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Kommunalpolitik verstehen in NRW
Entstehung
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Bürgerentscheid Bürgerinitiative Verein Hat der Rat ein Bürgerbegehren abgelehnt, wird darüber in einem Bürgerentscheid entschieden. Dabei kann über die gestellte Frage nur mit Ja oder Nein abgestimmt werden. Damit ein Vorschlag erfolgreich ist, bedarf er der Mehrheit der abgege­benen Stimmen. Die Mehrheit muss außerdem bei Städten bis 50.000 Einwohner_innen mindestens 20 Prozent der Bürger_innen, bei Städten bis 100.000 mindestens 15 Prozent und bei Städten über 100.000 mindes ­tens zehn Prozent der Bürger_innen entsprechen. Zusammenschluss von Personen, die auf ein konkretes gesellschaftliches bzw. politisches Problem aufmerksam machen und auf dessen Lösung hin­wirken wollen. Arbeitet meist zeitlich befristet bis zur Lösung des Problems. Zusammenschluss von mindestens sieben Personen, die auf ein konkretes gesellschaftliches oder politisches Problem aufmerksam machen und auf dessen Lösung hinwirken wollen oder die einfach gemeinsame Interes­sen pflegen. Der Zweck eines Vereins ist in einer Satzung festgelegt. Kommunalpolitik verstehen in NRW 35