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Instrumente innerparteilicher Demokratie : ein digitales Dossier aus vergleichender Perspektive
Entstehung
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FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG POLITIK FÜR EUROPA Abbildung 213 Facebook-Posting von Bündnis 90/Die Grünen: Bewerbung der Parteimitgliedschaft(5/2019) Abbildung 214 Facebook-Posting der SPD: Bewerbung der Parteimitgliedschaft(8/2019) 164 bote zum Anlass genommen: So wirbt beispielsweise Bündnis 90/Die Grünen auf Facebook mit der Mitgestaltung der Mit­glieder am neuen Grundsatzprogramm(Abschnitt 4.1.5) oder die SPD mit der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz(Ab­schnitt 4.3.10) für den Parteieintritt(s. Abb. 213, Abb. 214). seitens der Facebook-Nutzer_innen erwirken. Beispielhaft ist hier eine Social-Media-Kampagne der CDU im Europawahl­kampf 2019, bei der unter dem Hashtag#UnserEuropa in re­gelmäßigen Abständen Themen aus dem Wahlprogramm der Partei aufgegriffen und als Diskussionsanreiz an die Face­book-Nutzer_innen weitergespielt wurden(s. Abb. 209, Abb. 210). Wer bereits Mitglied einer Partei ist und einen Facebook-Ac­count hat, kann auch die Gruppen-Funktion von Facebook für die Parteiarbeit nutzen(Abschnitt 4.7.2); als weitere Kon­takt- und Informationsstelle für Mitglieder wie für Nichtmit­glieder bieten manche der untersuchten Parteien die Mes­senger-Funktion von Facebook an(Abschnitt 4.7.3). Schließlich nutzen Parteien ihre Reichweite auf Facebook auch zur Mobilisierung außerhalb des digitalen Raums: Spe­ziell in Zeiten des Wahlkampfes schicken Parteien nicht nur ihre inhaltlichen Forderungen hinaus in den digitalen Orbit, sondern zeigen gerne auch ihre motivierten Wahlkämpfer_ innen im Einsatz auf der Straße. Neben geschlossenen Face­book-Gruppen für Wahlkämpfer_innen(Abschnitt 4.7.2) sind solche öffentlichen Postings nicht zuletzt auch als Kom­munikation mit den eigenen Mitgliedern und Unterstützer_ innen zu verstehen: So fordern Parteien auf Facebook viel­fach explizit zur Mitarbeit im Wahlkampf oder zu Spenden auf(s. Abb. 211, Abb. 212). Gelegentlich werben Parteien auf Facebook auch neben permanent implementierten Links zu Eintrittsformularen auf ihren Facebook-Profilen(Abschnitt 4.7.3) in Postings für den Eintritt in die Partei. Oft werden dabei Jubiläen, einschneiden­de politische Ereignisse oder aktuelle Mitbestimmungsange­4.7.2 FACEBOOK-GRUPPEN Ähnlich wie WhatsApp-Gruppen können auch öffentliche oder geheime Gruppen auf Facebook als Instrument inner­parteilicher Demokratie genutzt werden. Auch hier ist zwi­schen top-down-gesteuerten Gruppen als invited spaces (Abschnitt 2.2) und»Wildwuchs« an der Basis(bottom-up) zu unterscheiden; zudem variieren die Ziele der Nutzung der Gruppenfunktion. Wie bei WhatsApp-Gruppen können Facebook-Gruppen bottom-up zur allgemeinen Organisation der Ortsvereins­und Arbeitsgruppenarbeit genutzt werden; manche Part­eigliederungen nutzen Facebook-Gruppen aber auch top­down zur Organisation von(Online-)Kampagnen. Die schwedischen Socialdemokraterna arbeiten beispielsweise arbeitsteilig mit mehreren verschiedenen geschlossenen Fa­cebook-Gruppen, die aus dem Headquarter der Partei orga-