Instrumente innerparteilicher Demokratie 81 4.3.2 DIE MITGLIEDERBEWERTUNG DER ÖVP ZUR IDEENWAND(2015) Kontext und Gegenstand Die im Jahr 2014 über das Online-Portal Ideenwand(Abschnitt 4.2.2) gesammelten Vorschläge zur Erneuerung der ÖVP wurden im Dezember 2014 in 39 konkrete Leitfragen umformuliert, die vom 7. bis zum 31. Januar 2015 den ÖVP-Mitgliedern im Rahmen einer sogenannten konsultativen Mitgliederbewertung sowohl online als auch offline zur Abstimmung gestellt wurden; der Stand der Abstimmung war dabei jederzeit online einsehbar(Maier 2015: 117). Formalisierung und Verbindlichkeit Zwar war die Mitgliederbewertung rechtlich nicht verbindlich, jedoch floss das Feedback der Basis in die vom Parteivorstand verfassten Entwürfe für das neue Parteiprogramm und-statut ein(Maier 2015: 115). Adressat_innen Die Mitgliederbewertung richtete sich an alle ÖVP-Mitglieder. Ergebnis und Beteiligung Auf Grundlage der Abstimmungsergebnisse wurden von Februar bis einschließlich April 2015 die Entwürfe des neuen Parteiprogramms und des neuen Statuts parteiintern verfasst und schließlich auf dem Bundesparteitag im Mai 2015 beschlossen(Maier 2015: 115). An der Mitgliederbewertung der ÖVP beteiligt hatten sich 12 835 der damals rund 650 000 Mitglieder der Partei(Schmidthuber et al. 2019: 194)(s. Abb. 90). 4.3.3 DIE VOTINGS DER ÖVP(2015) Kontext und Gegenstand Im Nachgang ihres Bundesparteitages setzte die ÖVP im Jahr 2015 eine stärkere Beteiligung ihrer Mitglieder und der interessierten Öffentlichkeit durch konsultative Befragungen fort.»Regelmäßige(…) Umfragen«(OEVP.at 2016) auf der Webseite der Partei erhoben in der zweiten Jahreshälfte 2015 die»Sicht zu diversen Themen«(ebenda). Die monatlichen konsultativen Votings betrafen die Politikfelder Bildung, Flucht und Integration, Europäische Union sowie Sozialpolitik und griffen aktuelle politische Debatten entweder in Form geschlossener Ja/Nein-Fragen oder als geschlossene Fragen mit mehreren Antwortoptionen(single choice) auf. Formalisierung und Verbindlichkeit Diese Votings der ÖVP im Jahr 2015 waren rein konsultativ. Insofern ist der Begriff des Votings hier irreführend, da es sich um ein nicht repräsentatives demoskopisches Instrument und keine Partizipation(Abschnitt 2.2) im engeren Sinne handelt. Abbildung 90 Ergebnis der Mitgliederbewertung zu den Vorschlägen der Ideenwand der ÖVP(Ausschnitt)(2015). Grafik: Schmidthuber et al. 2019: 197.
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Instrumente innerparteilicher Demokratie : ein digitales Dossier aus vergleichender Perspektive
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