02/ 2016 MANAGERKREIS DER FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG Energiewende in Mitteldeutschland— Wirtschafts- und strukturpolitische Implikationen Die volkswirtschaftlichen, politischen, technischen und ökologischen Aspekte der Energiewende haben auch regionale und lokale Gesichtspunkte und Auswirkungen. Eine gute Abstimmung der energiepolitischen Aktivitäten zwischen den mitteldeutschen Bundesländern ist deshalb nicht nur im Hinblick auf die Durchsetzung gegenüber anderen Ländern, dem Bund und der EU erforderlich, sondern auch für die Formulierung und Umsetzung einer in sich konsistenten Energie- und Strukturpolitik im mitteldeutschen Wirtschaftsraum. Axel Dyck, Uwe Hitschfeld, Holger Tschense Einführung Klimaschutz und Energiewende sind wichtige, strategische Felder der aktuellen gesellschaftlichen Diskussion und des politischen Handelns. Die so genannte„Energiewende“ ist nicht nur das zentrale Instrument für einen substanziellen deutschen Beitrag für den Schutz des Klimas, sie berührt in ihren Auswirkungen praktisch alle gesellschaftlichen Bereiche. Dieses Projekt ist an Komplexität und Kompliziertheit kaum zu übertreffen, wird damit doch„bei laufendem Betrieb“ das Rückgrat der deutschen Wirtschaft – die Energieversorgung – radikal umgestaltet. Hinreichend oft wird beklagt, dass es für diese Mammutaufgabe an einem stimmigen Masterplan fehle, dass einzelne Handlungsfelder nicht aufeinander abgestimmt bearbeitet werden und dass die Operationalisierung strategischer Zielstellungen konzeptionell und handwerklich hinter den Anforderungen zurückbleibt. Auch wird befürchtet, dass zumindest fahrlässig aber dafür kontinuierlich die Axt an das energiewirtschaftliche Zieldreieck„Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit“ gelegt und der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft geschadet wird. Wenngleich der Blick für das„große Ganze“ eine zentrale Aufgabe bleibt, haben die volkswirtschaftlichen, politischen, technischen und ökologischen Aspekte der Energiewende auch regionale und lokale Gesichtspunkte und Auswirkungen. Diese dürfen bei der Formulierung und Umsetzung einer neuen Energie- und Klimapolitik nicht unbeachtet bleiben. Das ist nicht zuletzt deshalb wichtig, weil die o.g. Handlungsfelder zu unternehmerischem, politischem und/oder Verwaltungshandeln führen müssen, welches in nicht zu unterschätzendem Umfang eben nicht nur auf europäischer oder Bundesebene, sondern regional und lokal, in Stadtwerken, Energiegenossenschaften, Kommunalbetrieben, in Landtagen und Kommunalparlamenten erfolgt. Eine gute Abstimmung der energiepolitischen Aktivitäten zwischen den mitteldeutschen Bundesländern ist deshalb nicht nur im Hinblick auf die Durchsetzung gegenüber anderen Ländern, dem Bund und der EU, sondern auch für die Formulierung und Umsetzung einer in sich konsistenten Energie- und Strukturpolitik im mitteldeutschen Wirtschaftsraum erforderlich. Der Regionalkreis Mitteldeutschland des Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung hat sich aus diesem Grund im
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Energiewende in Mitteldeutschland : wirtschafts- und strukturpolitische Implikationen
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