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Autonomie - ein neues Leitbild einer modernen Arbeitsmarktpolitik
Entstehung
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Oktober 2014 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Autonomie ein neues Leitbild einer modernen Arbeitsmarktpolitik Sigrid Betzelt, Silke Bothfeld Auf einen Blick Nach den ernüchternden Erfahrungen mit der Aktivierungsstrategie fehlt es an einem überzeugenden Leitbild für die normative­Ausrichtung moderner und nachhaltiger Sozialpolitik. Zur Neugestaltung des Ver­hältnisses zwischen Markt, Staat und Bür­gerinnen und Bürgern eignet sich das sozial­philosophische Konzept der Autonomie, das die politische und soziale gegenüber der ökonomischen Funktion der Sozialpolitik betont. Autonomie in der Arbeitsmarktpolitik zu fördern, würde u. a. bedeuten, Sozial­schutzstandards und individuelle Rechte auf Mitbestimmung und Transparenz festzuschreiben. Die Aktivierungsstrategie in der Arbeitsmarktpolitik hat nicht nur in Deutschland die Frage nach der Ausgestaltung sozialer Rechte aufgeworfen. Unter dem Verweis auf diesoziale Staatsbürgerschaft (social citizenship) wird in der europäischen Wohl­fahrtsstaatsforschung seit den 1990er Jahren erneut das Verhältnis zwischen sozialen, bürgerlichen und politischen Rechten im Hinblick auf die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger thematisiert. 2 Ange­sichts besserer Bildungschancen, weltumspannen­der Kommunikation und größerer geographischer, sozialer und beruflicher Mobilität haben sich heute nicht nur soziale Gefährdungslagen ausdifferenziert, sondern auch das Streben der Bürgerinnen und ­Bürger nach individuell gestaltbaren Lebens- und ­Erwerbsverläufen. Somit geht es bei der Diskussion um soziale Rechte nicht allein um die Armutsver­meidung, sondern um die Frage, wie ein Lebens­standard zu definieren und zu schützen ist, der an die ökonomische Leistungsfähigkeit einer Volkswirt­schaft gekoppelt ist und der Mehrheit der Bevölke­rung ein angemessenes Maß an Teilhabe und Wohl­stand im Sinne individueller Handlungsspielräume ermöglicht. Wie kann ein soziales Sicherungssystem ausgestaltet sein, das die sozialen und zivilen Rechte an die gestiegenen Erwartungen und Möglichkeiten zur Selbstverantwortung anpasst? An welchen Nor­men soll sich eine moderne Sozialpolitik orientieren?