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Das ASEM People's Forum in Hanoi : ist ein zivilgesellschaftlicher Diskurs in Vietnam möglich?
Entstehung
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September 2004 Das ASEM Peoples Forum in Hanoi Ist ein zivilgesellschaftlicher Diskurs in Vietnam möglich? Dr. Felix Schmidt und Mirko Herberg, FES Hanoi Im September 2004 fand zum ersten Mal in der Geschichte Vietnams eine internationale Großkonferenz mit über 500 Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen statt. Auch wenn die Veranstaltung von einigen Pannen überschattet war, kann sich Vietnam rühmen, derartige Konferenzen mit einer weitgehend freien Debattenkultur erfolgreich durchzuführen. Die Veranstaltung zeigt, dass der gesellschaftliche Öffnungsprozess im Lande voranschreitet. Die erfolgreiche Durchführung des Forums stärkt die reformorientierten Kräfte innerhalb der kommunistischen Partei und in der Regierungsspitze Vietnams. Die internationalen Teilnehmer haben die Chance weitgehend ungenutzt verstreichen las­sen, einen maßgeblichen Einfluss auf das asiatisch-europäische Gipfeltreffen im Oktober in Hanoi auszuüben. Außer allgemeiner Anti-Globalisierungsrhetorik wurden nur wenig kon­krete Forderungen an den Gipfel erhoben. Zum Hintergrund Vom 6.-10. September 2004 trafen sich in Vietnam etwa 500 Vertreter zivilgesellschaftli­cher Organisationen aus Europa und dem asi­atischen Raum zum 5. ASEM Peoples Forum. Eingeladen waren NGO-Vertreter aus den Ländern, deren Staatschefs sich vom 8.-10. Oktober ebenfalls in Hanoi zum asiatisch­europäischen Gipfel treffen wollen. Die Vor­bereitung des Forums lag einerseits in der Verantwortung eines internationalen Organi­sationskomitees, in dem NGO- Vertreter aus Asien und Europa saßen, und andererseits eines nationalen Organisationskomitees, das von der staatlichen Vietnamesischen Union der Freundschaftsorganisationen(VUFO) do­miniert war. Die Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Komitees funktionierte keines­wegs reibungslos. Angesichts der Heterogeni­tät innerhalb der internationalen Gruppierung sowie den großen ideologischen Unterschie­den zwischen der staatlichen nationalen Or­ganisation und den aus der Zivilgesellschaft kommenden ausländischen Vertretern waren Konflikte auch kaum zu vermeiden. Das Forum stand unter dem Motto: ‚Peoples Actions for Human Security in Asia and Europe. Die drei Konferenztage wurden ej ­weils einem Hauptthema gewidmet. Am ers­ten Tag wurde überPeace and Security dis­kutiert, am zweiten überEconomic and Social Security und der letzte Tag stand unter dem Motto ‚Democratization and Peoples Rights. Insgesamt wurden unter diesen Themen 29 Workshops angeboten, die teilweise parallel veranstaltet wurden. Für jeden Workshop zeichnete eine internationale NGO verant­wortlich, ihr beiseite gestellt war jeweils ein Ko-Organisator. Eine prachtvolle Eröffnungsfeier wurde mit einer Ansprache des stellvertretenden Pre­mierministers Vu Xuan Khoan und der ehema­ligen Vizepräsidentin Frau Nguyen Thi Binh begonnen. Der für seine Globalisierungskritik 2003 mit dem alternativen Nobelpreis ausge­zeichnete Walden Bello nutzte die Eröffnung für einen Rundumschlag gegen die Außenpo­litik der USA, die Bretton-Woods Institutionen,