an Bedeutung gewonnen haben. 9 Im Mittelpunkt der Partnerschaften steht der Aufbau kooperativer Beziehungen und der kulturelle wie fachliche Erfahrungsaustausch. Es existieren ca. 140 dieser Kommunalbeziehungen – nicht nur formale Partnerschaften, sondern auch Städtefreundschaften und weitere Kooperationsvereinbarungen. 10 Kommunen sind von zentraler Bedeutung für die deutsche China-Politik. Nicht nur im wirtschaftlichen Kontext, sondern auch in Kultur und Bildung werden Beziehungen gestaltet und Entscheidungen maßgeblich vor Ort getroffen. Die Suche nach Lösungsansätzen, die Anliegen und Perspektiven der verschiedenen Ebenen aufnehmen, ist auch vor dem Hintergrund der ersten China-Strategie der Bundesregierung 11 aus dem Jahr 2023 wichtig, geht damit doch das Ziel einher, den Beziehungen mit China einen Rahmen zu geben. Aus Sicht der Kommunen zeigen sich dabei jedoch mehrere Herausforderungen und Problemfelder: → Wettbewerb ist ein definierendes Element kommunaler China-Politik: Kommunen konkurrieren um knappe Ressourcen im wirtschaftlichen Bereich(private Investitionen, Arbeitskräfte), aber auch im politischen Bereich (Fördermittel, öffentliche Investitionen), sowohl miteinander als auch im Wettbewerb der Bundesländer sowie im europäischen Kontext. Zudem sind Kommunen einem enormen Finanzdruck ausgesetzt. Andererseits können im Zusammenspiel von Unternehmen, Forschung, Bildungseinrichtungen und Zivilgesellschaft vor Ort langfristige Beziehungen entstehen, die sich positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung und das kommunale Umfeld auswirken. → Kommunale Außenbeziehungen sind externen Risiken ausgesetzt: Geopolitische Umbrüche wirken bis in die lokale Ebene von Politik und Gesellschaft hinein. Die Zusammenarbeit mit chinesischen Partnern unter sich wandelnden Rahmenbedingungen fordert von kommunalen Akteuren ein hohes Bewusstsein und besondere Sensibilität für den Umgang. Der Aufbau und die Vernetzung von Kapazitäten – zwischen Kommunen, aber auch zwischen Kommunen, Land und Bund – sind nötig, um die Voraussetzungen für eine resiliente und erfolgreiche Kooperation mit China auf kommunaler Ebene zu gestalten. → Fehlende China-Kompetenz verstärkt Vulnerabilität: Wissen über chinesische Akteure, Strukturen, Diskurse und Strategien, inter- und transkulturelle Kompetenz sowie Sprachkenntnisse stärken die Handlungsfähigkeit kommunaler Akteure. Insbesondere das Wissen um die eigenen Standpunkte und Interessen in der Kooperation sind Voraussetzung für ein souveränes und strategisches Beziehungsmanagement. → Der gegenwärtige China-Diskurs verunsichert kommunale Akteure: Chinas drastische Veränderungen unter Xi Jinping seit 2012 haben zwangsläufig Auswirkungen auf die öffentliche Bewertung deutsch-chinesischer Kommunalbeziehungen. Das gesteigerte Risikobewusstsein auf Bundes- und Landesebene, aber auch in Stadt- und Gemeinderäten wird in den Kommunen sehr geschätzt, sofern Entscheidungen und Vorgaben für die Verwaltung nicht einzelfallartig, abrupt und entlang einer übergeordneten Tagesaktualität getroffen werden. → Zwischen der China-Politik des Bundes und der kommunalen Umsetzung herrscht Distanz: Ungeachtet der skizzierten Veränderungen und Verunsicherungen legen kommunale Akteure ihren Blick weiterhin auf die Chancen deutsch-chinesischer Kooperationen, während auf Bundesebene oftmals die Risiken betont werden. 9 Vgl. Goette/ Gao(2018), S. 54, 56. 10 Vgl. Engagement Global/ SKEW(2019); Rat der Gemeinden und Regionen Europas – Deutsche Sektion(o. D.). 11 Die Bundesregierung(2023). 10 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.
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Deutsch-chinesische Kooperationen in Bildung und Kultur : Austausch und Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene
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