FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – POLITIK FÜR EUROPA Abbildung 111 Bürger_innenkonsultation von LaREM: Survey zum Thema Ausbildung(Ausschnitt)(7/2019) 102 4.4 INSTRUMENTE DER ONLINE-­TAGUNGSORGANISATION Im folgenden Abschnitt werden drei browserbasierte Inst­rumente zur transparenteren und effizienteren Vorberei­tung und Durchführung von Tagungen vorgestellt: Die selbst programmierte Abstimmungs- und Wahlplattform der isländischen Píratar(Abschnitt 4.4.1) ist das zentrale, statutarisch formalisierte Instrument zur Abwicklung inner­parteilicher Entscheidungen der Partei, die – im Sinne der Piratenparteibewegung – die analoge Demokratie über­wunden hat. Die anderen beiden Instrumente, das Antrags­grün von Bündnis 90/Die Grünen(Abschnitt 4.4.2) sowie der VoteIT-Ableger der Stockholmer Socialdemokraterna (Abschnitt 4.4.3), dienen hingegen lediglich der digitalen Unterstützung zur Vorbereitung und Durchführung klassi­scher Offline-Tagungen. Alle drei Instrumente richten sich dabei im Sinne von quasi- closed spaces(Abschnitt 2.2) pri­mär an Parteimitglieder und – im Falle von Antragsgrün und VoteIT – speziell an die Delegierten der Parteitagungen, in deren Rahmen sie zum Einsatz kommen. Da die isländische Píratar basisdemokratisch organisiert ist und ihre Online-Ta­gungen als Vollversammlungen abhält, ist ihre Plattform verbandsöffentlich. Alle drei Instrumente sind jedoch für die interessierte Öffentlichkeit ohne Login einsehbar. Willensbildung in Betrieb genommen. Die Plattform ist eine Eigenentwicklung und umfasste ursprünglich ein Diskussi­onsforum sowie Anwendungen für Abstimmungen und Wahlen. Das Diskussionsforum ist mittlerweile eingestellt worden, da die Píratar zur innerparteilichen Debatte vorran­ging eine geheime Facebook-Gruppe(Abschnitt 4.7.2) nutzt sowie – seit seiner Inbetriebnahme Ende 2018 – ein neues Diskussionsforum auf einer anderen Domain außerhalb von Facebook(Abschnitt 4.2.8). Davon unbeschadet wird die Plattform auf allen Gliederungsebenen der isländischen Píratar nach wie vor für die Durchführung von Abstimmun­gen und Wahlen genutzt. »Die Annahme einer Policy durch die isländische Piratenpar­tei hängt von der Vereinbarkeit mit den Grundwerten der Partei ab. Sie muss außerdem ausreichende Unterstützung im Online-Abstimmungssystem der Piratenpartei erhalten. Das Online-Abstimmungssystem ist die hauptsächliche Me­thode, mit der Piraten Meinungsverschiedenheiten beile­gen und politischen Konsens erzielen. Alle angenommenen Policies werden auf Isländisch unter x.piratar.is veröffent­licht und angezeigt.« (Piratar.is 2019a; Übersetzung der Verfasser_innen 7 ) 4.4.1 DIE ABSTIMMUNGS- UND WAHLPLATT­FORM DER PÍRATAR (2013–HEUTE) Initiative, Entstehungskontext, Ziel und Gegenstand Die isländische Píratar hat im Jahr 2013 unter https://x.pirat­ar.is/ eine webbasierte Plattform für ihre innerparteiliche 7 Englischsprachiges Original:»The Icelandic Pirate Party’s adoption of a policy hinges on the ability to root it firmly in the core policies of the party. It must also receive sufficient support in the Pirate Party’s on­line voting system. The online voting system is the primary method th­rough which Pirates settle disputes and reach consensus on policies. All accepted policies are published and viewable in Icelandic at x.pira­tar.is.«(Piratar.is 2019a)