fauft sein Getreide im Auslande. Da danke ich schön!( Heiter: Einnahmequelle daraus machen, sondern möglichst nur die Unter-| Direktors der städtischen Wasserwerke, Henry Gill , hat sich der teit). Woher sollen wir Landwirthe schließlich das Geld nehmen? haltungskosten erzielen. niedergesezte Ausschuß ausgesprochen und auch die weiteren VorIch will das Gesetz nicht ohne weiteres ablehnen; ich hoffe, Nach einigen kurzen Bemerkungen der Abgg. Mentorp, schläge des Magistrats gutgeheißen, wonach die Büste auf dem daß daraus noch etwas gemacht wird, was der Landwirth Gothein und Hammacher wird die Vorlage der Budgetkommission Grundstück der Müggelwerke aufgestellt, ein Betrag bis zu schaft hilft. Denn sonst sagen uns die Bauern: Bleibt uns mit überwiesen. 10 000 M. für diesen Zweck im Etat für 1894/95 ausgeworfen der faulen Sache vom Halse.( Zustimmung im Zentrum.) und die Ausführung des Ganzen der Deputation für Kunstzwecke unter Buziehung des Kuratoriums der städtischen Wasserwerke übertragen werden soll.
muß sich anpassen.
Schluß 4 Uhr. Nächste Sigung Freitag 11 Uhr.( Interpellation Knebel, betreffend die Begnadigung wegen Forstfrevels, und Sekundärbahn- Gesez.) und
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Kommunales.
Deffentliche Sigung vom Donnerstag, 8. Februar, Stadtverordneten- Versammlung. Nachmittags 5 Uhr.
batte bei.
Die Versammlung tritt den Ausschußvorschlägen ohne DeBetreffs der Umgestaltung der Verwaltung der städtischen Heimstätten für Genesen de empfiehlt der niedergesezte Ausschuß, den Magistratsantrag:
1. Daß die Heimstätten unter Belaffung ihres Charakters als Wohlthätigkeitsanstalten den städtischen Krankenhäusern angegliedert werden, 2. die Verwaltung der Heimstätten der Deputation für die städtischen Krantenanstalten übertragen und 3. gleichzeitig das durch Beschluß der Gemeindebehörden vom 24./29. Juni 1887 eingefeßte Kuratorium der Heimstätten für Genesende aufgelöst wird, abzulehnen, dagegen zur Beseitigung der in der Verwaltung hervorgetretenen Uebelstände zu beschließen:
Abg. Graf Hoensbrocch( 8): Die freien Vereinigungen find an die Stelle der korporativen Organisationen getreten, die früher vorhanden waren. Deshalb muß man freudig zugreifen, wenn es gilt, eine berufsmäßige Organisation zu schaffen. Damit befinden wir uns vollkommen auf dem Boden des Christenthums, welches den Menschen nicht als Einzelwesen, sondern als Glied der Gesellschaft betrachtet. Die Vergleiche zwischen Landwirthschafts- und Handelskammern passen in keiner Weise. Die Landwirthschaft hat ein viel festeres Gepräge nöthig, als die Herren des Handelsstandes; deshalb müssen wir auf einen obligatorischen Charakter der Organisation hindrängen. Die schlechte Form der Verschuldung ist dadurch entstanden, daß Auf der Tagesordnung steht zunächst die Wahl von zwei man den Grundbesitz als Kapital betrachtet hat. Das Kapital Mitgliedern für das Kuratorium für das Bestattungswesen. tann durch die Zinsen vermehrt werden, weil die Zinsen auch Stadtv. Friederici beantragt, die Stadtv. Matterne und Geld find. Der Grundbesitz kann durch die Rente nicht vermehrt Pincussohn durch Zuruf zu wählen; Stadtv. Singer widerwerden. Deshalb muß ein anderes System der Verschuldung