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Vietnam und China : worum geht es beim Streit um die Ölplattform?
Entstehung
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PERSPEKTIVE| FES VIETNAM Vietnam und China Worum geht es beim Streit um die Ölplattform? ERWIN SCHWEISSHELM Mai 2014 n Am 1. Mai 2014 näherten sich vietnamesische Patrouillenschiffe einer chinesischen Ölplattform in einem umstrittenen Gebiet des Südchinesischen Meeres, worauf sie von chinesischen Kriegsschiffen gerammt und mit Wasserkanonen beschossen wur­den; sechs vietnamesische Seeleute wurden verletzt. n Darauf folgende, zunächst friedliche Proteste in mehreren Städten Vietnams eska­lierten zu gewalttätigen Ausschreitungen gegen chinesische Einrichtungen. Mindes­tens drei Fabriken wurden in Brand gesetzt. Im vietnamesischen Fernsehen wurde zur Besonnenheit aufgerufen, damit die Proteste nicht außer Kontrolle von Partei und Regierung geraten. n Aus vietnamesischer Sicht handelt es sich um einen eklatanten Verstoß gegen inter­nationales Seerecht, nach chinesischer Darstellung um normale Probebohrungen in eigenen Gewässern. Die Forderung Vietnams nach Rückzug von Ölplattform und Kriegsschiffen wird zurückgewiesen. n Die Spannungen im Südchinesischen Meer nehmen seit Jahren zu. Mehrere Länder beanspruchen zwei Inselgruppen und die damit verbundenen territorialen Rechte. Der Konflikt hat auch einen geopolitischen Kontext, zumal China ihn nur wenige Tage nach dem Besuch von Präsident Obama in der Region eskalieren ließ. n Obwohl die Philippinen bereits Klage beim Internationalen Seegerichtshof einge­reicht haben, hält sich das ASEAN-Staatenbündnis bisher zurück. Angesichts der überregionalen Bedeutung sollte eine stärkere Einbeziehung der ASEAN und der Weg zu multilateralen Lösungsansätzen gesucht werden.