Juli 2001 Machtwechsel in Indonesien Hans-Joachim Esderts, FES Jakarta • Indonesien hat am 24.7. 01 einen bemerkenswerten Machtwechsel vollzogen. • Der angesehene liberale und tolerante Demokrat, Präsident Abdurrahman Wahid, genannt„Gus Dur“, wurde durch eine Sondersitzung der Beratenden Volksversammlung(MPR) des Amtes ent­hoben. Die Vorwürfe gegen Wahid lauteten auf Korruption und Unfähigkeit im Amt. • Dem Amtsenthebungsverfahren(impeachment) ging der Versuch des Präsidenten voraus, durch die Ausrufung des Notstands und die Auflösung der beiden Kammern des Parlaments das Ver­fahren zu verhindern. • Die Vorsitzende der PDI-P, Megawati Sukarnoputri, älteste Tochter des früheren Präsidenten Su­karno ist und Gewinnerin der ersten freien demokratischen Wahlen von 1999, wurde wenige Stunden nach dem Notstandserlass mit überwältigender zur Präsidentin gewählt. • Wenige Minuten zuvor war Gus Dur mit der Mehrheit aller 591 Stimmen das Mandat, das er 21 Monate zuvor vom gleichen Gremium erhalten hatte entzogen und des Amtes enthoben wor­den. • Am 26.7. 2001 wurde nach mehren Wahlgängen der Vorsitzende der PPP(islamische Partei der Zentralaxe), Hamzah Haz zum Vizepräsidenten gewählt, der bereits in den Wahlen von 1999 um das Vizepräsidentenamt gegen Magawati angetreten war und ihr unterlag. • Der Machttransfer verlief in der ersten Phase zwar konfliktträchtig, war jedoch nicht, wie vielfach befürchtet, mit Gewaltanwendung wie in der Vergangenheit verbunden. Vorbemerkung Der Konflikt zwischen Präsident Wahid und dem Parlament besteht schon seit mehr als einem Jahr, als er das Parlament einen Kin­dergarten nannte. Das gerade um seine Aner­kennung als verantwortliche politische Instanz bemühte Parlament(DPR), das während der Suharto-Ära lediglich der Akklamation der von der autoritären Suharto-Regierung präsentier­ten Gesetze diente, reagierte auf Wahids Ar­roganz äußerst empfindlich. Das Parlament wurde von seinem Vorsitzenden Akbar Tand­jung, dem Chef der alten Regierungspartei Suhartos, GOLKAR, auf Konfliktkurs gegen Wahid als Vertreter einer demokratischen Re­formierung des Landes gesteuert. Diese Politik führte bis zur direkten Einmischung in die Ta­gespolitik des Präsidenten, schließlich zu mehrfachen Vorladungen, Befragungen und Verwarnungen sowie zur Nichtbehandlung von etwa 160 Gesetzesvorlagen der Regie­rung. Einen weiteren Konflikt mit zahlreichen ursprünglichen Verbündeten des islamischen Lagers löste die Aufnahme von Handelsbezie­hungen mit Israel und die Aufhebung des Verbots des Studiums marxistischer und kom­munistischer Literatur aus. Vorläufiger Höhe­punkt schließlich war die Entscheidung der DPR, eine Sondersitzung der MPR zu empfeh­len, um das Amtsenthebungsverfahren in Gang zu setzen. Mehrfach hatte Gus Dur gewarnt, er werde den Notstand verkünden und das Parlament auflösen, wenn man keinen politischen Kom­promiss zur Abwendung des Verfahrens auf der Basis einer Machtteilung zwischen seiner Vizepräsidentin Megawati und ihm finden würde. Vielfache frühere Versuche, die