spricht, ohne gegen die Vorgeschlagenen etwas einwenden zu geschaffen werden. Ein solcher Systemwechsel bringt Schwierig wollen, dem vorgeschlagenen Wahlmodus. Stadtv. Meyer II feiten mit sich; aber der Wechsel muß vollzogen werden, wie bei beantragt hierauf, die Wahl zu vertagen. Es wird demgemäß 1. Das Kurotorium für die Heimstätten soll mit dem Kuraeinem Kranten eine Operation, um die Gesundung herbeizuführen. beschlossen. torium der Kanalisations- Verwaltung denselben Vorsitzenden Der Gläubiger soll dabei nicht benachtheiligt werden; er steht Weiter steht auf der Tagesordnung die Wahl der Mit haben; 2. es stellt die Aerzte und die Pflegerinnen an, erläßt vielleicht besser da, da er glieder für die städtischen Ausschüsse, für die die Instruktionen und überwacht die Verwaltung; 3. die 3u- nicht mehr dem einzelnen Berwaltungsdeputationen und Kuratorien und für die bestehen- en bung der Retonvaleszenten zu den Heimstätten Die sendung Schuldner, sondern der Korporation gegenübersteht. Rorporation, nicht der Staat muß die Garantie übernehmen. ben gemischten Deputationen. ist bei folgenden Punkten zu erleichtern: a) aus den Bezüglich des Erbrechts kann man der Bevölkerung gegen Sitte Stadtv. Meyer II: Ich beantrage, die Wahl der sämmt städtischen Krankenhäusern, b) aus der freien öffentlichen Armenund Gewohnheit keinen Zwang anthun. Gerade das Erbrechtlichen Ausschüsse u. f. w. in einem einzigen Afte vorzunehmen. pflege, e) aus den übrigen Krankenhäusern, d) aus den Vereinen, ( Zustimmung und Widerspruch.) Die Geschäftsordnung steht Krantentassen, Versicherungskassen und der Privatpflege ins Gründe der Billigkeit oder Zweck- besondere dadurch, daß die Kostenfrage nach der Aufnahme zu Die Regierung ist auf der Suche nach Steuern; ich möchte dem nicht entgegen. ihr die Margarine als ein Steuerobjekt empfehlen; davon lassen mäßigkeit eines anderen Wahlmodus find nicht anzuerkennen. erledigen ist. 4. Die Zusendung der Rekonvaleszenten aus den fich 60-80 Millionen Mark gewinnen, wenn man die Fabrikanten Es handelt sich um 70 und einige Wahlen. Die Vornahme städtischen Krankenanstalten erfolgt nach Anordnung des Krankenbesteuert.( Beifall im Zentrum.) dieser Wahlen in gesonderten Wahlgängen würde 24 Stunden haus- Kuratoriums durch die Vorstände der Krankenhäuser. 5. Den Abg. v. Bockelberg( f.): Es ist in liberalen Blättern nicht der 8 dreistündige außerordentliche Sizungen erfordern( Heiter- Entlassung bezw. Verlegung der Pfleglinge geschieht auf direkte feit). Der einzige ernstliche Einwand gegen eine Gesammtwahl, richtig dargestellt worden, daß auch auf unserer Seite man sich der geltend gemacht worden ist, war, daß man Gelegenheit haben Anweisung des Heimstätten- Kuratoriums. fühl bis ans Herz hinan gegenüber der Vorlage verhalten habe, müsse, einen für einen Ausschuß durchgefallenen Kollegen in Der Ausschuß ist in seiner Mehrheit der Meinung gewesen, Wir wollen freudig mitarbeiten. Wenn es gelingt, die Borschrift einem anderen Ausschuß unterzubringen. Ich meine nicht, daß daß an dem bisherigen Verwaltungssystem in der Hauptsache in das Gesetz hineinzubringen, daß bei allen großen wirthschaft die Wahl nach solchen Gesichtspunkten zu erfolgen hat. Vor nichts geändert