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Tunesien nach den Parlamentswahlen : auf dem Weg zu einer neuen Republik?
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PERSPEKTIVE | FES TUNIS Tunesien nach den Parlamentswahlen Auf dem Weg zu einer neuen Republik? THOMAS CLAES UND RICHARD PROBST November 2014 n Tunesien, das Land, auf dem nun alle Hoffnungen des arabischen Frühlings ruhen, erlebt derzeit einen regelrechten Wahlmarathon. Am 26. Oktober fanden in einem überwiegend ruhigen und störungsfreien Klima die Parlamentswahlen statt. Die nächsten Etappen folgen schon in kurzen Abständen: Am 23. November wird die erste Runde der Präsidentschaftswahlen abgehalten, aller Voraussicht nach gefolgt von einer Stichwahl am 21. Dezember. Die Schaffung einer neuen demokratischen Republik Tunesien geht damit in die finale Runde. n Die nationalkonservativ-säkulare Partei Nidaa Tounes hat die Wahlen nach ersten Er­gebnissen gewonnen und konnte 85 von 217 Mandaten erringen. An zweiter Stelle folgt die konservativ-islamistische Ennahdha- Partei, die mit voraussichtlich 69 Sitzen einen gewissen Verlust hinnehmen musste. Sowohl Nidaa Tounes als auch Ennahdha sind allerdings auf andere Parteien als Koalitionspartner für eine notwendige Regie­rungsmehrheit angewiesen. n Die Polarisierung der politischen Landschaft, die Fokussierung der progressiven Wählerschaft auf das Verhindern einer weiteren Ennahdha- Regierung und die Zer­splitterung des linken und progressiven Parteienspektrums sind zentrale Gründe für das schwache Abschneiden progressiver Parteien. n Eine mögliche große Koalition würde die weitere Marginalisierung der progressiven Kräfte bedeuten und könnte eine lange politische Durststrecke für das Lager pro­gressiver Parteien in Tunesien einläuten.