FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – POLITIK FÜR EUROPA Abbildung 213 Facebook-Posting von Bündnis 90/Die Grünen: Bewerbung der Parteimitgliedschaft(5/2019) Abbildung 214 Facebook-Posting der SPD: Bewerbung der Parteimitgliedschaft(8/2019) 164 bote zum Anlass genommen: So wirbt beispielsweise Bündnis 90/Die Grünen auf Facebook mit der Mitgestaltung der Mitglieder am neuen Grundsatzprogramm(Abschnitt 4.1.5) oder die SPD mit der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz(Abschnitt 4.3.10) für den Parteieintritt(s. Abb. 213, Abb. 214). seitens der Facebook-Nutzer_innen erwirken. Beispielhaft ist hier eine Social-Media-Kampagne der CDU im Europawahlkampf 2019, bei der unter dem Hashtag#UnserEuropa in regelmäßigen Abständen Themen aus dem Wahlprogramm der Partei aufgegriffen und als Diskussionsanreiz an die Facebook-Nutzer_innen weitergespielt wurden(s. Abb. 209, Abb. 210). Wer bereits Mitglied einer Partei ist und einen Facebook-Account hat, kann auch die Gruppen-Funktion von Facebook für die Parteiarbeit nutzen(Abschnitt 4.7.2); als weitere Kontakt- und Informationsstelle für Mitglieder wie für Nichtmitglieder bieten manche der untersuchten Parteien die Messenger-Funktion von Facebook an(Abschnitt 4.7.3). Schließlich nutzen Parteien ihre Reichweite auf Facebook auch zur Mobilisierung außerhalb des digitalen Raums: Speziell in Zeiten des Wahlkampfes schicken Parteien nicht nur ihre inhaltlichen Forderungen hinaus in den digitalen Orbit, sondern zeigen gerne auch ihre motivierten Wahlkämpfer_ innen im Einsatz auf der Straße. Neben geschlossenen Facebook-Gruppen für Wahlkämpfer_innen(Abschnitt 4.7.2) sind solche öffentlichen Postings nicht zuletzt auch als Kommunikation mit den eigenen Mitgliedern und Unterstützer_ innen zu verstehen: So fordern Parteien auf Facebook vielfach explizit zur Mitarbeit im Wahlkampf oder zu Spenden auf(s. Abb. 211, Abb. 212). Gelegentlich werben Parteien auf Facebook auch – neben permanent implementierten Links zu Eintrittsformularen auf ihren Facebook-Profilen(Abschnitt 4.7.3) – in Postings für den Eintritt in die Partei. Oft werden dabei Jubiläen, einschneidende politische Ereignisse oder aktuelle Mitbestimmungsange4.7.2 FACEBOOK-GRUPPEN Ähnlich wie WhatsApp-Gruppen können auch öffentliche oder geheime Gruppen auf Facebook als Instrument innerparteilicher Demokratie genutzt werden. Auch hier ist zwischen top-down-gesteuerten Gruppen als invited spaces (Abschnitt 2.2) und»Wildwuchs« an der Basis(bottom-up) zu unterscheiden; zudem variieren die Ziele der Nutzung der Gruppenfunktion. Wie bei WhatsApp-Gruppen können Facebook-Gruppen bottom-up zur allgemeinen Organisation der Ortsvereinsund Arbeitsgruppenarbeit genutzt werden; manche Parteigliederungen nutzen Facebook-Gruppen aber auch topdown zur Organisation von(Online-)Kampagnen. Die schwedischen Socialdemokraterna arbeiten beispielsweise arbeitsteilig mit mehreren verschiedenen geschlossenen Facebook-Gruppen, die aus dem Headquarter der Partei orga-
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Instrumente innerparteilicher Demokratie : ein digitales Dossier aus vergleichender Perspektive
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