zu werden brauche, daß es vielmehr, um den lichen Fragen die Kammern gehört werden müffen, so ist viel Repreffalien uns zu fürchten haben wir auch keine Ursache. Beck befferer Belegung der Heimstätten zu erreichen, genüge, gewonnen. Nicht die Neſikaufgelder und die Erbantheile find Aus Gründen der Zweckmäßigkeit, der Geschäftsordnung und die Zusendung der Rekonvalezzenten in der unter 3. angegebenen die Ursache der Ueberschuldung, sondern das Sinken des Nutzung der Würde der Versammlung bitte ich, meinen Antrag au- Weise insbesondere dadurch zu erleichtern, daß die Recherchen merthes infolge der niedrigen Preise für alle landwirthschaftbetreffe der Deckung der Kosten für die Aufnahme der Pfleglinge lichen Produkte. Hoffentlich wird die Vorlage von der Kom- zunehmen. mission so umgestaltet, daß sie zum Segen des Staates gereicht. Geschäftsordnung und der Würde der Versammlung widerspreche erledigen find. Stadtv. Singer: Aus Gründen der Zweckmäßigkeit, der in die Heimstätten erst nach der Aufnahme vorzunehmen und zu Darauf wird die Debatte geschlossen und nach einigen Ausdruck dessen, was im Ausschusse vorbereitet und in geheimer genommen, daß die Versammlung nicht beschließt, sondern nur ich dem eben gehörten Antrage. Was uns hier beschäftigt, ist der Die Ausschußanträge werden mit der Modifikation anpersönlichen Bemerkungen die Vorlage an eine Kommission von Sigung vorberathen worden ist. Thatsächlich ist der Effekt dieser den Wunsch ausspricht, daß die unter 1. genannten Ausschüsse 28 Mitgliedern verwiesen. Der Nachweis über die Verwendung des Dispositionsfonds Berhandlungen der Ausschluß des siebenten Theiles der Ver- denselben Borsigenden haben sollen. sammlung, der sozialdemokratischen Mitglieder aus 12-14 der Bezüglich des Fortbildungsschul Unterrichts der Eisenbahnverwaltung für 1892/93 wird durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt, ebenso eine Mittheilung des Finanz- wichtigsten Ausschüsse dieser Stadt. Wir sehen es als eine Ver- an den Sonntagen haben die Stadtvv. Schwalbe u. Gen. nahme für erledigt erklärt, ebenso eine Mittheilung des Finanz- legung der Würde dieser Versammlung an, daß die Versammlung folgenden Antrag eingebracht: ministers und des Eisenbahnministers betr. die Ergebnisse der sich zum Richter über die Wählerschaft macht, indem sie gewisse Umwandlung von Prioritätsanleihen verstaatlichter Eisenbahnen Vertreter der Bürgerschaft ausschließt von der Theilnahme an in konsolidirte Staatsschuld. diesen Ausschüssen.( Buruf: Sehr richtig!)
( Beifall rechts.)
Auf Antrag des Abg. Sattler( utl.) hebt das Haus seinen Beschluß bezüglich des Dispositionsfonds auf und verweist den betr. Nachweis an die Budgetfommission.
Es folgt die erste Berathung des Vertrages zwischen Preußen und Lübeck betreffend den Elb- Trave Ranal.
Abg. Schreiber Nordhausen( sk.) erklärt sich gegen die Vorlage, weil Gelder bewilligt werden für einen Kanal während wichtige Sekundärbahn Anlagen aufgeschoben werden. Redner empfiehlt die Verweisung an die Budgetkommission.
Vorsteher Langerhans; Das ist nicht sehr richtig, Sie können von Ausschließung nicht sprechen, bevor die Wahl erfolgt ift. Es fizen schon fozialdemokratische Mitglieder in mehreren Ausschüssen.
