Buch 
Kommunalpolitik verstehen in Hessen
Entstehung
Einzelbild herunterladen
 

Diese Städte werden als Sonderstatusstädte bezeichnet, weil sie einzelne Auf­gaben der übergeordneten Kreisebene auf ihrem Hoheitsgebiet wahrnehmen. Auch diese Städte dürfen ihr Stadtoberhaupt Oberbürgermeister:in nennen. Nur 59 Gemeinden haben mehr als 20.000 Einwohner:innen. Allerdings wohnen in diesen 59 Kommunen mehr als die Hälfte aller Hessen. Die kleinste Gemein ­de, Weißenborn, hat weniger als 1.000 Einwohner:innen, die größte, Frankfurt am Main, über 750.000. Die Kommunen unterteilt man also in kreisfreie Städte sowie kreisangehörige Städte und Gemeinden. Zu den kreisangehörigen Städten gehören auch die sieben Sonderstatusstädte. Die kreisangehörigen Gemeinden einer bestimmten Region bilden zusammen einen Landkreis. In Hessen gibt es 21 Landkreise, die all jene Aufgaben übernehmen, die die Gemeinden sinnvollerweise zusammen erledigen sollten. Der Kreis nimmt sich also dann einer Aufgabe an, wenn die Leistungsfähigkeit der Gemeinde nicht ausreicht oder eine einheitliche Erledigung über Gemeindegrenzen hinweg erfor­derlich ist. Beispiele dafür sind die Organisation des öffentlichen Personennah­verkehrs, des Rettungswesens oder der Abfallbeseitigung. Auch die Unterhal­tung von Kreisstraßen, die Trägerschaft der Schulen, die öffentliche Jugendhilfe und die Sozialhilfe gehören zu den Aufgaben der Landkreise. Laut Hessischer Landkreisordnung fördern die Landkreise so [] die kreisangehörigen Gemeinden in der Erfüllung ihrer Aufgaben, ergänzen durch ihre Wirkung die Selbst­verwaltung der Gemeinden und tragen zu einem gerech­ten Ausgleich der unterschiedlichen Belastungen der Gemeinden bei. Staatsrechtlich sind sie Teil der Exekutive, weshalb allein die Bundesländer dafür zuständig sind, die rechtlichen Rahmenbedingungen für ihre Kommunen zu bestimmen. Sie legen die grundsätzlichen Dinge in der Gemeindeordnung und der Landkreisordnung fest. Die Hessische Gemeindeordnung(HGO), die Hessi­sche Landkreisordnung(HKO) und das Kommunalwahlgesetz(KWG) werden zusammen auch als Kommunalverfassung bezeichnet, weil sich hier die Regeln der Zusammenarbeit der verschiedenen Organe der Kommune finden. Kommunalpolitik verstehen in Hessen 9