Prof. Dr. Klaus Frohberg Geschäftsführender Direktor, Institut für Agrarentwicklung in Mittel- und Osteuropa, Halle/Saale 4.6 Das Tempo der Umstrukturierung bedenken! Diese Frage muss von verschiedenen Blickwinkeln aus betrachtet werden. Denn dieselbe Frage kann auch an die EU gestellt werden. Wenn man nur die acht mitteleuropäischen Kandidaten betrachtet, die für die erste Runde anstehen, ist die Antwort: Ja, aber weitere Verbesserungen sind notwendig. Insbesondere die Implementation des acquis communautaire wird nicht zum Zeitpunkt des Beitritts bewältigt sein, und auch nicht das Monitoring und die Kontrolle. Dies wären auch zu harte Bedingungen, wenn man sie rigoros durchsetzen wollte. Andererseits beinhaltet der acquis communautaire Regeln unterschiedlichen Gewichts. Manche sind wichtiger als andere; so sollten insbesondere die Regeln funktionieren, die sich auf die budgetären Dimensionen und die Gesundheitsstandards beziehen. Regulierungen der Produktionsprozesse beispielsweise könnten in einer zweiten Phase implementiert werden. Auch die Verwaltung muss weiter verbessert werden. Dies ist notwendig nicht nur um den acquis zu administrieren, sondern auch um die Strategien für die weitere Entwicklung auszuarbeiten, z.B. hinsichtlich der landwirtschaftlichen und ländlichen Entwicklung. Die Erfahrung mit der Implementierung von SAPARD zeigte, dass es für die Beitrittsländer immer noch sehr schwierig ist, diese Art Arbeiten zufriedenstellend durchzuführen. Die Kandidatenländer haben einige Anstrengungen unternommen, um die Instrumente ihrer Landwirtschaftspolitik denen der GAP anzupassen. Insofern haben diese Länder inzwischen Erfahrungen mit dieser Art Politik gesammelt. Trotzdem wird es nicht leicht sein sicherzustellen, dass Zahlungen getreu der Regeln geleistet werden. Wenn noch nicht alles Land registriert ist, können beispielsweise Betrügereien bei flächengebundenen Zahlungen geschehen. Ganz allgemein wird es noch einige Zeit auch nach dem Beitritt dauern, bis alle Regeln und Regulierungen zufriedenstellend funktionieren. Auch in den neuen deutschen Bundesländern dauerte es einige Zeit, bis dieser Punkt erreicht war. 67
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Wo stehen wir im Erweiterungsprozess? : Das Kapitel Landwirtschaft ; eine Veranstaltung der Erich-Brost-Stiftung in der Friedrich-Ebert-Stiftung am 29. April 2002, Berlin
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