=

Tekten Wahlen ihm gelingen wird, die dreijährige Dienst- list, Einigkeit in diese drei großen Gruppen zu bringen; daher, um es in die richtige Lage zu bringen, verspürte Müller einen zeit in Frankreich abzuschaffen, aber er wird sicher die fordert er, daß sich zu dem Generalpardon ein Gottesfrieden heftigen Schmerz an einer empfindlichen Stelle der rechten Schulter Annahme einer Einkommensteuer erzwingen. In geselle und daß allein das Motto des Herrn Erzberger gelte: und hörte das Wort„ Lauſebube". Jcht geriet der Soldat in Schweden wird sich ein fonjervatives Ministerium gezwungen Schärffter Stampf gegen die Sozialdemokratie. Wahrscheinlich große Erregung, machte kehrt, riß das Gewehr herunter und holte sehen, das deutsche Vorbild einer Steuererbe hofft er, daß unter diesem Feldgeschrei auch der so jammer- mit dem Stolben noch oben zum Schlage aus und sagte:„ Ich lasse bung vom kapital nachzuahmen. Ohne derartige Zügel voll ledierte und durch den Titelschacher seines Geschäfts- mir von Ihnen nichts vormachen!" Der Unteroffizier trat ihm wäre der Fortschritt des Militarismus noch verheerender als er führers blamierte Reichsverband wieder auf die Strümpfe und entgegen, aber Müller ließ selbst von einer Tätlichkeit ab, weil er jetzt ist, und auf die Dauer muß die Bürde innerhalb der Be- er selbst, der schon ganz vergessene Reichsverbandsgeneral, zur sich schnell die Folgen vor Augen hielt. Er wußte gar night, be sigenden wenigstens eine Sparsamkeitstendens, wenn nicht eine Geltung komme. er auch so schon ein Verbrechen begangen hatte. Dann trat er etwas ruhiger geworden ins Glied zurück. Im Lager angelangt ausgesprochene Friedensbewegung erzeugen. Der Steuerbeamte ist ein sicherer Schulmeister, und es ist dem Drucke des Sozialis­mußte Müller vormachen. mie er beim Laufschritt das Gewehr ge= mus zu danken, daß er diese Aufklärungsarbeit verrichtet. halten habe. Der Unteroffizier bemängelte die Saltung, worauf der Soldat sagte:„ Machen Sie nur fein Faß auf!" Dic

=

Sächsische Nadelstichpolitik.

"

77

Vor Gericht war Müller im allgemeinen geständig. Er machte dann zu ersten Befehle will er nicht gehört haben. seiner Verteidigung geltend, daß er gereizt und schwer erregt gewesen sei; auch behauptet er bestimmt, daß er vom Unterofizier„ Causebube" genannt werden sei und auch bei der Korrektur Schmerzen gehabt habe. Der Unteroffizier ftellic das Schimpfwort in Abrede und glaubt auch nicht, daß der Ku­geflagte bei der Korrektur Schmerzen empfunden haben könne. Daß Müller ein leicht erregbarer und jähzorniger Mensch ist, wurde bestätigt. Auch ergab sich, daß der Unteroffizier den lezlen Vorgang hätte vermeiden können und es nicht unbedingt nötig war, den Angeklagten noch einmal wegen der Gewehrhaltung vor­

zunehmen.

