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Future of Serbia
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A N A LY S E DEMOKRATIE UND MENSCHENRECHTE FUTURE OF SERBIA Srdjan Cvijić, Katarina Golubović, Nikola Burazer und Aleksandra Krstić Juni 2024 Eine klar definierte außenpolitische Strategie ist eine Voraussetzung, ohne die es unmöglich ist, eine demokratische Alternative zum herrschenden Regime in Serbien aufzubauen. Serbien sollte seine Kosovo-Politik anhand seiner nation­alen Interessen gestalten, wobei sowohl die Position der serbischen Gemeinschaft im Kosovo, das internationale Umfeld als auch das strategische Ziel des EU-Beitritts zu beachten wären. Eine Demokratisierung und prowestli­che Ausrichtung Serbiens würde dessen Verhandlungs­position stärken und einen wichtigen Beitrag zur Nor­malisierung der Beziehungen zum Kosovo sowie zu Frieden und Stabilität in der Region leisten. Das serbische Mediensystem ist allerdings übersättigt, fi­nanzschwach und nicht nachhaltig. Es verfügt nur über ein geringes Maß an Unabhängigkeit und der profes­sionelle Journalismus befindet sich in einem äußerst schlechten Zustand. Erheblicher politischer Druck, die Marginalisierung von Qualitäts- und investigativem Jour­nalismus, die politische Instrumentalisierung der Medien, der kontrollierte Werbemarkt, zahlreiche Gerichtsver­fahren gegen Journalist_innen sowie die allgemeine wirtschaftliche Unsicherheit sind Indikatoren für den Niedergang der Medienfreiheit, fehlende Rechtsstaatli­chkeit, weit verbreiteten Klientelismus und Korruption sowie die Qualität der Demokratie in Serbien. Die Rolle der Opposition und der Nichtregierungsorgani­sationen besteht darin, den Bericht und dessen Bewer­tung in lebensnahe Ereignisse und Situationen zu über­setzen, die eine möglichst hohe Anzahl von Bürger innen betreffen, zumal dadurch zwei Ziele erreicht werden: die Entstehung eines realen Drucks der Öffentlichkeit auf die Institutionen der Politik, der Justiz sowie auf unabhängige Einrichtungen, aber auch die Herstellung von Vertrauen in den Prozess der europäischen Integration.