November 2004 Motor der Demokratie? Indonesiens Medien suchen ihren Weg als vierte Gewalt Anett Keller, FES Jakarta • Medienzugang: Fernsehen: 88% Radio: 44% Zeitungen/Zeitschriften: 17% • Medien: Fernsehstationen national: 11 Fernsehstationen lokal: 34 Radiostationen: 1.200 Tageszeitungen: 176(Gesamtauflage: 4,6 Millionen) Wochenzeitungen: 289(Gesamtauflage: 5,6 Millionen) Magazine: 219(Gesamtauflage 4,6 Millionen) Sechs Jahre nach dem Sturz Soehartos und fünf Jahre nach der Einführung des Presserec htes kann Indonesiens Presse nicht mehr als eine der freiesten in Asien bezeichnet werden, so wie das kurz nach dem Machtwechsel für einige Zeit der Fall war. Auf dem Pressefreiheits-Index von„Reporter ohne Grenzen“ lag Indo­nesien vor zwei Jahren noch auf Platz 57 (von 139). Im letzten Jahr ging es bereits bergab, Indonesien landete auf dem 110. Platz(von 166), in diesem Jahr schließlich auf dem 117.(von i 167). Mit dem Presserecht von 1999 war Me­dienfreiheit als Bürgerrecht verankert und die bis dato geltende Lizenzpflicht für Printmedien abgeschafft worden. Ein beispielloser Gründungsboom von Publi­kationen oft fragwürdiger journalistischer Qualität folgte. Selbstkontrolle vs. Staatskontrolle Inzwischen werden Stimmen – auch von Journalisten – lauter, die„allzu aus­ufernde“ Freiheit wieder einzuschränken. Anstatt wirksame Mechanismen der Selbstkontrolle zu etablieren und auf ei­ne bessere Ausbildung zu setzen, wird leider allzu schnell der Ruf nach dem Staat laut. Diesem wurde mit der Errichtung einer Rundfunkkommission bereits Rechnung getragen. Die Kommission ist Teil der Umsetzung des Rundfunkgesetzes Nr. 32/2002. Sie gibt Programmrichtlinien vor, mit deren Hilfe Störungen des religi­ösen Empfindens und Verletzungen der Menschenwürde vermieden werden sol­len. Pornografie und Gewalt soll so von den Bildschirmen verschwinden.