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Nationalwahlen in Kambodscha oder die Schwierigkeiten im Umgang mit der Demokratie
Entstehung
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15. August 2003 Nationalwahlen in Kambodscha oder die Schwierigkeiten im Umgang mit der Demokratie Norbert von Hofmann, Friedrich-Ebert-Stiftung, Singapur Am 27. Juli 2003 fanden im Königreich Kambodscha die dritten Wahlen zur Nationalversammlung nach 1993 und 1998 statt. Der Wahlprozess wurde trotz vieler Mängel, von den meisten Beobachtern positiver beurteilt als bei den vergangenen Wahlen. Wie erwartet konnten nur 3 der 22 angetretenen Parteien Mandate im nächs­ten Parlament erringen. Die Kambodschanische Volkspartei(CPP) ist der klare Gewinner der Walen, doch reicht die Mehrheit nicht aus, um alleine eine Regierung zu bilden. Die Royalisten(FUNCINPEC) mussten hohe Verluste hinnehmen und stehen vor einem möglichen Aus. Die oppositionelle Sam Rainsy Partei(SRP) konnte ihren Wähleranteil vor allem in den urbanen Zentren verdoppeln. FUNCINPEC und SRP erkennen die Wahlergebnisse nicht an, sie sind allen­falls bereit, in einer All-Parteienregierung mitzuarbeiten. Die Pattsituation könnte das Land, wie nach den Wahlen 1998, erneut in po­litische Turbulenzen führen. Die dritten Nationalwahlen in Kambo dscha Am 27. Juli 2003 fanden die dritten Na­tionalwahlen statt seit dem formalen En­de des Bürgerkrieges und der Unter­zeichnung des Pariser Friedensabkom­mens am 23.10.1991. Die Vorbereitun­gen begannen mit der Wählerregistrie­rung am 15. Januar 2003. Die Gesamt­zahl der Wähler wurde auf etwa 6,8 Mil­lionen geschätzt. Wahlberechtigt waren alle Kambodschaner, die zum Zeitpunkt der Wählerregistrierung das 18. Lebens­jahr erreicht hatten. Die meisten Bürger brauchten sich allerdings nicht neu re­gistrieren zu lassen, da die Wählerlisten der Kommunalwahlen vom Februar 2002 übernommen wurden. Als die Re­gistrierungszentren für die Nationalwalen am 20. Februar schlossen, hatten sich 6,34 Millionen oder 94% aller Wahlbrechtigten in die Wählerlisten eingetra­gen ein großer Erfolg für das ‚National Election Committee(NEC). Die Zulassung von Parteien zu den Walen begann am 28. April und endete am 17. Mai 2003. Von den 46 Parteien, die beim Innenministerium registriert waren, - 1-