vor den Kindern zu beschimpfen uni) zu verleumden. Da« Schulgesetz trägt den Stempel fanatischen Kastengeistes. Aber wir rufen alle Städte und alle demokratischen Geineinden auf zum Widerstand gegen diese» Gesetz de» Fanatismus und de» Kriege»." Di« Erklärung schloß mit einer Ankündigung des Kampfes bis auf« äußerste. Der König hat nun die letzte Entscheidung. Die Entscheidung dürft« nicht zweifelhast sein. Indem er den Führer der Klerikalen Woeste vor«inigen Tagen zum Grafen machte, hatte er gewisser» maßen seine Entscheidung schon vorweg getroffen. China . DerWeihe Wolf". PeSug. 16. Mai. Telegramme au» Lanchowfu in der Provinz Kansu besag«»», daß der Weiße Wolf am 4. d. M. Tsintschau plünderte, wobei viele Personen getötet und verwundet wurden. Lnülichen Nachrichten zufolge plünderte der Weiße Wolf darauf noch Tsinan und wurde dann am IS. d. M. unter großen Verlusten bei Tfinghui geschlagen. Letzte Nachrichten. Der Fall Caillaux . Pari«, IS. Mai. Der Staatsanwalt hat die Akten in Sachen der Frau Caillaux geprüft und fordert nun die Verweisuug der Angeklagten vor da» Schwurgericht unter der Beschvldi- gung de» beabsichtigten und vorsätzlichen Totschlage»(bomiacke volontaire«v«c premeditition). Maitre Labor» wirb Frav Caillaux verteidigen._ Ein Spion verhaftet. Grauoenz, 16. Mai. Hier wurde«in SSjähriger früherer Päckergeselle wegen Spionage festgenommen. Er»var angeblich im Besitze eines von ei»»«m auswärtigen Generalstabsoffizier ge- zeichneten Kroki, in da» er Entfernungen eintragen sollte; auch war ihm von der betreffenden Regierung«in Paß mit einem falschen Namen ausgestellt worden. Er»vurde von der Staats- amvaltfchaft in Thorn ivegen schweren Diebstahl« verfolgt und »var seinerzeit über die Grenz« geflüchtet. Schiffbrüchige durch Beduine» überfallen. Tobruk , 16. Mai. Der DampferSolferino" ist in der Nacht vom 14. zum Ib. diese» Monat» zwischen Bardia und Raselmilhr- nahe bei der Küste, aufgelaufen. In der Frühe de» 16. gaben Beduinen, während sich ein Teil der Besatzung und der Passagier« auf Rettungsbooten«inschifst«. mehrere Gewehrschüsse ab. durch die ei« Heizer und«i» Matrose getötet, ei» Maschinist und zwei Passe- giere verwundet wurden. Di» übrig« gelangten unversehrt nach Tobruk . Mehrere Schiffe habe» sich an Ort und Stelle begebe», um die an Bord de»Solferino" gebliebenen Personen zu bergen. Da« Befinden der Verwundeten ist zufriedenstellend. Großfeuer i« einem Baumwollspeicher. Golvesto«, 16. Mai. Da» Lagerhaus der Merchant PlanterS Eolnpreß Company ist heute durch Feuer zerstört worden,«f» tausend Bouarwollballrn wurde» stark beschädigt.