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Die dritten demokratischen Wahlen in Südafrika 2004
Entstehung
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Mai 2004 Die dritten demokratischen Wahlen in Südafrika 2004 Dr. Werner Rechmann, Johannesburg Mai 2004 Die dritten demokratischen Wahlen in Südafrika Die unabhängige Wahlkommission(IEC), Wahlbeobachter aus aller Welt sowie die Wähler sind sich einig, dass die dritten demokratischen Wahlen seit dem Ende der Apartheid in Südafrika, am 14. April 2004 frei und fair abgelaufen sind. Die Wahlen zum Nationalparlament wie auch zu den 9 Provinzparlamenten verliefen im Gegesatz zu den vorherigen Wahlen ohne nenenswerte gewaltsame Zwischenfälle, ein Nachweis für den erreichten Stand der Demokratisierung in Südafrika. Die Arbeit der IEC wurde national wie auch internati­onal als vorbildlich bezeichnet. Die Wahlbeteiligung lag mit 76,7% erheb­lich niedriger als 1999(89,3%). Experten führen dies zum einen auf die geringe Wahlbeteiligung junger Wähler zwischen 18 und 25 Jahren zurück, die die histori­sche Dimension des Wandels hin zu einer immer noch sehr jungen Demokratie nicht mehr im Blickfeld haben und gleichzeitig bei der Dominanz des ANC die Notwen­digkeit, zu den Urnen zu gehen, nicht er­kennen. Zum anderen sind auch einige Bürger den Urnen ferngeblieben, da sie mit der Politik des ANC im Bereich Arbeits­markt und HIV/AIDS nicht einverstanden sind, jedoch einer anderen Partei derzeit ihre Stimme nicht geben würden, da die historische Leistung des ANC hin zur De­mokratie in Südafrika nicht vergessen ist. Das Wahlergebnis auf nationaler Ebene Der African National Congress(ANC) ging mit fast 70% der Stimmen als klarer Sieger bei den Parlamentswahlen hervor und hat somit eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erreicht. Damit besteht die Mög­lichkeit zu Verfassungsänderungen, was jedoch derzeit nicht zu befürchten ist. Für die einzelnen Parteien sehen die Wahl­ergebnisse und die Sitzverteilung auf nati­onaler Ebene im Vergleich zu den letzten beiden Legislaturperioden wie folgt aus: 1