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Instrumente innerparteilicher Demokratie : ein digitales Dossier aus vergleichender Perspektive
Entstehung
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FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG POLITIK FÜR EUROPA Abbildung 117 Abstimmungs- und Wahlplattform der Píratar: Beschluss-Seite(Ausschnitt)(8/2019) 106 4.4.2 DAS ANTRAGSGRÜN VON BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN(2012–HEUTE) Initiative, Entstehungskontext, Ziel und Gegenstand Die erste Version des Antragsgrüns wurde im Jahr 2012 von Tobias Hößl, einem Münchner Softwareentwickler und Par­teimitglied von Bündnis 90/Die Grünen, bottom-up, im Sinne eines invented space, für den bayrischen Landesverband der Partei geschrieben, um die Antragsverwaltung für den Lan­desparteitag im Rahmen des Programmprozesses für die da­mals anstehende Landtagswahl sowohl für Delegierte als auch die Landesgeschäftsstelle zu vereinfachen(Hößl 2019): »Die Motivation hinter dem Tool war zuerst hauptsächlich, ein Tool für die Antragsverwaltung für Parteitage zu erstel­len, das den Beteiligten die Arbeit erleichtern soll«(ebenda). Mittlerweile wird das Instrument in Zusammenarbeit mit mehreren Landesverbänden und der Bundespartei von Bünd­nis 90/Die Grünen in der vierten Version auf Kreis-, Landes­und Bundesebene verwendet und weiterentwickelt. Zudem nutzen beispielsweise die Parteien Demokratie in Bewegung und NEOS Das Neue Österreich und Liberales Forum die Open-Source-Software. 8 Es hilft, eine größere Zahl von Anträgen, Änderungsanträ­gen und Kommentaren übersichtlich, nutzer_innenfreund­lich und effizient darzustellen. Es ist hoch flexibel, kann an verschiedenste Bedürfnisse angepasst werden und wird kontinuierlich weiterentwickelt.« (Antragsgruen.de 2019) Formalisierung und Verbindlichkeit Das Antragsgrün ist eine technische Unterstützung zur Vorbe­reitung und Durchführung von Parteitag(ung)en und als sol­ches weder im Statut der Partei noch in ihrer Ordnung für On­line-Beteiligungen festgeschrieben. Mit der Unterstützung der Kreis- und Landesverbände sowie des Bundesverbands ist das Antragsgrün als Angebot an die Parteimitglieder beziehungs­weise interessierte Gliederungen der Partei in das Grüne Netz (Abschnitt 4.5.7) implementiert. Gliederungen der Partei so­wie parteinahe Organisationen können eine Unterseite auf ­https://antragsgruen.de/ eingerichtet bekommen, um dort ­ihre Parteitage zu organisieren(Antragsgruen.de 2019). Im Grünen Netz werden das Antragsgrün für die Bundesebene und das Antragsgrün für die Kreis- und Landesebene als sepa­rate, technisch identische Instrumente gelistet. »Antragsgrün ist ein Antrags-Verwaltungs-System, das spe­ziell für Parteitage, Verbandstagungen sowie Programmdis­kussionen entwickelt wurde. 8»Antragsgrün steht unter der ›GNU Affero General Public License‹. Das heißt, jede und jeder Interessierte kann das Tool nicht nur kostenlos ein­setzen, sondern bei Bedarf auch Änderungen vornehmen(was auch die Verwendung in anderen Parteien oder völlig anderen Organisationen umfasst). Bedingung dafür ist aber unter anderem, dass wir als Urhe­ber*innen weiter genannt werden und Änderungen am Tool ebenfalls wieder frei verfügbar gemacht werden. Der komplette Quellcode von Antragsgrün ist unter https://github.com/CatoTH/antragsgruen abruf­bar.«(Antragsgruen.de 2019) Adressat_innen Das Antragsgrün als Instrument von Bündnis 90/Die Grünen richtet sich anders als das Beteiligungsgrün(Abschnitt 4.2.5) primär, aber nicht ausschließlich an Parteimitglieder. Auch Nichtmitglieder können die parteiinterne Anwendung des Antragsgrüns(inklusive der dort hinterlegten Dokumen­te, Diskussionen etc.) einsehen; jedoch können sich nur re­gistrierte Parteimitglieder aktiv einbringen. Der Zugang zur Nutzung des vollen Funktionsumfangs(siehe unten) erfolgt über einen bestehenden Nutzer_innen-Account für das Grüne Netz(Antragsgruen.de 2019). Gäste können über die Startseite der Anwendung die»aktuellen Einsatzorte« auswählen und vollumfänglich einsehen(s. Abb. 118).