FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – POLITIK FÜR EUROPA 58 Abbildung 55 Grünes Forum von Bündnis 90/Die Grünen: Profilansicht(Ausschnitt)(6/2019) 4.2.7 DAS DEBATTENPORTAL DER SPD (2018–HEUTE) Initiative, Entstehungskontext und Ziel Ende September 2018 wurde im Rahmen des Erneuerungsprozesses der deutschen Sozialdemokratie(Abschnitt 4.1.4) unter https://debattenportal.spd.de/ ein Debattenportal eingerichtet. Ausgangspunkt war der Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 21. April 2018 zum Prozess der Parteierneuerung, in dem die Einrichtung von»Online-Themenforen«(SPD 2018a: 4f.) angekündigt wird. Gegenstand »Wir werden neue digitale Beteiligungsmöglichkeiten schaffen, damit alle SPD-Mitglieder an der programmatischen Erneuerung unserer Partei mitarbeiten können – unabhängig von Zeit und Ort. Schon die inhaltliche Arbeit des Programmprozesses werden wir – sobald dies technisch umsetzbar ist – durch Online-Themenplattformen begleiten.« (SPD 2018a: 5) Die Idee der Online-Themenforen wurde von der Initiative SPD++ entwickelt, die auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 die Einführung»einer festgelegten Anzahl an Online-Themenforen (…) zu verschiedenen Politikbereichen(z. B. Arbeit, Umwelt, Digitales)«(SPD++ 2017: 1) beantragte,»die jedes Parteimitglied einsehen darf« (ebenda). Einblick in das SPD-Debattenportal Im ursprünglichen Konzept dieser arbeitsteiligen Themenforen waren darüber hinaus Antragsrechte für den Bundesparteitag sowie Möglichkeiten der Öffnung der einzurichtenden Unterforen auch für Nichtmitglieder vorgesehen (SPD++ 2017: 1); Punkte, die mit dem seit 26. September 2018 aktiven SPD-Debattenportal bislang(noch) nicht umgesetzt werden. 1 1 Für einen Abgleich des SPD-Debattenportals mit dem ursprünglichen Konzept der onlinebasierten Themenforen der Initiative SPD++ siehe Tillmann 2018.
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Instrumente innerparteilicher Demokratie : ein digitales Dossier aus vergleichender Perspektive
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