Komparative Betrachtung von Instrumenten innerparteilicher Demokratie 11 Abbildung 5 Initiator_innen innerparteilicher Demokratie top-down Parteivorsitzende(r) Parteivorstand (andere) legitimierte Funktions- oder Mandatsträger_innen Parteitag Gliederung(en) einer Partei Gruppe(n) von einzelnen Mitgliedern bottem-up Einzelnes Mitglied Initiator_innen Kommunikative und partizipative Prozesse werden top-down oder bottom-up initiiert. Initiator_innen von top-down-Pro­zessen sind in erster Linie die institutionalisierten Parteiorgane, also die Parteivorstände, die Parteitage sowie die legitimier­ten Funktionsträger_innen. Sie nutzen kommunikative und partizipative Instrumente, um Entscheidungen über Sach-, Personal- und/oder Organisationsfragen zu verhandeln und herbeizuführen. Andere Prozesse werden von(Teil-)Gruppen innerhalb der Partei bottom-up lanciert. Hierbei kann es sich um informelle Zusammenschlüsse von Mitgliedern oder um organisatorische Untereinheiten handeln, wie Arbeitsgrup­pen oder Teilgliederungen der Partei. Letztlich werden Pro­zesse auch durch Einzelpersonen angestoßen, die eine Debat­te initiieren oder mittels einer gezielten Kampagne eine Ent­scheidung über eine Sach- oder Personalfrage informell in die Wege leiten möchten. Hierbei kann es sich zum Beispiel um eine_n einzelne_n Mandatsträger_in oder um ein Parteimit­glied ohne spezifische Funktionszuschreibungen handeln. Darüber hinaus ist auch denkbar, dass solche Prozesse von In­itiativen außerhalb einer Partei beziehungsweise parteiüber­greifend angestoßen werden, die sich auf die Kommunikati­on in einer Partei und letztlich auch auf partizipative Präferen­zen auswirken können. Ein Beispiel hierfür ist etwa die Initia­tive#aufstehen(s. Abb. 5). Kontexte Systematisch differenzieren lassen sich auch die Kontexte, in denen kommunikative und partizipative Instrumente inner­parteilicher Demokratie eingesetzt werden. Diese Momenti können einerseits planbar, andererseits ad hoc sein. Zu den planbaren Kontexten gehört der Einsatz von Instrumenten in den Strukturen und Rechtsnormen außerhalb(Parteien­gesetz oder Ähnliches) und innerhalb von Parteien(Statu­ten). Hierzu gehören etwa turnusmäßige Vorstandswahlen. Partizipationsinstrumente folgen gelegentlich auch gewis­sen Pfadabhängigkeiten. Dies ist etwa der Fall, wenn Partei­en damit anfangen, Spitzenpersonal durch Urwahlen zu be­stellen oder Koalitionsentscheide mit Mitgliedervoten zu entscheiden. Dann ist anzunehmen, dass informelle Stan­dards für spezifische Kontexte gesetzt sind. Hinter diesen Partizipationsanspruch kann man dann innerhalb desselben Kontextes nicht ohne Weiteres wieder zurückfallen. Parteien nutzen kommunikative und partizipative Instru­mente im Kontext von Wahlkämpfen, Wahlen und Regie­rungsbildungsprozessen(Koalitionsentscheide). Ad-hoc-Ein­sätze von Instrumenten sind darüber hinaus im Kontext aku­ter Krisen, in Prozessen der Selbstfindung und Positionsbe­stimmung von Parteien, in spezifischen Einzelfällen sowie als Reaktionen auf Einzelinitiativen zu beobachten(s. Abb. 6). Abbildung 6 Kontexte innerparteilicher Demokratie planbar ad hoc Struktur / Rechtsnorm außerhalb der Partei(Verfassung; Parteiengesetz) Struktur innerhalb der Partei(Statut) Pfadabhängigkeiten Wahlen / Wahlkampf Koalitionsentscheidungen Krisen Selbstfindung / Positionsbestimmung Entscheidungen / Handlungen einzelner Personen Dominoeffekte