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Instrumente innerparteilicher Demokratie : ein digitales Dossier aus vergleichender Perspektive
Entstehung
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Instrumente innerparteilicher Demokratie 65 Abbildung 65 Debattenportal der SPD: Nutzer_inprofil(6/2019) 4.2.8 DAS FORUM DER PÍRATAR(2018–HEUTE) Initiative, Entstehungskontext und Ziel Seit Ende Dezember 2018 nutzt auch die isländische Píratar ein klassisches Onlineforum auf Basis der Open-Source-Soft­ware Discourse, um der bislang vor allem innerhalb der ge­schlossenen Facebook-Gruppe der Partei(Abschnitt 4.7.2) geführten allgemeinen Diskussion einen neuen, professio­nelleren Rahmen außerhalb eines kommerziellen sozialen Netzwerks zu geben. »Das Piraten-Themenforum(im Folgenden als ›Forum‹ be­zeichnet) ist ein Forum für Politik und Praxis innerhalb der Piratenpartei. Der Zweck des Forums ist es, ein öffentliches Forum der Piratenpartei zu sein, in dem sich Mitglieder über die Partei, ihre Arbeit und Richtlinien austauschen können.« (Spjall.Piratar.is 2019; Übersetzung der Verfasser_innen 3 ) schnitt 4.7.2) geführten Diskussionen unabhängig von Face­book stärker strukturiert und auf einem eigenen Server zu führen. Der Vorstoß war eine top-down-Initiative, jedoch stellt das neue Forum kein formalisiertes Partizipationsinst­rument dar und ist demnach unverbindlich. Adressat_innen Während die Facebook-Gruppe der Píratar als quasi- closed space(Abschnitt 2.2) nicht nur Parteimitglieder, sondern auch die interessierte Öffentlichkeit und explizit auch Me­dienvertreter anspricht(Píratar 2019), ist das Forum nur den Mitgliedern der Partei vorenthalten. Durch eine Registrie­rung im Forum kann man genauso wie bei der Registrie­rung für die Abstimmungs- und Wahlplattform der Partei (Abschnitt 4.4.1) der Partei jedoch auch beitreten. 4 Damit ist das Forum der Píratar als closed-space zu verstehen. Nichtsdestotrotz ist das Forum unter https://spjall.piratar.is/ öffentlich einsehbar. Gegenstand Das Forum enthält Diskussionsbereiche für allgemeine in­haltliche Debatten, die Programmatik der Píratar, die parla­mentarische Arbeit, Fragen zur Mitgliedschaft sowie tech­nische Fragen. Formalisierung und Verbindlichkeit Das Forum der Píratar stellt den Versuch dar, die bislang öf­fentlich auf Facebook in einer geschlossenen Gruppe(Ab­Funktionen Wie auch das Grüne Forum von Bündnis 90/Die Grünen ba­siert das Forum der Píratar auf der Open-Source-Software Discourse und bietet daher die identischen Funktionen, wie sie in Abschnitt 4.2.6 am Beispiel des Grünen Forums be­reits ausführlich dargestellt worden sind. Daher werden an dieser Stelle lediglich zwei organisatorische Unterschiede zwischen den beiden Foren benannt. Zum einen ist das Fo­rum der Píratar wenig überraschend inhaltlich anders 3 Isländisches Original:»Málefnaspjall Pírata(hér eftir nefnt Spjallið) er umræðuvettvangur fyrir stefnumál og starf Pírata. Tilgangur Spjallsins er vera opinber spjallvettvangur á vegum Pírata þar sem meðlimir geta spjallað um flokkinn, starf hans og stefnumál«(Spjall.Piratar.is 2019). 4 Text in der Registrierungsmaske:»Bitte beachte, dass du durch die Re­gistrierung und Überprüfung des Zugangs ein Mitglied der Piratenpartei wirst«(Übersetzung der Verfasser_innen isländisches Original:»Vin­samlegast athugið með því nýskrá og staðfesta aðgang gerist þú meðlimur Pírötum.«)(x.Piratar.is 2019a).