FES: Referat Naher und Mittlerer Osten/Nordafrikfiale|:N///aHho|/sAtFRIKA/QUERSCHNITT&DIVERSES...RAT/SONDERBERICHTE/ANGOLA_KB08_01.HTML Angola: Dos Santos will nicht mehr als Präsidentschaftskandidat antreten Die Überraschungsnachricht wurde von Staatspräsident und Parteivorsitzenden JOSÉ EDUARDO DOS SANTOS am Ende seiner Eröffnungsrede zur 5. ordentlichen Sitzung des Zentralkomitees der MPLA (23./24.08.2001) kundgetan: Priorität sei die Vorbereitung der Partei auf die Wahlen, die im Jahr 2002 oder möglicherweise im Jahr 2003 stattfinden würden. Dabei sei es klar, dass der nächste Kandidat der MPLA bei den Präsidentschaftswahlen sicher nicht Dos Santos heißen werde. Zuvor hatte er auf die Notwendigkeit einer klareren Abgrenzung der Kompetenzen zwischen Staatspräsidenten und Premierminister im Rahmen der Verfassungsreform hingewiesen sowie auf die Bedeutung der Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes und einer umfassenden Wählerregistrierung. Die Ankündigung des seit 22 Jahren im Amt befindlichen angolanischen Präsidenten, fünf Tage vor dessen 59. Geburtstag, kam für weite Kreise der politischen Gesellschaft Luandas als Überraschung. Dabei fielen die Reaktionen der Oppositionsvertreter überwiegend positiv aus: Eine personelle Erneuerung und ein Generationswechsel seien – nicht nur in der Regierungspartei – überfällig. Einige Politiker nutzten die Gelegenheit, um den großen Gegenspieler Dos Santos’, den 67-jährigen Rebellenführer der UNITA, JONAS SAVIMBI, zu einem ähnlichen Schritt aufzufordern. In den Medien löste die Ankündigung dos Santos Spekulationen über die Beweggründe sowie über die Nachfolgefrage aus. Neben gesundheitlichen Gründen – dos Santos leidet seit einigen Jahren an Prostata-Krebs- wurde in der Presse auch die Erfolglosigkeit bei der Kriegsbeendigung, die verheerende soziale Lage der Bevölkerung und der damit zusammenhängende Imageverlust des Staatspräsidenten genannt. Dabei klingt die vom Parteivorsitzenden auf der ZK-Sitzung erneut vorgebrachte Behauptung, die Regierungsarmee habe mehr als 90% des angolanischen Territoriums unter Kontrolle’, angesichts spektakulärer Angriffe der UNITA in den letzten Wochen zusehends unglaubwürdig. Vermutet wurde auch, dass dos Santos womöglich nur einen ‚Stimmungstest’ durchführen wolle, um Kritiker in der eigenen Partei auf sich neu einzuschwören. Von führenden MPLA-Politikern wurde verschiedentlich betont, es handele sich lediglich um eine persönliche Intention des Staatspräsidenten; dos Santos werde sich aber mit den Wünschen der 1 von 3 06.06.03 15:32