Budapest ANALYSE Entliberalisierung des Demos und die Neuordnung Europas Warum eine Kooperation der Oppositionsparteien in Ungarn mit Jobbik demokratiefeindliche Tendenzen legitimieren würde. MAGDALENA MARSOVSZKY Dezember 2017 Seit 2016 versuchen immer mehr liberale Intellektuelle, die nach ihrem Selbstverständnis demokratische Opposition in Ungarn dazu zu bewegen, eine Wahlkoalition mit der rechtsradikalen Partei Jobbik zu bilden, um bei den Parlamentswahlen 2018 die Regierung ablösen zu können. Denn – so ihre Begründung – das neue Wahlgesetz der seit 2010 amtierenden Regierungskoalition, bestehend aus der Fidesz-Bürgerunion und der Christlich Demokratischen Volkspartei(KDNP) – nach dem Prinzip the winner takes it all – ließe der Opposition keine andere Möglichkeit zu, als sich zusammenzuschließen. Diese Argumentation wird oftmals noch ergänzt durch den Hinweis, dass sich die Partei Jobbik gewandelt hätte. Die Partei sei nicht mehr so rassistisch wie früher. Kann das stimmen? Oder gibt es etwas, was die Befürworter einer solchen Koalition nicht sehen? Die These meiner Arbeit ist es, dass die Bildung einer Koalition mit Jobbik deshalb nicht als gefährlich wahrgenommen wird, weil sowohl die Wissenschaft als auch der alltägliche Diskurs von der tradierten, orthodox-marxistischen Krisentheorie beherrscht werden: In der seit dem Realsozialismus gebräuchlichen Auffassung werden die Ursachen von gesellschaftlichen Krisen allgemein im sozioökonomischen Bereich gesucht. Der Ethnonationalismus und der Rassismus, sowie die Idee von der Neugeburt der Nation, des Volkes oder des Ariertums werden dabei ausgeblendet.
Druckschrift
Entliberalisierung des Demos und die Neuordnung Europas : warum eine Kooperation der Oppositionsparteien in Ungarn mit Jobbik demokratiefeindliche Tendenzen legitimieren würde
Entstehung
Einzelbild herunterladen
verfügbare Breiten