Die sächsische Regierung bereitet eine Verordnung über Aber wir glauben, daß der ungesehene Einfluß dieser inter - das Streitposten stehen vor und sie folgt damit offenbar einem nationalen Beivegung noch viel weiter reicht. Sie mag Wunsche der Nationalliberalen, die durch den Oberverwaltungs­nicht imstande sein, das Wachstum der Rüstungen zu verhindern, gerichtsrat Dr. Blüher seit Monaten diese Frage in Wort und aber sie hindert den Gebrauch dieser Rüstun Schrift behandeln lassen. Das Streifpostenstehen fann man natür gen. Die Erfahrungen Rußlands in der Mandschurei und lich auch in Sachsen nicht verbieten, nachdem das Reichsgericht ein Bulgariens in dem unpopulären zweiten Balkanfrieg haven un- folches Verbot für unzuläſſig erklärt hat. Deshalb will man die aweifelhaft Klargestellt, daß die Stimmung der Massen Belästigung" durch Streifposten verbieten! Das würde natürlich bei auf allgemeiner Wehrpflicht beruhenden praktisch auch auf ein Verbot des Streifpostenstehens hinaus Heeren ein wesentlicher Faktor des Striegslaufen, denn schließlich könnte sich ein Polizist schon durch die bloße ausganges ist. Wir zweifeln, ob auch die mutigste und Anwesenheit eines Streitpostens belästigt" fühlen. bestdisziplinierte sozialistische Partei einen wirksamen General- Es gewinnt den Anschein, als ob man in Sachsen trotz aller streik zur Verhinderung des Krieges unternehmen könnte. Unter üblen Erfahrungen, die man damit gemacht hat, wieder zu der dem Kriegsrecht könnte wahrscheinlich jede entschlossene Regierung glorreichen Politit der Nadelstiche zurückkehren will. Die Arbeiter­ihre Soldaten zur Front bringen und schlecht oder recht die bewegung wird davon keinen Schaden haben. br Mobilmachung vollziehen. Aber feine Regierung Ein Teil der Beweisaufnahme drehte sich um dei Frage, ob will den Krieg um des Krieges willen: das Ziel der Angeklagte wirklich durch das Verhalten des Unteroffiziers zur Wahlentrechtung in Schleswig- Holstein . ist der Sieg. Wir glauben, daß der Einfluß Tat gereizt worden ist und der eingangs erwähnte§ 98- Stiel, 25. Mai. ( Eig. Ber.) des Sozialismus nunmehr so weitreichend ist, wendung zu finden habe. Für den Angeklagten sprach sehr viel Die Tatsache, daß die Gemeindefommiffion des preußischen Drei- und es war ihm auch nicht zu widerlegen, daß er bei der Korrektur daß er jedem Krieg Ginhalt gebieten kann, flassenhauses einen Antrag des Patriotischen Vereins in Altona der eine so berechtigte Verteidigung zum Biele auf Einführung des Dreitlassenwahlrechts in Schleswig- Holstein Schmerzen hatte. Der Anklagevertreter trat der Annahme dieser hat, daß ihn felbst ein sozialistisches Gewissen der Regierung zur Berücksichtigung empfohlen hat, hat das Bürger- mildernden Gesezesbestimmung nicht entgegen und gab zu, daß mit Bedauern gutheißen müßte." fum veranlaßt, sich wieder einmal näher mit der drage des die nach dem Gesez auszuwerfende Strafe Dem große in jahleswig- Holsteinischen Rathäusern ihren Einzug gehalten hat, ärte sei. Solange aber das Gefeß bestehe, ict es anzuwenden und der Richter daran gebunden. ist die Frage der Wahlrechtsänderung auf der Tagesordnung. Am brennendsten ist die Großstädte Stiel und Altona gege für das Bürgertum der beiden Es könne höchstens die allerhöchste Gnade angerufen werden. Der Altona geworden. In Kiel stehen nämlich den Verteidiger des Angeklagten warnte vor einem Il­24 bürgerlichen Stadtverordneten 24 jozialdemokratische und in teil à la Erfurt, das viel unangenehmen Staub" aufge­bor ein Altona den 25 bürgerlichen 17 sozialdemokratische gegenüber. Die Anhänger des Dreiklassenwahlrechts sind deshalb besonders start in wirbelt und der Disziplin nicht genügt habe. Der Fall sei ganz den beiden Großstädten vertreten. Von Kiel aus ist ja auch schon gewiß dazu angetan, auf eine niedrige Strafe zu erkennen, wenn einmal allerdings bergeblich der Versuch gemacht worden, durch nicht sogar der Angeklagte wegen des im Stadium des Versuchs ein Rotgejes für Miel ein Dreiflaffenwahlrecht zu bekommen. gebliebenen tätlichen Angriffs straffrei zu bleiben hat und zwar Das Bürgertum der fleinen Städte befürchtet vorläufig noch nach§ 46, da er freiwillig von der Ausführung der Tat günü. teine sozialdemokratische Mehrheit auf den Rathäusern. Die getreten ift. Benjuserhöhungen haben hier bei den niedrigeren Einkommen der Diese Voraussetzungen hielt das Gericht nicht für gegeben. Es Arbeiter vorbeugender gewirkt als in den beiden Großstädten. Aber billigte aber dem unglüdlichen Soldaten, der selbst weinend un auch die Mehrheit des Bürgertums in den Großstädten ist gegen eine milde Strafe bat, mildernde Umstände zu, indem es das Dreiklassenwahlrecht; einmal, weil es mit Recht befürchtet, daß nach dessen Einführung das Kleinbürgertum von oben durch die einen minderschweren Fall ohne weiteres annahm und nach wenigen Besitzenden und von unten durch die Sozialdemokratie so auch den§ 98 zur Anwendung brachte. Und trotzdem lautete bedrängt wird, daß es ganz ausgeschaltet wird; dann aber ganz das Urteil immer noch auf die graujige Strafe von einem besonders, weil mit der Einführung des Dreiflassenwahlrechts auch Jahr und drei Monaten Gefängnis!! jein Einfluß auf die Magistratswahlen verschwinden wird. Jetzt werden in den schleswig- Holsteinischen Städten alle Magistratsmit­

