Instrumente innerparteilicher Demokratie 95 Abbildung 104 Online-Voting-Technologie von ERS: Abstimmbestätigung(Dummy) 4.3.15 DIE MITGLIEDERBEFRAGUNGEN DER LABOUR PARTY ZUM DEMOCRACY REVIEW (2017–2018) Kontext und Gegenstand Ende 2017 startete der Parteivorstand der britischen Labour Party auf Initiative des Vorsitzenden Jeremy Corbyn top­down unter dem Namen Democracy Review eine Evaluation der Struktur der Labour Party und der innerparteilichen De­mokratie, um die Partei strukturell optimal für einen Wahl­sieg bei der nächsten Unterhauswahl aufzustellen(Ab­schnitt 4.1.3). Über den Zeitraum von mehr als einem hal­ben Jahr – von November 2017 bis Sommer 2018 – konsul­tierte die Partei ihre Mitglieder, Gliederungen und Partner­organisationen zu einer Reihe von Themen, beispielsweise (Labour.org.uk 2019b): –– der Methode zur Wahl des Parteivorsitzes, einschließ­lich der Rolle registrierter Unterstützer_innen und der Frage der Hürden zur Nominierung; –– der Zusammensetzung und der Wahl des Parteivorstan­des; –– der Entwicklung demokratischer Verfahren zur Pro­grammentwicklung, einschließlich der Stärkung der Parteigliederungen auf Wahlkreisebene(CLPs) und der Party Conference(dem obersten Parteitag); –– der Arbeitsweise assoziierter Organisationen wie BAME Labour, Young Labour, Disability Labour, LGBT Labour und weiterer; –– der Stärkung der Einbeziehung und Beteiligung der Neumitglieder; –– der Stärkung der Verbindungen zwischen der Partei und den Gewerkschaften auf lokaler und nationaler Ebene sowie der stärkeren Beteiligung der Gewerk­schaftsmitglieder in der Partei; –– der stärkeren Beteiligung und Repräsentanz von Frauen auf den verschiedenen Ebenen der Partei; sowie –– der Stärkung der Vielfalt auf allen Ebenen der Partei, einschließlich der Frage, wie die Beteiligung von BA­ME-Mitgliedern, LGBT-Mitgliedern, Mitgliedern mit Be­hinderung und anderen Gruppen gestärkt werden kann (ebenda). Formalisierung und Verbindlichkeit Als vom Parteivorstand in Auftrag gegebener Evaluationsbe­richt beinhaltet der im September 2018 veröffentlichte De­mocracy Review(Labour Party 2018) zwar sehr konkrete Empfehlungen für Beschlüsse und Statutenänderungen, ist letzten Endes jedoch weder einem formalisierten Prozess entsprungen noch verbindlich. Durch seine große Resonanz innerhalb der Partei ist der Bericht jedoch als Agenda Setter relevant. Adressat_innen Im Rahmen des Democracy Review wurden verschiedene Befragungen in Gestalt von Online-Surveys durchgeführt, die unterschiedliche Zielgruppen hatten. Zu den sechs zent­ralen Themenfeldern – Building a Mass Movement, How We Make Policy, Diversity and Participation, Your Local La­bour Party, Electing Our Leadership und The Way We Work – wurden jeweils Surveys aufgesetzt, die sich mit geschlosse­nen und offenen Fragen an die interessierte Öffentlichkeit richteten und daher auf der Webseite der Partei zum De­mocracy Review für alle offen zugänglich waren(bezie­hungsweise sind, auch wenn für die verschiedenen Surveys unterschiedliche Einreichungsfristen galten; Labour.org.uk 2018)(s. Abb. 105). Beim Ausfüllen der Online-Fragebögen wurden – neben den inhaltlichen Fragen – jeweils Name und E-Mail-Adresse abge­fragt sowie die Zugehörigkeit zu eher benachteiligten bezie­hungsweise weniger repräsentierten Gruppen innerhalb der Partei. Parteimitglieder konnten zudem angeben, ob sie den Survey im Namen einer Gliederung ausfüllten(s. Abb. 106).