Instrumente innerparteilicher Demokratie 67 strukturiert als jenes von Bündnis 90/Die Grünen; d. h. es gibt in der Logik von Discourse andere»Kategorien«, denen die Gesprächsthemen zugeordnet sind. Die im Forum der Píratar implementierten Kategorien umfassen die allgemeine Programmdebatte( Stefnumál; etwa»Politik« im Sinne von Policy), Fragen zur Mitgliedschaft( Aðildarfélög;»Mitglied«), technische Fragen(Tæknimál) und die parlamentarische Arbeit( Alþingi;»Parlament«)(s. Abb. 66). Zum anderen ist im Forum der Píratar die Funktion Mitglieder beziehungsweise User aktiviert, sodass Statistiken zur Nutzung des Forums einsehbar sind(s. Abb. 67). Beteiligung Demnach hat das Forum 96 Nutzer_innen, während die Diskussionsgruppe der Partei auf Facebook(Abschnitt 4.7.2) rund 12 700 Nutzer_innen hat(Stand: August 2019). Das bislang aktivste Thema enthält seit Anfang Juli 2019 über 44 Beiträge von 12 Nutzer_innen, rund 190 Aufrufe und über 50 Likes(Stand: August 2019). 4.2.9 DAS ATELIER DES IDÉES VON LaREM (2019–HEUTE) Initiative, Entstehungskontext, Ziel und Gegenstand Mit dem Atelier des idées hat La République En Marche unter https://en-marche.fr/atelier-des-idees Anfang 2019 ein onlinebasiertes»Instrument der Ideendebatte«(französisch: outil de débat d’idées; En-Marche.fr 2019a) aufgesetzt, das die Produktion neuer programmatischer Ideen innerhalb der Bewegung reichhaltiger, kollaborativer und transparenter gestalten soll(ebenda). Dieser Modus der Ideensammlung ist dabei nicht an einen konkreten Programmprozess gekoppelt, sondern wird kontinuierlich fortgesetzt; punktuell werden Ideen allerdings auch dezidiert in konkreter definierten Prozessen gesammelt – so im Juli 2019 Ideen zur Reform ihres Statuts(En-Marche.fr 2019b). An die einzureichenden Ideen werden jedoch einige Anforderungen gestellt (En-Marche.fr 2019a): Erstens sollen die Ideen über bloße Beobachtungen hinausgehen und stattdessen konkrete Veränderungsvorschläge enthalten. Zweitens sollen diese Ideen für ganz Frankreich(oder sogar Europa) generalisierbar und umsetzbar sein. Drittens sollen die Ideen neu sein und nicht bereits im existierenden Wahlprogramm Emmanuel Macrons zur Präsidentschaftswahl 2017 oder im Atelier des idées veröffentlicht sein(ebenda). Formalisierung und Verbindlichkeit Um dem ausgesprochenen Ziel der reichhaltigeren, kollaborativeren und transparenteren Sammlung von Policy-Vorschlägen gerecht zu werden, bietet LaREM im Rahmen des Atelier des idées drei nicht notwendigerweise miteinander zu verbindende Partizipationsmöglichkeiten an, die jedoch allesamt nicht im Statut der Partei als explizite Mitgliederbeteiligungsinstrumente formalisiert sind: Registrierte Mitglieder können eigene neue programmatische Ideen über die Onlineplattform vorschlagen; die Ideen anderer Mitglieder zeitlich begrenzt kommentieren und schließlich über bestehende Ideen online abstimmen(En-Marche.fr 2019c). Keine dieser Partizipationsmöglichkeiten hat dabei jedoch einen verbindlichen Charakter, wie es – entsprechend der Zielsetzung des Atelier des idées, die Ideendebatte innerhalb der Bewegung transparenter zu gestalten – im FAQ-Bereich der Onlineplattform auch entsprechend kommuniziert wird: »Transparenter: Die von den Marcheurs vorgeschlagenen Ideen sind für alle auf der Plattform sichtbar. Die am meisten kommentierten und am meisten unterstützten[Ideen] werden von den Programmreferent_innen von LaREM bewertet und können Gegenstand konkreter Vorschläge an die Regierung sein.« (En-Marche.fr 2019a; Übersetzung der Verfasser_innen 5 ) 5 Französischsprachiges Original:»Plus transparente: les idées proposées par les marcheurs seront visibles de tous sur la plateforme. Les plus commentées et les plus soutenues seront expertisées par les délégués thématiques de LaREM et pourront faire l’objet de propositions concrètes au Gouvernement«(En-Marche.fr 2019a). Abbildung 68 Registrierungsseite von La République En Marche(Ausschnitt)(5/2019)
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Instrumente innerparteilicher Demokratie : ein digitales Dossier aus vergleichender Perspektive
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