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Mexiko: PRI vor der Zerreißprobe
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NVKMRKOMMQ= Mexiko: PRI vor der Zerreißprobe Die Partei der Institutionalisierten Revolution in Mexiko, PRI, scheint sich auf den ersten Blick vom Machtverlust im Jahr 2000 gut erholt zu haben: Nach 71 Jahren verlor sie erstmals das Präsidenten­amt, Staatschef wurde Vicente Fox von der Partei der Nationalen Aktion, PAN. Doch noch immer stellt die PRI die meisten Gouverneure in den Bundesstaaten, 17 von 32. Bei den Parlamentswahlen im Juli des vergangenen Jahres konnte sie ihre Position als stärkste Fraktion sowohl im Abgeordne­tenhaus als auch im Senat ausbauen 1 - ohne jedoch die absolute Mehrheit zu gewinnen. Von den Korruptionsskandalen, die die mexikanische Politik in den letzten Monaten erschüttern, blieb die PRI unberührt. Doch hinter den Kulissen geht es keineswegs ruhig zu. Der fast unversöhnliche Kampf zwischen Par­teipräsident Roberto Madrazo und Generalsekretärin Elba Esther Gordillo droht mittelfristig auf eine Spaltung der Partei hinauszulaufen. Offensichtlich wurde dies bei den Auseinandersetzungen inner­halb der PRI-Fraktion im Abgeordnetenhaus um eine Reform der Mehrwertsteuer. Auch die Diskus­sion um den geeigneten Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Jahr 2006 führt zu starken par­teiinternen Reibungen. Selbst in der PRI werden die Rufe nach mehr innerparteilicher Demokratie lauter. Einen vorläufigen Höhepunkt erreichte der Machtkampf zwischen der Generalsekretärin und dem Vorsitzenden der PRI Mitte März, als die Fraktionsmehrheit im Abgeordnetenhaus die Anhänger Gor­dillos von wichtigen Posten in den Ausschüssen entfernte. Elba Esther Gordillo, die zuvor schon als Fraktionsführerin abgewählt worden war, verzichtete daraufhin auf ihr Abgeordnetenmandat. 1 Im Abgeordnetenhaus stellt die PRI 224 der 500 Abgeordneten, im Senat 60 der 128 Senatoren.