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Deutsch-chinesische Kooperationen in Bildung und Kultur : Austausch und Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene
Entstehung
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an Bedeutung gewonnen haben. 9 Im Mittelpunkt der Part­nerschaften steht der Aufbau kooperativer Beziehungen und der kulturelle wie fachliche Erfahrungsaustausch. Es existieren ca. 140 dieser Kommunalbeziehungen nicht nur formale Partnerschaften, sondern auch Städtefreundschaf­ten und weitere Kooperationsvereinbarungen. 10 Kommunen sind von zentraler Bedeutung für die deutsche China-Politik. Nicht nur im wirtschaftlichen Kontext, son­dern auch in Kultur und Bildung werden Beziehungen ge­staltet und Entscheidungen maßgeblich vor Ort getroffen. Die Suche nach Lösungsansätzen, die Anliegen und Pers­pektiven der verschiedenen Ebenen aufnehmen, ist auch vor dem Hintergrund der ersten China-Strategie der Bun­desregierung 11 aus dem Jahr 2023 wichtig, geht damit doch das Ziel einher, den Beziehungen mit China einen Rahmen zu geben. Aus Sicht der Kommunen zeigen sich dabei je­doch mehrere Herausforderungen und Problemfelder: Wettbewerb ist ein definierendes Element kommunaler China-Politik: Kommunen konkurrieren um knappe Ressourcen im wirtschaftlichen Bereich(private Investi­tionen, Arbeitskräfte), aber auch im politischen Bereich (Fördermittel, öffentliche Investitionen), sowohl mitein­ander als auch im Wettbewerb der Bundesländer sowie im europäischen Kontext. Zudem sind Kommunen einem enormen Finanzdruck ausgesetzt. Andererseits können im Zusammenspiel von Unternehmen, Forschung, Bil­dungseinrichtungen und Zivilgesellschaft vor Ort lang­fristige Beziehungen entstehen, die sich positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung und das kommunale Umfeld auswirken. Kommunale Außenbeziehungen sind externen Risiken ausgesetzt: Geopolitische Umbrüche wirken bis in die lokale Ebene von Politik und Gesellschaft hinein. Die Zusammenarbeit mit chinesischen Partnern unter sich wandelnden Rahmenbedingungen fordert von kommu­nalen Akteuren ein hohes Bewusstsein und besondere Sensibilität für den Umgang. Der Aufbau und die Ver­netzung von Kapazitäten zwischen Kommunen, aber auch zwischen Kommunen, Land und Bund sind nötig, um die Voraussetzungen für eine resiliente und erfolgrei­che Kooperation mit China auf kommunaler Ebene zu gestalten. Fehlende China-Kompetenz verstärkt Vulnerabilität: Wissen über chinesische Akteure, Strukturen, Diskurse und Strategien, inter- und transkulturelle Kompetenz so­wie Sprachkenntnisse stärken die Handlungsfähigkeit kommunaler Akteure. Insbesondere das Wissen um die eigenen Standpunkte und Interessen in der Kooperation sind Voraussetzung für ein souveränes und strategisches Beziehungsmanagement. Der gegenwärtige China-Diskurs verunsichert kommu­nale Akteure: Chinas drastische Veränderungen unter Xi Jinping seit 2012 haben zwangsläufig Auswirkungen auf die öffentliche Bewertung deutsch-chinesischer Kommu­nalbeziehungen. Das gesteigerte Risikobewusstsein auf Bundes- und Landesebene, aber auch in Stadt- und Ge­meinderäten wird in den Kommunen sehr geschätzt, so­fern Entscheidungen und Vorgaben für die Verwaltung nicht einzelfallartig, abrupt und entlang einer überge­ordneten Tagesaktualität getroffen werden. Zwischen der China-Politik des Bundes und der kom­munalen Umsetzung herrscht Distanz: Ungeachtet der skizzierten Veränderungen und Verunsicherungen legen kommunale Akteure ihren Blick weiterhin auf die Chan­cen deutsch-chinesischer Kooperationen, während auf Bundesebene oftmals die Risiken betont werden. 9 Vgl. Goette/ Gao(2018), S. 54, 56. 10 Vgl. Engagement Global/ SKEW(2019); Rat der Gemeinden und Regionen Europas Deutsche Sektion(o. D.). 11  Die Bundesregierung(2023). 10 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.