Instrumente innerparteilicher Demokratie 103 Formalisierung und Verbindlichkeit Die Programmatik der isländischen Píratar muss laut Statut der Partei zwingend über die Plattform beschlossen werden (Kap. 6 des Statuts der Píratar; speziell Kap. 6 Abs. 4); auch der Parteivorstand muss über diese Plattform gewählt wer­den(Kap. 7 Abs. 3 Satz 2 des Statuts der Píratar). Die Ver­wendung der Plattform ist daher statutarisch formalisiert und verbindlich. Das feststehende Menü umfasst ein Dropdown-Menü für die gewünschte Gliederung der Partei(Píratar), eine Übersichtsseite(Yfirlit), die zugleich die Startseite der Plattform darstellt, die Seite für die Abstimmungen (Mál), eine Seite für die Wahlen(Kosningar), die ehema­lige Diskussionsseite(Málaflokkar), eine Seite mit allen gefassten Beschlüssen(Samþykktir) der Píratar sowie ei­ne Seite für Graswurzel-Projekte(Grasrótarinn). Adressat_innen Die Abstimmungs- und Wahlplattform der Píratar funktio­niert verbandsöffentlich; stimm- und wahlberechtigt sind nur Parteimitglieder. Die Plattform ist somit als closed space zu verstehen(Abschnitt 2.2). Zur Registrierung auf der Platt­form sind Nutzer_inname und E-Mail-Adresse erforderlich (x.Piratar.is 2019a). Die Registrierung auf der Plattform ist mit einem automatischen Eintritt in die Partei verbunden (ebenda). Zwar ist der Parteieintritt bei den isländischen Pira­ten auch unter einem Pseudonym zulässig(Kap. 3 Abs. 3 und 5 des Statuts der Píratar); Mitglieder müssen sich jedoch dem Parteivorstand gegenüber identifizieren können und zur Nutzung der Abstimmungs- und Wahlplattform ihre Mitgliedschaft mit dem IceKey verifizieren, dem offiziellen isländischen digitalen Ausweis(Piratar.is 2019b). Die Zah­lung eines Mitgliedsbeitrages bei der isländischen Píratar ist freiwillig(ebenda). Funktionen Die Abstimmungs- und Wahlplattform der Píratar ist vollum­fänglich öffentlich einsehbar; zur aktiven Nutzung ist jedoch eine Registrierung als Parteimitglied erforderlich(siehe oben). Die Registrierung sowie die An- und Abmeldung er­folgen über entsprechende Schaltflächen am oberen rech­ten Bildschirmrand. Abgesehen davon ist die Plattform sim­pel und übersichtlich durch ein Menü am linken Bildschirm­rand strukturiert, über das sich die wesentlichen Funktionen der Plattform abrufen lassen. In der Fußleiste finden sich die Links zu den rechtlichen Hinweisen und zu einer Bedie­nungsanleitung für die Plattform(s. Abb. 112). Die Übersichtsseite(Yfirlit) zeigt die jüngsten Vorgänge für die beiden maßgeblichen Anwendungen der Platt­form – Abstimmungen(Mál) und Wahlen(Kosningar) – tabellarisch an, also jene Abstimmungen und Wahlen, die entweder noch im Gange sind oder in den letzten 60 Tagen abgeschlossen wurden. Den beiden Tabellen sind die Bezeichnungen(also die Themen der Abstim­mungen beziehungsweise die zu besetzenden Ämter) sowie der Status der Vorgänge zu entnehmen – bei Ab­stimmungen: in der Diskussion(Í umræðu), angenom­men(Samþykkt), abgelehnt(Hafnað); bei Wahlen: Be­werbungsfrist offen/abgelaufen. Außerdem wird ange­zeigt, wie viele Dateien und Diskussionsbeiträge(Ab­stimmungen) beziehungsweise Kandidat_innen(Wah­len) es pro Vorgang gibt. Die Abstimmungen-Seite(Mál) besteht aus einer um­fangreicheren Variante der Tabelle der Übersichtsseite. Die Vorgänge sind dabei fortlaufend nummeriert und mit Links versehen, die zur Detailansicht einer jeden Ab­stimmung führen. Über eine Schaltfläche am oberen rechten Bildschirmrand(Nýtt mál) können registrierte Piraten bottom-up neue Abstimmungen einbringen(s. Abb. 113). Die Detailansicht einer Abstimmung zeigt die Begrün­dung, die Kategorie beziehungsweise das Politikfeld, die initiierende Person, den Zeitrahmen sowie die Mehrheitsanfordernisse für die Abstimmung an. In der Regel sind die Vorgänge für eine Woche zur Abstim­Abbildung 112 Abstimmungs- und Wahlplattform der Píratar: Startseite(8/2019)