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Neue Führungsspitze in Georgien : Herausforderung für den georgischen Traum
Entstehung
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PERSPEKTIVE| FES TIFLIS Neue Führungsspitze in Georgien Herausforderung für den georgischen Traum Julia Bläsius November 2013 n Mit den Präsidentschaftswahlen geht die angespannte Phase der Kohabitation in Georgien zu Ende. Jetzt wird die Regierung Erfolge im Hinblick auf die drängends­ten Probleme im Land vorweisen müssen. Dazu gehören die angespannte soziale und wirtschaftliche Situation und die Stabilisierung und Stärkung demokratischer Institutionen. n Nach der Inauguration des neu gewählten Präsidenten Giorgi Margwelaschwili wird außerdem eine Verfassungsänderung in Kraft treten. Sie wird das präsidentielle in ein parlamentarisches System verwandeln und damit auch die Verantwortung für das Parlament und den ebenfalls gerade erst nominierten neuen Premierminister erhöhen. n Neben den innenpolitischen Aufgaben wird sich die neue Führungsspitze auch mit der außenpolitischen Ausrichtung beschäftigen müssen. Es wird eine Gratwande­rung bleiben, die prioritäre EU-Orientierung mit besseren Beziehungen zu Russland zu verbinden.