September 2004 „Machtwechsel“ in Singapur Norbert von Hofmann, FES Singapur • Am 12. August 2004 übergab Premierminister Goh Chok Tong die Regierungsverantwor­tung an den bisherigen Vize-Premierminister Lee Hsien Loong. Der Lee-Clan wird damit wieder zur mächtigsten Familie in Singapur. • Lee Hsien Loong ist der dritte Premierminister in Singapurs 39-jähriger Geschichte. Er ist bislang vor allem als erfolgreicher Wirtschafts- und Finanzpolitiker in Erscheinung getreten. • Mit seiner ersten Regierungserklärung und durch die Zusammensetzung seines Kabinetts betont der neue Premierminister die Kontinuität der von der Regierungspartei PAP vorge­gebenen Politik. „Machtwechsel“ in Singapur Am 12. August 2004 übergab Singapurs Pre­mierminister Goh Chok Tong(63) nach 14 Jahren an der Spitze des Stadtstaates die Re­gierungsverantwortung an seinen Stellvertre­ter, Vize-Premierminister Lee Hsien Loong (52). Lee Hsien Loong ist Sohn des Staats­gründers und langjährigen(1965-1990) Re­gierungschefs Lee Kuan Yew(81). Der Patri­arch, der seit seinem Rücktritt 1990 als Senior Minister (SM) der Regierung Goh Chok Tong angehörte, wird auch zukünftig als Mentor Minister (MM) Mitglied des Kabinetts von Lee Hsien Loong sein. Die Ehefrau des neuen Premiers, Ho Ching(51), leitet das Staats­konglomerat TEMASEK, zu dem Banken, In­dustrieanlagen, Singapore Airline und Singtel gehören. Letztere wird vom jüngeren Bruder des Regierungschefs, Lee Hsien Yang geleitet. Die ausländische Presse schreibt im Zusa m­menhang mit dem Machtwechsel vom Famili­enunternehmen Singapur oder der Singapore Inc. und die Indonesische Zeitung‘Suara Pembaruan’ meinte: “Die Welt sieht die Er­nennung von Premierminister Lee Hsien Loong als eine Fortsetzung der Lee Kuan Yew Dynastie. Welche Form von Demokratie hat der Staatstaat da wohl angewendet?” Lee Hsien Loong, studierter Mathematiker, mit 32 Jahren bereits Brigadegeneral der sin­gapurschen Streitkräfte und seit 20 Jahren in der Politik, sollte eigentlich schon viel früher die Regierungsmacht übernehmen(Goh Chok Tong war ursprünglich nur als ein Übergangs­premierminister gedacht), Lee Hsien Loong erkrankte 1992 jedoch an Krebs. Inzwischen gilt er als vollständig geheilt. Lee Hsien Loong wird als Technokrat be­schrieben. Er war seit 1990 stellvertretender Premierminister, seit 1998 Vorsitzender der Zentralbank(Monetary Authority of Singapore – MAS) und seit 2001 Finanzminister. In der Bevölkerung ist man in Bezug auf den Machtwechsel eher skeptisch. Kaum jemand wagt jedoch, Zweifel offen auszusprechen, ist die Toleranzschwelle der Regierung doch sehr niedrig. Viele bezeichnen Lee Hsien Loong als arrogant. Im Gegensatz zu Goh Chok Tong, der als freundlich und offen gilt, wird Lee Hsien Loong als über-rational, unnahbar und kurz angebunden beschrieben. Die Medien organisierten deshalb monatelang eine Image­Kampagne, in der vor allem ‚kleine’ Leute und Angehörige der malaiischen und indischen Minderheiten die positiven Qualitäten des neuen Premierministers herausstellten. Obwohl mit der Amtsübernahme ein Genera­tionswechsel stattgefunden hat, erwartet kaum jemand größere Veränderungen oder