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Der Waffenstillstand von Kairo : ein neues Signal für den Nahostfriedensprozess?
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PERSPEKTIVE| FES ISRAEL Der Waffenstillstand von Kairo Ein neues Signal für den Nahostfriedensprozess? RALF HEXEL November 2012 Der Nahostkonflikt ist zurück auf der politischen Agenda. Der Verhandlungserfolg von Kairo zeigt, dass es möglich ist, die verfeindeten Parteien des israelisch-palästinensischen Konflikts an den Verhandlungstisch zu bringen. Unter Führung Ägyptens war das Zusammenwirken regionaler Akteure(Katar, Türkei) mit einem entschieden agierenden US-Präsidenten die Voraussetzung dafür, dass Hamas und Israel einem politischen Prozess zustimmten und die Kämpfe einstellten. Die Hamas ist politisch gestärkt, ihre internationale Legitimität hat sich erhöht. Mahmud Abbas und die Fatah sind die Verlierer und stehen im politischen Abseits. Die Hamas ist mit Raketen erfolgreicher als Abbas mit Dialog und Gewaltverzicht. Israels Premier Netanyahu setzt nicht nur auf militärische Stärke sondern gibt Verhandlun­gen eine Chance. Dem Waffenstillstand stimmte er gegen die öffentliche Meinung in Is­rael und trotz Widerstands im eigenen politischen Lager zu. Wenn der Waffenstillstand hält und sich die Lebensbedingungen im Gazastreifen verbes­sern, d.h. eine Lockerung oder sogar Aufhebung der Blockade, könnte die Einigung von Kairo ein neues Signal für den paralysierten Nahostfriedensprozess sein.