Die Versammlung ersucht den Magiftrat
in anbetracht, daß das Neskript des Konsistoriums der Provinz Brandenburg vom 18. Januar 1894, in welchem das Bestreben fund gegeben wird: den FortbildungsUnterricht von den Sonntagen zu entfernen", ernstlich das fährdet; mit ihr in gemifchter Deputation zu berathen, Fortbestehen dieser segensreich wirkenden Schulen geStadtv. Singer: Ich habe nicht gesagt, die sozialdemo- welche Maßnahmen seitens der Gemeindebehörden zu er fratischen Mitglieder sind grundsäzlich ausgeschlossen, greifen sind, um diesem Bestreben entgegenzutreten. sondern sie sind aus den wichtigsten Kommissionen und Depu Antragsteller Stadtv. Schwalbe: Wenn nicht bis zum tationen ausgeschlossen, was nicht ausschließt, daß sie in einigen 1. Oktober 1894 hinsichtlich der anderweiten Ordnung des Fortweniger wichtigen Ausschüssen als eine Art ornamentaler Schmuck bildungs- Schulunterricht3 am Sonntag Fürsorge getroffen ist, zugelassen worden find.( Große Heiterfeit.) Herr Meyer hält muß dieser Unterricht von diesem Zeitpunkte ab an den SonnAbg. Wentorp( it.): Ich freue mich, daß die Ginwendungen offenbar alles für erlaubt, was nicht in der Geschäftsordnung tagen fortfallen. Die an den Magistrat ergangene Antwort des des Vorredners doch nicht so erhebliche sind, daß er gegen die verboten ist. Aber wenn die Versammlung beschließt, von der Konsistoriums läßt die Fortexistenz dieser so segensreich wirkenVorlage stimmen müßte. Preußen macht ein gutes Geschäft bei üblichen Art der Vornahme von Wahlen abzuweichen, so darf den freiwilligen Fortbildungsschulen sehr gefährdet erscheinen. Dieser Vorlage; deshalb hoffe ich, daß der Vertrag die Genehmigung das nur geschehen, wenn von feiner Seite widersprochen wird. Die angestellten Erwägungen haben ergeben, daß eine Verlegung baldigst finden möge. Der Kreis Lauenburg soll 600 000 W. zu Die Atilamationswahl ist auch von der Geschäftsordnung nicht des Unterrichts auf die Wochenabende gar nicht durchführbar ist, den Kosten beitragen. Wir glaubten, daß ein Beitrag von verboten, und doch wird sie nur dann vorgenommen, wenn kein daß vor allem der Zeichenunterricht des hellen Tageslichts nicht 400 000. genügen würde. Mitglied widerspricht. Ferner ist die Feststellung des Wahl- entbehren kann. Die Ersetzung des freiwilligen Fortbildungs Minister Thielen will furs dem Hause den vorliegenden resultats ein integrirender Theil der Wahl selbst. Diese Fest- unterrichts durch den obligatorischen ist ebenfalls nicht anGefeßentwurf empfehlen und befunden, daß die Regierung ausstellung kann aber unmöglich erfolgen, wenn 70 und einige gänglich. In die Zeit des Sonntags von 10-12 Uhr fallen zwei Gründen die Betheiligung Preußens an den Kosten dieser Wahlen auf einmal vorgenommen werden. Den ferneren Ein- ca. 150 Kurse dieser Fortbildungsschulen, die von mehr als Wasserstraße für angezeigt gehalten hat, erstlich weil diese Wasser- wand, es sei nicht nöthig, die Wahl danach einzurichten, ob 3000 Schülern und Schülerinnen besucht werden; alle dieſe straße für ein großes Stück preußischen Gebietes