tragswesen. Solche Teile des gemeinschaftlichen Besitzstandes kommen im Rahmen des SAPARD-Instruments ebenfalls zum Einsatz. In sieben der zehn begünstigten Länder ist SAPARD inzwischen einsatzbereit. Die Durchführungssysteme dieser Länder sind von der Kommission geprüft und befürwortet worden. Die drei restlichen Länder dürften vor Ende des Jahres ebenfalls bereit sein, zwei von ihnen möglicherweise sogar noch vor dem Sommer. 4.4.3 Was ist SAPARD? Das SAPARD-Programm(SAPARD ist die Abkürzung für"Special Accession Programme for Agriculture and Rural Development", auf Deutsch so viel wie "Sonderprogramm zur Beitrittsvorbereitung in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums") soll die zehn Beitrittsländer in Mittelund Osteuropa dabei unterstützen, die erforderlichen Strukturverbesserungen in ihrer Landwirtschaft und ihrem ländlichen Raum vorzunehmen. Förderfähig sind strukturverbessernde Maßnahmen für die landwirtschaftliche Primärerzeugung, die Erzeugnisverarbeitung und-vermarktung und die Produktqualität sowie die ländliche Infrastruktur. Insgesamt gibt es 14 solcher Maßnahmenbereiche, die zahlreiche Aspekte der ländlichen Entwicklung abdecken, und die geleistete technische Hilfe ist hierbei noch nicht eingerechnet. Aus diesem Menüangebot haben die Beitrittsländer die für sie geeignetsten Maßnahmen für ihr jeweiliges nationales SAPARD-Programm ausgewählt. Schon vor Ende des Jahres 2000 war der gesamte Rechtsrahmen geschaffen, der notwendig war, um das SAPARD-Programm in Gang setzen zu können und für den in erster Linie die Kommission zu sorgen hatte. Genauer gesagt, bereits vor über einem Jahr hat die Kommission ihre Arbeiten an der mehrjährigen Finanzierungsvereinbarung und auch der jährlichen Vereinbarung für das Jahr 2000 abgeschlossen. Diese Rechtstexte enthalten die gesamte Palette der Rechtsvorschriften über SAPARD, die sowohl für die einzelnen Beitrittsländer als auch für die Europäische Union bindend sind. Es handelt sich um fundamentale Rechtsvereinbarungen, und sie sind das Ergebnis umfassender Verhandlungen zunächst zwischen den 15 jetzigen EU-Mitgliedstaaten und dann mit den zehn Beitrittsländern. Grundlage für die SAPARD-Förderung ist jeweils ein einziges nationales Entwicklungsprogramm für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum des betreffenden Beitrittslandes. Der Inhalt eines jeden solchen Programms spiegelt die Prioritäten wider, die die nationalen Behörden entsprechend den spe56
Sammelwerk
Wo stehen wir im Erweiterungsprozess? : Das Kapitel Landwirtschaft ; eine Veranstaltung der Erich-Brost-Stiftung in der Friedrich-Ebert-Stiftung am 29. April 2002, Berlin
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