Indien: Rückblick 2004, Ausblick auf 2005 Manfred Haack, Vesna Rodic, FES Delhi, Januar 2005 • Im ersten Halbjahr 2004 ist die indische Politik nahezu vollständig von den auf Ende April vorgezoge­nen Wahlen und dem bereits im Januar begonnenen Wahlkampf dominiert worden. • Die am 12. Mai bekannt gegebenen Ergebnisse zeigten den Congress als stärkste Partei und damit überraschend klar als Wahlsieger. In der Folge konnte die vom Congress geführte Koalition United Progressive Alliance die Regierungsmacht übernehmen und die hindu-nationalistische Bharatiya Jana­ta Party(BJP) in die Opposition schicken. • In den ersten Wochen nach der Wahl zeigte sich das kontrastreiche Bild einer zielstrebig die ihr zuge­fallene politische Macht konsolidierenden Regierung und demgegenüber einer ihrer Wahlniederlage mit abstrusen Trotzreaktionen und internen Richtungskämpfen begegnenden BJP. • Im August erfüllt die Regierung ein wichtiges Wahlversprechen: sie beschließt die Aufhebung des umstrittenen Prevention of Terrorism Act(POTA). • Im Januar gab das Gipfeltreffen der South Asian Association for Regional Cooperation(SAARC) Gele­genheit zu dem lange erwarteten Treffen zwischen dem indischen Premierminister Atel Behari Vaj­payee und dem pakistanischen Präsidenten Pervez Musharraf. • Nach dem Regierungswechsel stellte der neue Außenminister Natwar Singh auf seiner ersten Presse­konferenz am 1. Juni klar, dass Indien keine Truppen in den Irak schicken werde, eine Palästina­Lösung ohne Arafat nicht vorstellbar sei, gute Beziehungen zur islamischen Welt Priorität genössen und dass Indien ein offenes Gesprächsangebot an Pakistan richte. • Das in der veröffentlichten Meinung propagierte Bild einer künftigen Wirtschaftsmacht Indien wird hauptsächlich von falsch interpretierten makroökonomischen Daten wie Wachstumsraten und Devi­senreserven und der glänzenden Zurschaustellung des zunehmend hedonistischen Lebensstils der kleinen urbanen Upper middle class illuminiert. • Im Januar fand mit dem World Social Forum in Mumbai eine der größten und eindrucksvollsten Mas­senveranstaltungen der letzten Zeit statt, die in der indischen Zivilgesellschaft eine spürbare Auf­bruchstimmung erzeugte. • Von den indischen Gewerkschaften wurde die Regierungsübernahme durch die United Progressive Alliance durchweg begrüßt und mit der Erwartung verbunden, dass die indische Politik sich wieder den Bedürfnissen der„arbeitenden Klasse“ zuwenden wird. Machtwechsel in Delhi Im ersten Halbjahr ist die indische Politik von den Wahlen zur Lok Sabha, dem indischen Unter­haus, dominiert worden. Nachdem zum Jahres­wechsel die Würfel für einen vorgezogenen Wahltermin im Frühjahr gefallen waren, begann Anfang Januar der Wahlkampf nach dem übli­chen Schema, dass die Regierung ihre Erfolgsbi­lanz mit Steuersenkungen und anderen kurzfris­tigen Wohltaten aufzupolieren sucht, während die Opposition ihr im Gegenzug ein Scheitern an allen Fronten vorhält. Von Anbeginn zielte die im amerikanischen Stil betriebene Kampagne der die National Democratic Alliance anführenden Bharatiya Janata Party(BJP) darauf ab, die öf­fentliche Wahrne hmung auf die unreflektierte Sichtweise festzulegen, die Regierung des popu­lären Premierministers Atal Behari Vajpayee gehe einem sicheren Wahlsieg entgegen. Dieses eher auf suggestiver Metaphorik wie“In­dia Shining“ als auf Fakten gegründete Konzept schien aufzugehen, als Ende März etwa The In­dian Express und NDTV in einer Umfrage der NDA den Gewinn von 287 bis 307 und damit die absolute Mehrheit der 545 Sitze in der Lok Sab­ha vorhersagten. Danach wäre die vom Congress geführte United Progressive Alliance lediglich auf 143 bis 163 und die anderen, einschließlich der Linken auf 90 bis 100 Sitze gekommen. Im Unterschied zu einer solchermaßen von den Medien aufgespannten Oberfläche der öffentli­chen Meinung wurde die Willensbildung der Wahlberechtigten freilich eher von den weniger 1