von großem ein Mitglied in einem früher gewählten Ausschuß gewählt wird würden den Unterricht nicht mehr erhalten können. Andererseits Segen sein wird und zweitens, weil die Erhaltung der Lebens- oder nicht, halte ich ebenfalls für irrig. Ueber die Würde der steht fest, daß die Schüler die beiden Stunden nicht zum Besuch fähigkeit der alten Hansestadt Lübeck , welche ihre alte deutsche Versammlung kann man verschiedener Meinung sein. Ich glaube, der Kirche verwenden werden, wenn man sie ihnen vom Unterricht Gesinnung stets bewährt hat, welche troß der Ungunst der Ver- daß die Art, wie der siebente Theil der Versammlung fern ge- wegnimmt. Ist die Verlegung des Unterrichts nicht möglich, so muß hältniffe einen ehrenvollen Platz unter den deutschen Seeftädten halten werden soll von den Arbeiten in den Deputationen und die Verlegung des Gottesdienstes angestrebt werden. Aber alle aufrecht zu erhalten verstanden hat, von der Herstellung dieses Kuratorien, wo gerade die Intereffen desjenigen Theiles Schritte des Magistrats sind erfolglos geblieben. Eigenthümlich Ranals abhängt. Die preußische Industrie an der Elbe und der ter Wählerschaft erörtert werden, welchen diese Mit ist ja, daß die kirchlichen Bestrebungen bei der Sozialdemokratie Eaale ist an der Herstellung dieser Wasserstraße sehr intereffirt; glieder vertreten, Würde der Versammlung nicht unterstützung gefunden haben. Die Einsegung einer gemischten Lübeck hat allerdings das größte Interesse an dem Kanal. entspricht; ich halte es für eine Krähwinkelei, wenn man Mit Deputation wird uns helfen, Mittel und Wege zu finden, den Abg. Brümel( fri. Wg.): Der Elbe- Trave- Kanal ist eine glieder ausschließt von diesen Arbeiten, weil sie andere wirth- unserem Fortbildungsschulwesen drohenden schweren Schlag ab Lebensfrage für die Stadt Lübeck , deshalb ist auch die Lübecksche schaftliche Ansichten haben. Mit dem Vorurtheil muß gebrochen zuwenden. Bürgerschaft bereit, die Kosten des Baues zu zwei Dritteln zu werden, als ob die städtische Verwaltung ein Monopol des Stadtv. Sütt beantragt, den Magistrat zu ersuchen, übernehmen. 80 000 Köpfe ist die Lübecksche Bevölkerung start Liberalismus ist. Ich bin sehr im Zweifel und behalte mir schleunigst auch fernerhin alle nur möglichen Schritte zu thun, und die Kosten von 15 Millionen Mart, also 190 m. pro Kopf, alle nach der Städte- Ordnung zulässigen Schritte vor, ob nicht um zu erreichen, daß der Unterricht auch nach dem 1. Oktober will das kleine Gemeinwesen auf sich nehmen, während die die Rechtsgiltigkeit der Wahl, wenn sie nach dem Vorschlage 1894 wie bisher fortgefeßt merden kann. preußischen Staatsschulden nur 200 M. pro Kopf betragen. Des- Meyer vorgenommen wird, mit Erfolg bestritten werden kann. Stadtv. Vogtherr: Wir sind von dem Verdacht frei, als halb müssen unsere Sympathieen der Stadt Lübeck zufallen. Das Präjudiz früherer ähnlicher Wahlen kann nicht gelten, wenn ließen wir irgend eine Gelegenheit vorübergehen, die allgemeine Schon die Anlage des Nordostsee Kanals zwingt die preußische ausdrücklicher