Das ist eine bemerkenswerte Anerkennung der Macht Kommunalwahlrechts zu befassen. Seitdem die Sozialdemokratie Rechts empfinden nicht entip hehe, sci

und des Einflusses der internationalen Sozialdemokratie. Selbst wo der Liberalismus am Staatsruder ist, muß er ein­gestehen, daß die Intereſſen des Weltfriedens und der Mensch­heitskultur bei der Sozialdemokratie wirksamen Schug finden

fönnen.

Die Einmischung der Regierung. Die Norddeutsche Allgemeine Zeitung" sucht sich heute gegen den Vorwurf zu verteidigen, daß ihre Forderung nach einer Aenderung der Geschäftsordnung des Reichstags wegen des Sigenbleibens beim Raiserhoch eine fede Anmaßung gewesen sei. Sie erklärt, nur für ein gemeinsames Zusammen wirken des Reichstags und der Regierung gegen die sozial­demokratische Demonftration eingetreten zu sein. Darauf ist zu sagen, daß der Reichstag in seinen Entschlüssen über die zu sagen, daß der Reichstag in seinen Entschlüssen über die Geschäftsordnung völlig souverän ist und daß die Regierung dabei gar nichts dreinzureden hat. Es bleibt also der Vor­wurf der Anmaßung durchaus bestehen.

Der untröstliche Reichsverbandsgeneral. Der Führer des Reichsverbandes, General v. Liebert, ist untröstlich leber seinen Geschäftsführer, den Titelschacherer Ludwig? Vielleicht, aber das fagt er nicht. Er jammert über die Größe und Bedeutung der Sozialdemokratie, die un­aufhaltsam voranschreitet, und der man notgedrungen Raum geben muß. Er. janumert über die Stadt München , die Städtische Mittel für den sozialdemokratischen Sängertag be­willigt und einen Sozialdemokraten zur Englandfahrt deutscher Stadtgemeinden delegiert, er jammert über die Gemeinderats­wahlen in Elsah- Lothringen , bei denen bürgerliche Parteien Schulter an Schulter mit der Sozialdemokratie gegen den Slerifalismus fämpfen, er ist entfegt über die Stadt Hildes heim, die eine Anleihe aus der Hand einer sozialdemokratischen Gewerkschaft annimmt. Kurz, das Jammern des reichs­berbändlerischen Klageweibes nimmt kein Ende über die biel Zeichen der Bedeutung und Macht in der deutschen Arbeiterbewegung.

nachzugehen.

