PERSPEKTIVE Zwischen Ideologie und Pragmatismus Die Wirtschaftspolitik der polnischen PiS-Regierung MARTIN ALBERS September 2016 n Wirtschafts- und besonders sozialpolitische Themen spielten in den Präsidentschafts­und Parlamentswahlkämpfen 2015 der Partei»Recht und Gerechtigkeit«(PiS) eine große Rolle. Die weit reichenden Wahlversprechen der PiS waren mitentscheidend für ihren Sieg. n Das Wahlprogramm der PiS stellt eine Abkehr vom bisher durch Polen verfolgten, neoliberal geprägten Transformationsmodell dar, das auf die Öffnung Polens für Investoren setzte. Stattdessen will die PiS einen spezifisch polnischen Entwicklungs ­weg einschlagen und somit die angeblich eingeschränkte Souveränität Polens auch ökonomisch wiederherstellen. In der Praxis beweist die Regierung jedoch bei wirt­schaftspolitischen Entscheidungen ein hohes Maß an Pragmatismus. n Bisher kann die polnische Regierung sozial- und wirtschaftspolitische Erfolge vor ­weisen: Eine Reihe von zentralen Wahlversprechen konnte umgesetzt werden, ohne dass die ökonomische Entwicklung darunter merklich gelitten hätte. n Wenn jedoch mittelfristig das ideologische Element gegenüber dem aktuellen Prag ­matismus überwiegt und das Wahlprogramm in seiner ganzen Radikalität umgesetzt wird, könnte die wirtschaftliche Entwicklung erheblichen Schaden nehmen.