OKTOBER 2011 Köln-Bonner Gesprächskreis zur Außen­und Sicherheitspolitik Die Entwicklung der transatlantischen Beziehungen unter US-Präsident Obama Eine aktuelle Bestandsaufnahme Köln, 27. Juni 2011 Moderation: Sascha Arnautovi ć Herausgeber: Friedrich-Ebert-Stiftung(FES) Godesberger Allee 149 53175 Bonn Kölner Forum für Internationale Beziehungen und Sicherheitspolitik e.V.(KFIBS) Balthasar-Neumann-Platz 24G 50321 Brühl Verantwortlich: Sascha Arnautovi ć , KFIBS Martin Weinert, FES Text: Sepideh Parsa Gegen Ende der Regierungszeit von George W. Bush(2001– 2009) befanden sich die transatlantischen Beziehungen in einer Vertrauenskrise. Das unilateral mili­tärische Vorgehen im Irak, Folterskandale in Guantánamo und Abu Ghraib, die harsche Rhetorik des damaligen US-Präsidenten und die Abkehr von multilate­ralen Institutionen schadeten dem Ansehen Amerikas und stellten die trans­atlantische Partnerschaft auf eine harte Probe. Der Amtsantritt von Barack Obama am 20. Januar 2009 ließ beide Seiten des Atlantiks auf eine Revitalisie­rung der angeschlagenen Beziehungen hoffen. Bereits während seines Wahl­kampfes betonte der amtierende US-Präsident in seiner viel beachteten Berliner Rede die Notwendigkeit intensivierter Kontakte und enger transatlantischer Kooperation, um den globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts adäquat begegnen zu können. Das Kölner Forum für Internationale Beziehungen und Sicherheitspolitik e.V. (KFIBS) und die Friedrich-Ebert-Stiftung(FES) luden am 27. Juni 2011 im Rah­men der Veranstaltungsreihe„Köln-Bonner Gesprächskreis zur Außen- und Sicherheitspolitik“ nach Köln ein, um mit Dr. Josef Braml, Leiter der Redaktion und Mitherausgeber des„Jahrbuch Internationale Politik“ sowie wissenschaft­licher Mitarbeiter des Programms„USA/Transatlantische Beziehungen“ der Deut­schen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.(DGAP), die bisherige Entwicklung und den aktuellen Stand der transatlantischen Beziehungen unter US-Präsident Barack Obama zu diskutieren. „Amerika hat massive wirtschaftliche Probleme! Die USA können ihre globale Führungslast nicht mehr alleine schultern und werden sie auf Alliierte und Kon­kurrenten abwälzen.“, lautete die These von Dr. Braml, mit der er seinen Vortrag eröffnete. Die von George W. Bush verfolgte„Butter-und-Kanonen-Politik“(hohe Kriegsausgaben bei gleichzeitiger Steuersenkung) habe die USA wieder auf den Pfad der Staatsverschuldung gebracht. Der Irakkrieg 2003 habe die USA bereits über 700 Mrd. US-Dollar gekostet – weitere 300 Mrd. US-Dollar seien bisher in den Afghanistaneinsatz investiert worden. Hinzu kommen die milliardenschwe­ren Rettungsmaßnahmen für Banken und die Wirtschaftsförderprogramme im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise. Bereits das Haushaltsjahr 2008 markierte mit 460 Milliarden Dollar ein Rekorddefizit. 2009 war der Fehlbetrag mehr als dreimal so hoch: 1 400 Milliarden Dollar. Auch in den vergangenen beiden Haushaltsjahren, 2010 und 2011, bezifferte sich das Haushaltsdefizit auf jeweils 1 300 Milliarden Dollar. Auf die Wirtschaftsleistung des Landes gerechnet, bedeu­te dies einen Defizitwert von jeweils 9 Prozent des BIP; demnach sei nunmehr wiederholt die Rekordmarke von 6 Prozent überschritten worden, die Präsident Ronald Reagan Mitte der 1980er-Jahre zugemutet hatte.