-

glieder einschließlich der Bürgermeister von der ganzen Bürgerschaft Verfolgung sozialdemokratischer Duma­gewählt unter demselben Wahlrecht, unter dem die Stadtverordneten gewählt werden. A 29b for abgeordneter. nou Nach jahrelangen Beratungen einer Kommission, die aus Ver­tretern des Provinzialverbandes der schleswig- Holsteinischen Bürger denten eine Eingabe gerichtet, in der die Auslieferung des Der Justizminister hat dieser Tage an den Dumapräst­bereine und des Provinzialverbandes der schleswig- Holsteinischen Hausbesitzervereine gebildet worden ist, ist jetzt ein Wahlrechtsvor- sozialdemokratischen Abgeordneten Skobelem gefordert wird. schlag zustande gekommen, von dem das Bürgertum erwartet, daß Als Grund wird angegeben, daß der Obergerichtshof in Tiflis ihm seine Durchführung Schuß vor der Sozialdemokratie gewährt. den Genossen Skobelew am 18. Februar d. I. wegen eines Auf Antrag dieser Kommission hat der Provinzialverband der angeblichen Verbrechens gegen die Staatsgewalt( begangen Diefe Bürgervereine auf seinem Verbandstag in Blön am legten Sonntag durch einen Artikel in der Presse) verurteilt habe. beschlossen, dem Preußischen Landtag zu empfehlen: die Grundlagen Forderung des Justizministers ist nicht der erste Versuch des jezigen Städtewahlrechts in Schleswig- Holstein nicht zu ändern, der Unschädlichmachung unseres Genossen. Schon int aber statt der öffentlichen die geheime Wahl einzuführen das er die Stadt Bürgertum ist der Meinung, die öffentliche Wahl fomme nur der Balu verlangte man im Winter, daß Sozialdemokratie zugute!-, das Wahlrechtsalter von 22 nicht verlassen solle. In Petersburg eröffnete man ihm, Und noch kurz auf 25 Jahre zu erhöhen, die Ortsangehörigkeits- daß er unter Polizeiaufsicht gestellt fei! dauer von ein auf zwei Jahre herauszusehen und Stichwahlen vor Ostern verlangte man von ihm eine Kaution, die er, wie alle vorherigen Forderungen natürlich ablehnte. Jetzt wird einzuführen. Also: Wahlrechtsverschlechterung auf jeden die Duma zu entscheiden haben, ob der sozialdemokratische Abgeordnete wegen eines Artikels in einem Arbeiterblatt ins Gefängnis gesteckt werden soll.

Fall!

Mandatsniederlegung.

Und es ist auch noch kein Ende dieser Entwicklung abzu­fehen: Auch gegen zahlreiche andere Dumaabgeordnete richtet „ Leider ist festzustellen, wie das sozialdemokratische Gift immer Der nationalliberale Reichstagsabgeordnete Dr. Duard sich die Verfolgungswut der zaristischen Henfersknechte. Das weiter sich durch die Adern unseres Volkskörpers verbreitet, wie es bas untere und mittlere Beamtentum bereits erfaßt und hier Roburg, der zum Ministerialchef befördert wurde, hat sein Mandat erste Departement des Reichsrates beschloß in seiner gestrigen die Ideen des Syndikalismus wie bei den romanischen Nationen niedergelegt, so daß in der nächsten Zeit in Koburg eine Nachwahl Sigung , eine Voruntersuchung über den„ zum Staatsumsturz Playz greifen. Die Masse der Menschen ist gewöhnt, dem Erfolge ftattzufinden hat. Sozialdemokratischer Kandidat für diesen Wahl aufreizenden Inhalt" der in der Reichsduma gehaltenen Rede Sie sieht diesen Erfolg in den Ziffern der roten treis ist der Genoffe Rechtsanwalt Hofmann in Hof ( Bayern ). des Genossen Tscheidze anzuordnen. In der gleichen Wähler und der davon abhängenden Zahl der sozialdemokratischen Der Wahlkreis ist von 1909 bis zur Wahl 1912 durch unseren Sizung wurde beschlossen in der Sache von 34 Abgeordne Abgeordneten, in deren überlautem und das legte Wort be- berstorbenen Genossen Zietsch vertreten gewesen. Bei der letzten ten, die von dem früheren Dumaabgeordneten Gololobow haltendem Auftreten im Parlament und dem scheuen Verhalten ahl wurde Quard in der Stichwahl mit 7960 gegen 6998 fozial- der Berleumdung durch eine an die Duma eingebrachte Inter­Im ersten Wahlgange hatte der pellation angeflagt waren, in dem Sinne zu entscheiden, daß der Regierung und der bürgerlichen Parteien den Forderungen demokratische Stimmen getvählt. der Roten gegenüber.„ Und der Himmel voller Bulb sieht das fozialdemokratische Kandidat 6199 Stimmen erhalten; der national alles mit Gevuld!" fann man mit Recht von der gegenwärtigen liberale kandidat brachte es auf 4740 und der freifinnige auf Regierung sagen. Die Kampfära der Bismard- Bülow ist vor- 3040 Stimmen. Bei intensiver Werbearbeit ist die Wiedereroberung über; man hat sich oben damit abgefunden, das Unvermeidliche zu des Wahlkreises für unsere Partei wohl möglich. ertragen. Man schaut gelassen zu, wie die deutsche Nation immer

