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Frankreich und die Irak-Krise : ein Wendepunkt?
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Brennpunkt IRAK Philippe MOREAU DEFARGES FRANKREICH UND DIE IRAK-KRISE: EIN WENDEPUNKT? Die Außenpolitik eines Staates ist immer das instabile Produkt einer sich ständig verändernden Alchemie, wo Interessen, Vorurteile, Träume und Illusionen sich miteinander vermischen. Die Interes­sen sind nie ganz unsichtbar, doch existieren sie zunächst nur aus den Vorstellungen heraus, die die verschiedenen Akteure(politische Führung, Opponenten und selbst die Bürger) sich davon machen. Von dieser Warte aus betrachtet, bleibt die französische Diplomatie, die oftmals als vernunftbestimmt realistisch gilt, auch heute noch vor allem durch die bange Überzeugung geprägt, Frankreich sei nach wie vor eine Großmacht, wobei die Macht nun nicht mehr quantitativ(Gebietsgröße, Bevölkerung, Produktion…) begründet ist, sondern in der Fähigkeit, eine Position einzunehmen, in der alles möglich wird, da man mittels Hebeleffekt als Zünglein an der Waage wirken kann. Das Gespenst von De Gaulle geistert noch immer herum, auch wenn seine Konturen an Deutlichkeit verlieren. Das Gleiche gilt für das Gespenst seines verfeindeten, rebellischen, ihm aber gleichzeitig so nahe stehenden Bru­ders François Mitterrand. Beide Männer üben auf internationalem Gebiet eine große Faszination aus: sie hätten, so meint man, die"Goldene Zahl" gefunden, den Gleichgewichtspunkt zwischen Bekun­dung der"Größe"(im Sinne von"grandeur") Frankreichs und Wahrung des Verhältnisses zu den we­sentlichen Partnern: Deutschland, Vereinigtes Königreich, Sowjetunion(später Russland) und vor allem den Vereinigten Staaten, um die niemand herumkommt. DRÄNGENDERE ÄUSSERE SACHZWÄNGE Die für Frankreich(und auch für andere, darunter Deutschland) relevanten"äußeren" Sachzwänge werden durch das Zusammentreffen von mindestens drei Faktoren verstärkt: dies sind der Fall des Eisernen Vorhangs, die Flutwelle der Globalisierung und die europäische Integra­tion. -In der Ost/West-Welt konnte Frankreich zwischen"Weiß"(dem westlichen Lager) und "Schwarz"(dem sowjetischen Lager), also zwi­schen den beiden Lagern spielen. In den 90er Jahren geriet die Grenze zwischen"Weiß" und "Schwarz" jedoch stark in Bewegung und fixiete sich schließlich am 11. September 2001 zwi­schen den Terrorismen auf der einen und den Terrorismusgegnern auf der anderen Seite. Die so entstandene Trennlinie weist jedoch weder die Klarheit noch die Beständigkeit der Ost­West-Kluft auf. Die"Terroristen" bilden keinen Block, ja nicht einmal ein nebulöses Gebilde. Der Terrorismus ist lediglich ein durchaus an­fechtbares Etikett für Phänomene, deren einzige Gemeinsamkeit darin besteht, dass sie Zeitge­nossen sind: Guerillas, die revolutionären Kampf mit illegalem Handel verschiedenster Art ver­binden, Banden im Stil von Al Kaida, Schurken­staaten… Frankreich kann in dieser Weltpartie nur dem Lager derjenigen Staaten angehören, die der Erhaltung einer vernünftigen und friedvollen Ordnung verbunden sind- doch wo liegt in die­sem Fall der Unterschied, aufgrund dessen Frankreich eine Sonderstellung einnimmt? -Was die Auswirkungen der Globalisie­rung angeht, erkennen die Franzosen allmählich und durchaus nicht schmerzfrei(Restrukturie­rungen, Arbeitslosigkeit), dass das maßgebliche Element für sie die Wirtschaft ist, im Klartext: eine Wirtschaft, die über Handel, Tourismus, Investitionen und Austausch jeglicher Art mit der Welt verflochten ist. Die"Größe" ist nicht mehr das, was sie einmal war! Selbst die emb­lematischen Unternehmen Frankreichs- Renault, ElfTotalFina, Alcatel…- sind(einhergehend insbesondere mit der massiven Übernahme von Unternehmensanteilen durch die amerikanischen Pensionsfonds) zu"egoistischen" Multis mutiert. Diese Embleme, die nun einem ständigen Wett­bewerb unterworfen sind, sind keine Verlänge­rungen des französischen Staates mehr, sondern Unternehmen mit eigenen Prioritäten, die nicht zur Geisel eines politischen Spiels werden wol­Die Maßnahmen der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Brennpunkt IRAK werden vom Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika koordiniert. Informationen zum Thema finden Sie unter www.fes.de/brennpunkt