Widerspruch gegen die Wiederholung dieses Modus und spezielle Bildung der Jugend zu fördern. Wir können Regierung, für die Verbesserung der Hafenanlagen an der Ostsee erhoben ist. Uns liegt nur daran, die Wahl jo vollzogen zu gleichwohl uns nicht damit einverstanden erklären, daß auf Kosten zu sorgen. Die Stadt Rageburg wird geschädigt dadurch, daß sehen, daß an ihrer Giltigkeit fein Zweifel ist. Durch Repreffalien der Sonntagsruhe das freiwillige Fortbildungsschulwefen ge durch die mecklenburgisch- schwerinsche Regierung die Ausführung ein anderes Resultat herbeiführen zu können, rede ich mir durch fördert werde. Wir wollen die Durchführung der Sonntagsruhe des alten Projektes verhindert ist. Mecklenburg scheint sich noch aus nicht ein. Die Vorschläge unseres Ausschusses waren ein nicht selbst durch die Zustimmung zu solchen Schritten beschneiden. nicht in seine Stellung als Glied des Deutschen Reiches fügen Produft gemeinsamer Verständigung; man konnte glauben, daß mir verlangen für Arbeiter und Lehrlinge die volle gewerbliche zu wollen. Redner empfieht die Verweisung der Vorlage an diese Berständigung von den Parteifreunden der Mitglieder des Sonntagsruhe. Ohne die Sonntagsruhe leidet entweder der die Budgetkommission und eine schleunige Erledigung derselben. Ausschusses respektirt werden würde. In diesem Vertrauen sind Fortbildungs- Unterricht oder die Arbeitskraft und ArbeitsAbg. Schweekendieck( natl.) erklärt sich namens der National- wir getäuscht worden und halten es jetzt für das wohl- freudigkeit der beginnenden Woche.( Seiterkeit. Zuruf: Blauer liberalen für die Vorlage. erworbene Recht der Minorität, zu verlangen, daß nach den Be- Montag!) Der blaue Montag herrscht in andern Kreisen viel Abg. Dünkelberg( ntl.) hält es für nohwendig, auch die Stimmungen der Geschäftsordnung verfahren werden soll. Ich mehr als unter den Arbeitern, nur mit dem Unterschiede, daß Elbe zu fanalisiren, damit die Küstenfahrer von Lübeck auf der beantrage, über den Vorschlag Meyer namentlich abzustimmen. er bei den ersteren meistens erst am Sonnabend aufhört.( HeiterElbe bis Magdeburg fommen können. Vorsteher Langerhans: Ich wiederhole, es ist nicht teit.) Für den Fortbildungsunterricht wollen wir einen Nachrichtig, daß die Sozialdemokraten von den Ausschüssen und mittag in der Woche. Man kann die Unternehmer und WerkDeputationen ausgeschloffen sind. Sie wissen außerdem ja gar meister zwingen, den Lehrlingen in den Wochentagen die gehörige nicht, wie die Wahl ausfällt. In den Verwaltungsdeputationen Beit zum Besuche der Fortbildungsschulen zu gewähren.( Zwischens müssen wir toch diejenigen Mitglieder wählen, welche uns als rufe: Und den Gesellen?) Den Gesellen kann dazu auf demselben die passendsten erscheinen. Wege Gelegenheit gegeben werden, vor allem durch eine Verfürzung der Arbeitszeit.( Aha!) Wir stimmen deshalb gegen beide Anträge.
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Geheimer Ober- Baurath Keller: Die Kanalisirung der Elbe ist schon früher angeregt, aber gerade in Schifffahrtstreifen abgelehnt worden.