ftrafgesetes.

die drei Dumamitglieder, welche die Interpellation als erite unterzeichnet haben, vor den höchsten Gerichtshof zitiert werden. Die übrigen 31 werden nicht zur Ver­Die fibrigen antwortung gezogen. Oesterreich.

er

tiefer in den roten Sumpf verjinlt, wie sie auf der anderen Seite Ein Opfer der grausamen Bestimmungen des Militär­bom Materialismus und Mammonismus umstridt wird, und wie die Eine neue Korruptionsaffäre. Ein furchtbares Urteil, das bei aller mit Rücksicht auf die republikanischen Bestrebungen der Linksparteien immer deutlicher Brag, 26. Mai. Das jungtschechische Drgan ,, Narodni hervortreten. Von der parlamentarischen Monarchie zur Re- Eigenartigkeit des Falles angewendeten Wilde nur wieder infolge Rifty", das auch die Enthüllungen über den früheren publik ist nur ein Schritt," ſagte fürzlich ein berühmter Berliner der drakonischen Härten des Militär- Strafgesetzbuches möglich war, Abgeordneten Sviha gebracht hat, beschuldigt Jurist in seinem Sturfus über Staatsrecht. Und die Denkmals wurde vom Kriegsgericht Dresden gefällt ein Urteil, das nach heute den nationalsozialen Abgeordneten Vojnar, schändung in Charlottenburg hat mit erschreckender Deutlichkeit einer schleunigen und gründlichen Reform des militärischen Straf- ba in feiner Eigenschaft als Präsident gezeigt, wohin der„ Vorwärts" und die rote Presse ihre Leser mazes geradezu schreit. Unter der schweren Anklage des versuchten bes tschechischent Eisenbahnverbandes in führen und wie diese deren Lehren in die Praxis übersezen. Wir tätlichen Angriffs gegen einen Vorgesetzten mittels einer Waffe Böhmen in einem Streite eines Eisenbahners mit dent ſehen den Abgrund vor uns, in ben wir nicht fürzen, wohl aber vor versammelter Mannschaft und unter dem Gewehr, sowie der genannten Verband Best e chungsgelder genommen langsam sicher hinuntergleiten. Es gibt recht viele, die dies voll Achtungsverletzung und des Beharrens im Ungehorsam stand der habe. Das Blatt belegt seine Beschuldigung mit einem einsehen, aber in ruhigem Trotz sagen: Es muß noch viel toller im ersten Dienstjahr stehende 21 Jahre alte Soldat Müller faffimilierten Brief und verlangt das Ausscheiden werben, dann muß die Regierung endlich ein Einsehen haben und von der 10. Kompagnie des Infanterie- Regiments Nr. 102 in Vojnars aus dem Eisenbahnverband und seine Mandats­eingreifen. Dieser Trost wäre berechtigt, wenn wir auf Butfch, 3ittau. Den Militärrichtern lag also ein Verbrechen" zur niederlegung. Erhebung, Revolution zu rechnen hätten. Davon ist aber gar Aburteilung vor, das zu den schwersten Delikten gehört, die das leine Rede, dazu kennt die Sozialdemokratie die Zeichen der Beit Militärstrafgesetzbuch überhaupt tenni. Es ist das der berüchtigte zu genau. Sie hat die Massen hinter sich, durch das allgemeine,§ 97, der bei Ausschluß mildernder Umstände mindestens 5 Jahre gleiche Stimmrecht übt die Die gutunſt und die Entwickelung der Felles Gefängnis nicht unter 2 Jahren vorſieht. Ift nun der Schwerer Unfall auf einem ruffischen Torpedoboot. Masse die Entscheidung über die Gesetz Gefängnis vorschreibt und bei Annahme eines minderschueren gebung aus, also hat Dinge in der Hand. Sie bedarf der Straße und blutiger Aus- Täter durch vorschriftswidrige Behandlung eines Borgesetzten ge- Liban, 26. Mai. Auf dem im Hafen Alexanders III. liegenden rinanderfegungen nicht, fie erreicht ihre Ziele auf parlamentari reist und zu diesem Berbrechen" fortgerissen worden, dann fann Torpedoboot Bogranitschnit" erplodierte ein Dampj­sem Wege, wie der Augenschein und belehrt." mis si no one auf Grund von§ 98 die Wandeintrafe bis auf die Hälfte ermäßigt rohr. Ein Ingenieur- Leutnant und vier Matrosen mußten hinn So Liebert über die Situation, in der sich die Sozial- werden. Alle diese Momente spielten hier eine große Rolle. berbrüht ins Hospital geschafft werden. Am 29. April hatte eine aus 11 Soldaten bestehende Abteilung bemokratie befindet. Aber was nun tun? Wir haben es mit

