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Unruhiger Kosovo : Konfliktstrukturen und Lösungsansätze
Entstehung
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Stefan Dehnert Unruhiger Kosovo: Konfliktstrukturen und Lösungsansätze F ür den außenstehenden Beobachter sind die sich im Kosovo ereigneten Unruhen vom 17./18. März 2004 nur schwer verständlich. Hatte die NATO 1999 doch zum ersten Mal in ihrer Geschichte mit einer zudem völkerrechtlich höchst umstrittenen- militäri­schen Intervention auf die Menschenrechtsverletzun­gen durch serbisches Militär und Polizei im Kosovo re­agiert. Nur knapp fünf Jahre nach dem Kosovo-Krieg scheint sich die Lage um 180º gewendet zu haben. Nun nahmen geschätzte 50.000 albanische Kosovaren den Tod zweier Kinder, die angeblich von serbischen Jugendlichen in den Tod getrieben worden waren, zum Anlass, etwas in Gang zu setzen, was ein UNMIK­Vertreter alsKristallnacht beschrieb. Serben wurden in ihren Enklaven angegriffen vertrieben, Häuser, Kir­chen und Klöster in Brand gesetzt. Die Bilanz der hetigsten Ausschreitungen seit Ende des Kosovo-Krieges: 19 Tote 1 , ca. 1.000 Verletzte, 3.600 vertriebene Ser­ben, von denen 1.000 Schutz in den Lagern von KFOR fanden. Außerdem 800 abgebrannte Häuser, 29 zer­störte Kirchen und Klöster, mehr als 150 zerstörte Fahrzeuge. Unter den internationalen Polizeikräften und dem Kosovo Police Service (KPS), die eine weite­re Eskalation zu verhindern suchten, waren ca. 120 Verletzte zu beklagen. Im Anschluss wurden von KFOR und UNMIK-Polizei ca. 200 Verdächtige festgenom­men. Es folgte- wie eine Racheaktion darauf- die Er­mordung zweier Polizisten, die auf einer Landstraße Patrouille fuhren. In der Bewertung der Unruhen ist weniger umstrit­ten, ob es sich um eine koordinierte Aktion oder eine Revolte frustrierter Jugendlicher handelte, als vielmehr der genaue Zeitpunkt und das Ausmaß der Bete iligung von den die Vertreibungen koordinierenden Extremis­ten. Auch wenn es als Revolte begonnen haben mag, so weist doch alles darauf hin, dass im weiteren Ver­lauf eine präzise Koordinierung erfolgte. Dass neben den Serben auch UNMIK und KFOR zum Ziel der An­griffe wurden, ist nicht nur durch deren bei den Unru­hen eingenommene Schutzrolle für die Serben zu er­klären. Sie sind eigenständiges Ziel der Angriffe ge­worden, in denen sich Frustration und Wut entluden. 1 Vgl.: www.unmikonline.org/news.htm, on: 26.05.04(Anga­ben vom 25.05.2004) Vorausgegangen waren dieser Gewalteruption in den vergangenen Wochen u.a. Bombenexplosionen in der Nähe des UNMIK-Gebäudes und ein Anschlag auf die Residenz des kosovarischen Präsidenten Rugova. Zwei Tage vor den Unruhen wurde ein serbischer Student mit mehreren gezielten Schüssen aus einem fahrenden PKW schwer verletzt, was die serbische Bevölkerung vor Ort zur Blockade der Transitstrecke Prishtina-Skopje veranlasste. Die Deeskalationspolitik der Sicherheits­kräfte, die vor einer gewaltsamen Räumung der Straße absah, wurde von den Albanern als pro-serbisch verur­teilt. Ist das von der UN, NATO, EU und OSZE im Kosovo verfolgte Konzept der Befriedung und des Wiederauf­baus gescheitert? Was ist dran an den Vorwürfen, dass UNMIK durch sein arrogantes Verhalten seinen Kredit bei der einheimischen Bevölkerung verspielt hat? Stimmt es, dass die Vorenthaltung der Unabhängigkeit der wesentliche, destabilisierende Faktor für Kosovo ist, oder lässt man damit den regionalen Kontext der Kosovo-Frage nicht sträflich außer acht? Oder muss man nicht eher davon ausgehen, dass aufgrund der vorhandenen, konfliktträchtigen Parameter bei rasche­rer Verfolgung einer Exit-Strategie die Folgen wesent­lich katastrophaler ausgefallen wären, als dies bei den März-Unruhen der Fall war? Wie lässt sich fast fünf Jahre nach dem Ende des militärischen Konflikts, nach Jahren des Wiederaufbaus von Gebäuden und Institu­tionen und der starken internationalen Präsenz so viel destruktive Kraft erklären? Wie konnte andererseits die Situation so fehleingeschätzt werden, dass die anwe­senden Sicherheitskräfte weitgehend unvorbereitet re­agierten? Frustration in der albanischen Bevölkerung Als wesentliche Ursache für die Unruhen im Kosovo sind vielfache Formen von Unzufriedenheit und Frust­ration zu nennen. Daneben haben aber auch Zweifel an der uneingeschränkten Unterstützung durch die In­ternationale Staatengemeinschaft und deren institutio­nelle Akteure im Kosovo das Vertrauensverhältnis zwi­schen UNMIK/KFOR und der albanischen Bevölkerung zunehmend zersetzt. Auf der Basis dieser Umstände