Abg. v. Lucke( fons.) erklärt sich namens der Konservativen für die Gewährung eines Beitrages zu dem Kanalbau. Finanzminister Miquel: Die Staatsregierung ist der AnStadtv. Meyer II: Jch bestreite, daß mit meinem Antrage ficht, daß für die Benutzung von Kanälen u. f. w. entsprechende der übliche Rahmen der Abstimmung verlassen wird. Wenn Herr Gebühren erhoben werden; denn dadurch allein wird es dem Singer eine Genugthuung darin findet, daß das Resultat sofort Stadtschulrath Bertram: Gerade derjenige Unterricht, der Staate möglich gemacht mit der Herstellung von Wasserstraßen festgestellt wird, so bin ich zu diesem Opfer bereit. In der Sache nicht obligatorisch gemacht werden kann, der Zeichenunterricht, weiter vorzugehen. felbft bestreite ich, daß irgend eine Rücksicht auf Parteistand ist in Gefahr, denn er fann burch andre Anordnungen garnicht Abg. Gothein( frf. Vg.): Die Gebühren schweben volle punkte in der Städteordnung genommen wird und von uns ge- ersetzt werden. Ein Vormittag außer dem Sonntag fann doch ständig in der Luft; früher hatte das Haus mitzusprechen, man nommen werden darf. Die Wählerschaft entscheidet darüber, wer in feinem Gewerbe für die Lehrlinge nicht nur, sondern auch hat aber die Sache dem Ministerium übertragen, weil man in die Stadtverordneten Versammlung Tommen soll und die Ver- für die Gesellen frei gegeben werden, ohne das Gewerbe selbst meinte, daß diese Gebühren überhaupt aufgehoben werden müssen. fammlung entscheidet darüber, wer in die Ausschüsse tommen soll. zu gefährden. Wird die fruchtbringende Arbeit des ZeichenGeh. Finanzrath Lehmann: Der Vorredner hat die Frage Ginem Eozialdemokraten ist deshalb, weil er Sozialdemokrat ist, Unterrichts jetzt plötzlich unterbrochen, dann wird die glückliche aufgeworfen, ob nach der Ladefähigkeit oder nach der effektiven noch nie die Mitgliedschaft in einem Ausschusse verweigert worden. Epoche des Aufschwungs unseres gesammten Kunstgewerbes auf Ladung die Gebühren zu bemessen sind. Das muß erwogen Ausschuß einzeln zu wählen, bin aber nach Lage der gesetzlichen Stadtv.- Borst. Langerhans: Ich halte für richtig, jeden Jahrzehnte hinaus zurückgedrängt. werden. Stadtv. Meyer II: Gegen die Beweisführung des Stadtv. Abg. Hammacher( natl.): Von der Höhe der Kanal- Bestimmungen nicht im Zweifel, daß, wenn der Antrag Meyer Bogtherr spricht die Erfahrung. Wir wissen, daß gerade gebühren ist das Quantum des Verkehrs abhängig. Sind die angenommen wird, ich danach verfahren muß. bei dem Zeichenunterricht eine besondere Freudigkeit der Gebühren zu hoch, so wird der Berkehr vermindert. Redner Die namentliche Abstimmung ergiebt die Annahme Theilnehmer an demselben herrscht, welche sie für die Arbeit bezweifelt, daß die Feststellung der Gebühren allein Sache der des Antrags Meyer 11 mit 71 gegen 42 Stimmen. Zur am Anfang der Woche stärkt. Wenn Herrn Vogtherr das unRegierung sei. Daß die Elbe nicht immer allen Anforderungen Minorität gehören die Sozialdemokraten, die neue Fraktion der bekannt ist, so beweist dies, daß seine Bekanntschaft mit den entspricht, ift richtig; aber die Kanalisirung der Elbe ist nicht Linken, der Stadtv. Hentig und der Vorsteher Langerhans. Verhältnissen der Arbeiter eine gewisse Schranke findet gerade snehmbar. Es wird darauf die Wahl in einem Afte vorgenommen bei denen, die am höchsten streben. Finanzminister Miquel: Wenn ein Mitwirkungsrecht des und die Ermittelung des Resultats durch 6 Stimmenzähler außer Landtags bei Feffeßung der Gebühren existirte, so würde es der halb des Saales bewirkt. Die Versammlung fährt inzwischen in Regierung übertragen werden müssen, damit die Gebühren richtig der Erledigung der Tagesordnung fort.
bemessen werden können. Denn die Regierung will ja teine Für die Aufstellung einer Bronze büste des verstorbenen
Stadtv. Spinola spricht sich ebenfalls für den Antrag Hütt aus, desgleichen Stadtv. Virchow. Stadtv. Schwalbe sieht feinen Antrag zu Gunsten des Antrags Hütt zurück.