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Instrumente innerparteilicher Demokratie : ein digitales Dossier aus vergleichender Perspektive
Entstehung
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FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG POLITIK FÜR EUROPA 58 Abbildung 55 Grünes Forum von Bündnis 90/Die Grünen: Profilansicht(Ausschnitt)(6/2019) 4.2.7 DAS DEBATTENPORTAL DER SPD (2018–HEUTE) Initiative, Entstehungskontext und Ziel Ende September 2018 wurde im Rahmen des Erneuerungs­prozesses der deutschen Sozialdemokratie(Abschnitt 4.1.4) unter https://debattenportal.spd.de/ ein Debattenportal eingerichtet. Ausgangspunkt war der Beschluss des SPD-Par­teivorstandes vom 21. April 2018 zum Prozess der Parteier­neuerung, in dem die Einrichtung von»Online-Themenfo­ren«(SPD 2018a: 4f.) angekündigt wird. Gegenstand »Wir werden neue digitale Beteiligungsmöglichkeiten schaf­fen, damit alle SPD-Mitglieder an der programmatischen Er­neuerung unserer Partei mitarbeiten können unabhängig von Zeit und Ort. Schon die inhaltliche Arbeit des Programm­prozesses werden wir sobald dies technisch umsetzbar ist durch Online-Themenplattformen begleiten.« (SPD 2018a: 5) Die Idee der Online-Themenforen wurde von der Initiative SPD++ entwickelt, die auf dem Bundes­parteitag im Dezember 2017 die Einführung»ei­ner festgelegten Anzahl an Online-Themenforen () zu verschiedenen Politikbereichen(z. B. Ar­beit, Umwelt, Digitales)«(SPD++ 2017: 1) bean­tragte,»die jedes Parteimitglied einsehen darf« (ebenda). Einblick in das SPD-Debattenportal Im ursprünglichen Konzept dieser arbeitsteiligen Themenfo­ren waren darüber hinaus Antragsrechte für den Bundes­parteitag sowie Möglichkeiten der Öffnung der einzu­richtenden Unterforen auch für Nichtmitglieder vorgesehen (SPD++ 2017: 1); Punkte, die mit dem seit 26. September 2018 aktiven SPD-Debattenportal bislang(noch) nicht um­gesetzt werden. 1 1 Für einen Abgleich des SPD-Debattenportals mit dem ursprünglichen Konzept der onlinebasierten Themenforen der Initiative SPD++ siehe Tillmann 2018.