is not

Letzte Nachrichten.

〃

einer Macht, einer Riefenmacht, einem wohlorganisierten Staat auf dem Truppenübungsplatz Königsbrück" Nachhilfedienst". Auf Die Tarifverhandlungen im Berliner Autodroschkengewerbe. Wie wir einer Meldung des Wolfffchen Telegraphenbureaus im Staate zu tun. Eine solche politische Wickcht ist nur durch dem Rüdmarsch nach dem Lager bemerkte der erst einige Monate ihresgleichen, durch Macht zu bekämpfen und niederzuzwingen". zubor zum Vorgesetzten beförderte Unteroffizier Warschner, daß entnehmen, wurden die Tarifverhandlungen im Automobilbrojchten­So stöhnt der tapfere General, der mit seinem Reichsverband einige Soldaten während des Laufschritts ihre Gewehrkolben nicht gewerbe gestern zum borläufigen Abschluß gebracht. Zwei Befehle des Unteroffiziers, das Die Vertreter der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer werden das in zehn Jahren von Niederlage zu Niederlage geschritten ist. richtig angezogen hatten. Das einzige ist noch ein Block der bürgerlichen Parteien. Gewehr vorschriftsmäßig zu halten, ließ Wüller unbefolgt, weil Ergebnis der Verhandlungen nunmehr ihren Auftraggebern zur Zwar verfennt Liebert als Mitglied derjenigen bürgerlichen er nach seinen Angaben in Gedanken versunken war. Ginen dritten Genehmigung vorlegen. Nach erfolgter Genehmigung wird der Partei, die von ihren Nachbarparteien bei den letzten Wahlen Befehl hat er auch nur mangelhaft ausgeführt. Als darauf der für die Dauer von 3 Jahren in Aussicht genommene Tarifvertrag faft aufgerieben wurde, nicht ganz, daß es einigermaßen schwer Vorgesetzte auf den Soldaten zutrat und das Gewehr anfaßte, am 1. Juni dieses Jahres in Straft treten.

maliszű Gardnðug deinhs dubo