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Energiewende in Mitteldeutschland : wirtschafts- und strukturpolitische Implikationen
Entstehung
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02/ 2016 MANAGERKREIS DER FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG Energiewende in Mitteldeutschland Wirtschafts- und strukturpolitische Implikationen Die volkswirtschaftlichen, politischen, technischen und ökologischen Aspekte der Energiewende haben auch regionale und lokale Gesichtspunkte und Auswirkungen. Eine gute Abstimmung der energiepolitischen Aktivitäten zwischen den mitteldeutschen Bundesländern ist deshalb nicht nur im Hinblick auf die Durchsetzung gegenüber anderen Ländern, dem Bund und der EU erforderlich, sondern auch für die Formulierung und Umsetzung einer in sich konsistenten Energie- und Strukturpolitik im mitteldeutschen Wirtschaftsraum. Axel Dyck, Uwe Hitschfeld, Holger Tschense Einführung Klimaschutz und Energiewende sind wichtige, strategische Felder der aktuellen gesellschaftlichen Diskussion und des politischen Handelns. Die so genannteEnergiewende ist nicht nur das zentrale Instrument für einen substanziellen deutschen Beitrag für den Schutz des Klimas, sie berührt in ihren Auswirkungen praktisch alle gesellschaftlichen Bereiche. Dieses Projekt ist an Komplexität und Kompliziertheit kaum zu übertreffen, wird damit dochbei laufendem Betrieb das Rückgrat der deutschen Wirtschaft die Energieversor­gung radikal umgestaltet. Hinreichend oft wird beklagt, dass es für diese Mammutaufgabe an einem stimmigen Masterplan fehle, dass einzelne Handlungsfelder nicht auf­einander abgestimmt bearbeitet werden und dass die Ope­rationalisierung strategischer Zielstellungen konzeptionell und handwerklich hinter den Anforderungen zurückbleibt. Auch wird befürchtet, dass zumindest fahrlässig aber da­für kontinuierlich die Axt an das energiewirtschaftliche ZieldreieckVersorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit gelegt und der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft geschadet wird. Wenngleich der Blick für dasgroße Ganze eine zentra­le Aufgabe bleibt, haben die volkswirtschaftlichen, politi­schen, technischen und ökologischen Aspekte der Ener­giewende auch regionale und lokale Gesichtspunkte und Auswirkungen. Diese dürfen bei der Formulierung und Um­setzung einer neuen Energie- und Klimapolitik nicht unbe­achtet bleiben. Das ist nicht zuletzt deshalb wichtig, weil die o.g. Hand­lungsfelder zu unternehmerischem, politischem und/oder Verwaltungshandeln führen müssen, welches in nicht zu unterschätzendem Umfang eben nicht nur auf europäischer oder Bundesebene, sondern regional und lokal, in Stadt­werken, Energiegenossenschaften, Kommunalbetrieben, in Landtagen und Kommunalparlamenten erfolgt. Eine gute Abstimmung der energiepolitischen Aktivitäten zwischen den mitteldeutschen Bundesländern ist deshalb nicht nur im Hinblick auf die Durchsetzung gegenüber an­deren Ländern, dem Bund und der EU, sondern auch für die Formulierung und Umsetzung einer in sich konsisten­ten Energie- und Strukturpolitik im mitteldeutschen Wirt­schaftsraum erforderlich. Der Regionalkreis Mitteldeutschland des Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung hat sich aus diesem Grund im