Druckschrift 
Instrumente innerparteilicher Demokratie : ein digitales Dossier aus vergleichender Perspektive
Entstehung
Einzelbild herunterladen
 

Instrumente innerparteilicher Demokratie 67 strukturiert als jenes von Bündnis 90/Die Grünen; d. h. es gibt in der Logik von Discourse andere»Kategorien«, denen die Gesprächsthemen zugeordnet sind. Die im Forum der Píratar implementierten Kategorien umfassen die allgemei­ne Programmdebatte( Stefnumál; etwa»Politik« im Sinne von Policy), Fragen zur Mitgliedschaft( Aðildarfélög;»Mit­glied«), technische Fragen(Tæknimál) und die parlamentari­sche Arbeit( Alþingi;»Parlament«)(s. Abb. 66). Zum anderen ist im Forum der Píratar die Funktion Mitglieder beziehungsweise User aktiviert, sodass Statistiken zur Nut­zung des Forums einsehbar sind(s. Abb. 67). Beteiligung Demnach hat das Forum 96 Nutzer_innen, während die Dis­kussionsgruppe der Partei auf Facebook(Abschnitt 4.7.2) rund 12 700 Nutzer_innen hat(Stand: August 2019). Das bislang aktivste Thema enthält seit Anfang Juli 2019 über 44 Beiträge von 12 Nutzer_innen, rund 190 Aufrufe und über 50 Likes(Stand: August 2019). 4.2.9 DAS ATELIER DES IDÉES VON LaREM (2019–HEUTE) Initiative, Entstehungskontext, Ziel und Gegenstand Mit dem Atelier des idées hat La République En Marche un­ter https://en-marche.fr/atelier-des-idees Anfang 2019 ein onlinebasiertes»Instrument der Ideendebatte«(französisch: outil de débat didées; En-Marche.fr 2019a) aufgesetzt, das die Produktion neuer programmatischer Ideen innerhalb der Bewegung reichhaltiger, kollaborativer und transparenter gestalten soll(ebenda). Dieser Modus der Ideensammlung ist dabei nicht an einen konkreten Programmprozess gekop­pelt, sondern wird kontinuierlich fortgesetzt; punktuell wer­den Ideen allerdings auch dezidiert in konkreter definierten Prozessen gesammelt so im Juli 2019 Ideen zur Reform ih­res Statuts(En-Marche.fr 2019b). An die einzureichenden Ideen werden jedoch einige Anforderungen gestellt (En-Marche.fr 2019a): Erstens sollen die Ideen über bloße Beobachtungen hinausgehen und stattdessen konkrete Ver­änderungsvorschläge enthalten. Zweitens sollen diese Ideen für ganz Frankreich(oder sogar Europa) generalisierbar und umsetzbar sein. Drittens sollen die Ideen neu sein und nicht bereits im existierenden Wahlprogramm Emmanuel Macrons zur Präsidentschaftswahl 2017 oder im Atelier des idées ver­öffentlicht sein(ebenda). Formalisierung und Verbindlichkeit Um dem ausgesprochenen Ziel der reichhaltigeren, kolla­borativeren und transparenteren Sammlung von Policy-Vor­schlägen gerecht zu werden, bietet LaREM im Rahmen des Atelier des idées drei nicht notwendigerweise miteinander zu verbindende Partizipationsmöglichkeiten an, die jedoch allesamt nicht im Statut der Partei als explizite Mitglieder­beteiligungsinstrumente formalisiert sind: Registrierte Mit­glieder können eigene neue programmatische Ideen über die Onlineplattform vorschlagen; die Ideen anderer Mitglie­der zeitlich begrenzt kommentieren und schließlich über bestehende Ideen online abstimmen(En-Marche.fr 2019c). Keine dieser Partizipationsmöglichkeiten hat dabei jedoch einen verbindlichen Charakter, wie es entsprechend der Zielsetzung des Atelier des idées, die Ideendebatte inner­halb der Bewegung transparenter zu gestalten im FAQ-Bereich der Onlineplattform auch entsprechend kom­muniziert wird: »Transparenter: Die von den Marcheurs vorgeschlagenen Ideen sind für alle auf der Plattform sichtbar. Die am meis­ten kommentierten und am meisten unterstützten[Ideen] werden von den Programmreferent_innen von LaREM be­wertet und können Gegenstand konkreter Vorschläge an die Regierung sein.« (En-Marche.fr 2019a; Übersetzung der Verfasser_innen 5 ) 5 Französischsprachiges Original:»Plus transparente: les idées proposées par les marcheurs seront visibles de tous sur la plateforme. Les plus commentées et les plus soutenues seront expertisées par les délégués thématiques de LaREM et pourront faire lobjet de propositions con­crètes au Gouvernement«(En-Marche.fr 2019a). Abbildung 68 Registrierungsseite von La République En Marche(Ausschnitt)(5/2019)