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Kommunalpolitik verstehen in Hessen
Entstehung
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Entschädigungshöhe für ehrenamtli­che Kommunalpolitiker:innen festge­legt. Haushaltsplan verzeichnet grob betrachtet die Einnahmen und Ausgaben einer Gemeinde. Der kommunale Haus­haltsplan unterteilt sich in den Ergebnis- und Finanzhaushalt, in die Teilhaushalte sowie den Stellenplan. Infrastruktur umfasst die materiellen(Verkehr, Kommunikation, Energieversorgung, Bildung, Gesundheit usw.) und insti­tutionellen(Behörden, Rechtswesen) Einrichtungen, die für das Funktionie­ren und die Entwicklung einer Gesell­schaft notwendig sind. Kommune ist der Sammelbegriff für Gemeinden (also Städte und Dörfer) und Land­kreise; kurz: für alle Gebietskörper­schaften unterhalb der Landesebene. Kreisfreie Stadt ist eine Gemeinde, die ihre Aufgaben nach deutschem Kommunalrecht in eigener Zuständigkeit erledigt und darüber hinaus auch alle Kreisauf­gaben erfüllt. Kreisangehörige Stadt ist eine Gemeinde, die einem Land­kreis angehört. Kreistag ist das Hauptorgan des Landkreises, die Vertretung der Bürger:innen, und wird direkt gewählt. Landkreis fungiert als Gemeindeverband (Zusammenschluss mehrerer Gemein­den und Städte) und gleichzeitig eigenständige Gebietskörperschaft mit dem Recht auf Selbstverwaltung im Kreisgebiet und eigenem Haushalt. Die Haushaltsmittel für den Landkreis werden von den angehörigen Gemein­den(Kreisumlage) und durch Schlüs­selzuweisungen des Landes gezahlt. Landkreisordnung ist Landesgesetz; sie regelt die Auf­gaben und Rechte der Landkreise, ihre Verfassung und Verwaltung, ihre Wirtschafts- und Haushaltsführung und die Rechte der Bürger:innen. Landrätin bzw. Landrat leitet die Landkreisverwaltung(das Landratsamt) und vertritt den Land­kreis nach außen. Er oder sie wird von den Bürger:innen direkt für sechs Jahre gewählt. 38 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.