Instrumente innerparteilicher Demokratie 45 4.2.5 DAS BETEILIGUNGSGRÜN VON BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN(2018–HEUTE) Initiative, Entstehungskontext, Ziel und Gegenstand Das unter https://beteiligung.gruene.de/ abrufbare Beteili­gungsgrün ist die»digitale Plattform«(Beteiligung.Gruene. de 2019) zur technischen Umsetzung des im Frühjahr 2018 im Rahmen des Erarbeitungsprozesses zum neuen Grund­satzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen(Abschnitt 4.1.5) eingeführten Beteiligungsinstrument der Online-Mitglieder­begehren(Abschnitt 3.2). »Jedes grüne Mitglied kann ein Mitgliederbegehren star­ten, diskutieren, kommentieren und unterstützen. Das Be­gehren ist dabei relevanter als eine E-Mail an den Vorstand, aber es ist auch weniger wichtig als ein BDK-Beschluss.« (Beteiligung.Gruene.de 2019) Formalisierung und Verbindlichkeit Das Mitgliederbegehren ist ein in der Ordnung für Online­beteiligung von Bündnis 90/Die Grünen formalisiertes On­line-Instrument innerparteilicher Demokratie mit begrenzter Verbindlichkeit. Jedes registrierte grüne Parteimitglied kann bottom-up über das Beteiligungsgrün ein Mit­gliederbegehren initiieren, benötigt jedoch die Einblick in das Betei­ligungsgrün von Bündnis 90/Die Grünen: Unterstützung von 49 weiteren Mitgliedern, um den Bundesvorstand der Partei aufzufordern, sich mit dem Gegenstand des Begehrens auseinan­derzusetzen und das Ergebnis dieser Auseinan­dersetzung binnen sechs Wochen über das Betei­ligungsgrün zu veröffentlichen(Abschnitt 3.2). Andernfalls wird das Begehren»als gescheitert gewertet und in der Onlineplattform entsprechend gekenn­zeichnet. Eine Antwort des Bundesvorstandes ist dann nicht erforderlich«(§ 1 Nr. 4 Ordnung für Onlinebeteiligung von Bündnis 90/Die Grünen). Adressat_innen Anders als andere Komponenten des Programmprozesses (Abschnitt 4.1.5) von Bündnis 90/Die Grünen richtet sich das Beteiligungsgrün exklusiv an Mitglieder der Partei und ist daher eingebettet in das Grüne Netz(Abschnitt 4.5.7), das Intranet der Partei. Technisch gesehen ist das Beteili­gungsgrün eine Erweiterung der Open-Source-Software Antragsgrün(Abschnitt 4.4.2), die der selbstständige Web-­Entwickler und Grüne Tobias Hößl für die Partei program­miert hat. Für Nichtmitglieder ist die Plattform nicht ein­sehbar. Abbildung 33 Beteiligungsgrün von Bündnis 90/Die Grünen: Anmeldeseite(7/2019)