April 2004 Südkorea 2002 und 2004: Das Establishment wird abgewählt Dr. Dr. Peter Gey, Friedrich-Ebert-Stiftung, Seoul • Nach dem Sieg des politischen Außenseiters Roh Moo-Hyun bei den Präsidentschaftswahlen 2002 war der überragende Erfolg der erst vor sieben Monaten gegründeten und ihn unterstützenden Uri-Partei bei den Parlamentswahlen vom 15. April 2004 eine weitere schwere Niederlage für die etablierten Parteien Grand National Party und Millennium Democratic Party. • In der 17. Legislaturperiode sind die Abgeordneten jünger, und es sind deutlich mehr Frauen unter ihnen. Erstmals überhaupt ist eine eindeutig linke Partei im Parlament vertreten. • Die Uri-Partei verdankt ihren Erdrutschsieg unmittelbar der Arroganz der etablierten Parteien, die einen Monat vor den Wahlen trotz großer Entrüstung unter der Bevölkerung ihre parlamentarische Überlegenheit nutzten, um gegen den direkt gewählten Präside nten ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. • Gleichzeitig ist der Einzug Roh Moo-Hyuns in das höchste Staatsamt und der Aufstieg einer neuen politischen Partei, die sich auf die jüngeren Generationen der„386er“ und „Netizens“ stützt, Ausdruck des tiefen und weitreichenden sozialen, wirtschaftlichen und demografischen Wandels, den Südkorea in den vergangenen vierzig Jahren vollzogen hat. Neulinge gewinnen die Parlamentswahlen Nach den Präsidentschaftswahlen vom Dezember 2002, bei denen sich mit Roh MooHyun ein politischer Außenseiter durchgesetzt hatte, erlitt das politische Establishment Südkoreas bei den Parlamentswahlen vom 15. April 2004 eine erneute Niederlage. Die vom ehemaligen Präsidenten Kim Dae-Jung gegründete ehemalige Regierungspartei Millennium Democratic Party (MDP) erreichte nur noch neun Mandate und kämpft um ihr politisches Überleben. Die konservative Grand National Party(GNP) verlor ihre parlamentarische Mehrheit und ist nur noch zweitstärkste Fraktion. Gemeinsam mit der kleinen Partei United Liberal Democrats(ULD) hatten sie mit einer überlegenen Drei-Viertel-Mehrheit einen Monat zuvor noch ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Roh Moo-Hyun eingeleitet. Das sollte sich als Fehler herausstellen. Die erst im September 2003 von Anhängern Roh Moo-Hyuns gebildete Yeollin Uri Dang (Unsere Offene Partei), kurz Uri-Partei genannt, erzielte einen überwältigenden Sieg. Sie konnte die Zahl ihrer Abgeordneten von - 1-
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