Instrumente innerparteilicher Demokratie 101 4.3.16 DIE BÜRGER_INNENKONSULTATIONEN VON LaREM(2017–HEUTE) Kontext La République En Marche führt aus ihrem Selbstverständnis heraus regelmäßig sogenannte Bürger_innenkonsultationen (consultations citoyennes) durch, die lose an die Ideensammlungsplattform Atelier des idées(Abschnitt 4.2.9) der Partei angebunden sind. In der Regel werden Online-Surveys mit einer Technologie von Typeform angewendet. »Sich zu beraten, sich über das ›Ja‹ oder ›Nein‹ hinaus Zeit zum Zuhören zu nehmen, die Meinungen, die Wünsche und die Ängste jedes Einzelnen zu hören, das bildet die DNA unserer Bewegung. Von und mit den Franzosen konzipieren wir die demokratische Debatte – während andere behaupten, in ihrem Namen zu sprechen, ohne sie jemals zu konsultieren.« (LaREM 2018a: 4) Gegenstand Die Themensetzung ist dabei recht vielfältig – die erste Bürger_innenkonsultation führte LaREM vom 26. September bis 23. Oktober 2017 zum Thema»Wohnen« durch(LaREM 2017); die zweite von November 2017 bis März 2018 über »Echte Gleichheit zwischen Männern und Frauen«(LaREM 2018b), die dritte vom 4. bis 8. Januar 2018 zur»Berufsausbildung und Lehrlingsausbildung«(LaREM 2018c) und die bislang jüngste von April bis Mai 2018 zum Thema»Europa« (LaREM 2018a). Formalisierung und Verbindlichkeit Die Bürger_innenkonsultationen von LaREM sind, wie der Name schon impliziert, unverbindliche Konsultationen, die nicht statutarisch verankert sind und methodisch unterschiedlich durchgeführt werden. Adressat_innen Der Kreis der Adressat_innen der Bürger_innenkonsultationen von LaREM ist breit gefasst, variiert allerdings je nach Erhebungsmethode. Die Konsultationen zu den Themen Wohnen, Geschlechtergleichheit und Ausbildung wurden in Form von Online-Surveys durchgeführt(LaREM 2017: 4; 2018b: 5; 2018c: 7); die Konsultation zum Thema Europa im Rahmen einer groß angelegten Tür-zu-Tür-Aktion in Verbindung mit einem Online-Survey(LaREM 2018a: 5). Die Online-Surveys wurden jeweils vorrangig über den Mitglieder-Verteiler von LaREM verteilt(Abschnitt 4.2.9). Ergebnisse und Beteiligung An der Bürger_innenkonsultation zum Thema Wohnen beteiligten sich 19 343 Individuen oder Gruppen von Individuen(LaREM 2017: 4), an jener zur Geschlechtergleichheit fast 35 000 Menschen(LaREM 2018b: 5) und an dem Survey zum Themenkomplex Ausbildung 23 500(LaREM 2018c: 7). Die Konsultation zum Thema Europa umfasste mehr als 80 000 Fragebögen, von denen 71 000 ausgewertet werden konnten(LaREM 2018a: 5); 20 000 der Befragten wurden dabei online konsultiert(ebenda). Die Bürger_innenkonsultationen sind jeweils umfangreich ausgewertet worden. Details können den Links entnommen werden(s. Abb. 110, Abb. 111). Abbildung 110 Bürger_innenkonsultation von LaREM: Survey zum Thema Wohnen(Ausschnitt)(7/2019)
Druckschrift
Instrumente innerparteilicher Demokratie : ein digitales Dossier aus vergleichender Perspektive
Einzelbild herunterladen
verfügbare Breiten