FES: Referat Naher und Mittlerer Osten/Nordafrikafi|leN:/a/h/Hos|/tAFRIKA/QUERSCHNITT&DIVERSES...NDERBERICHTE/SAMBIA_KB_INFO_03_02.HTML März 2002 Neuer Anfang in Sambia? Michael Schultheiß Einen wichtigen Machtwechsel hat es mit Beginn dieses Jahres in Sambia gegeben. Im vergangenen Jahr ist der seit zehn Jahren amtierende Präsident Chiluba, dessen Amtszeit nach der Verfassung abgelaufen war, am massiven Widerstand des Volkes beim Versuch, seine Herrschaft zu verlängern, gescheitert. Am viertletzten Tag des Jahres gab es schließlich eine Neuwahl des Präsidenten und des Parlaments. Die zunehmende Armut des Landes hatte zu einer großen Unzufriedenheit der Bevölkerung geführt, die Stimmung war deutlich gegen die herrschende Partei MMD. Dass sie dennoch in der Wahl die stärkste Partei bleiben konnte und der von Chiluba ausge-suchte Nachfolger Levy Mwanawasa mit knapper Mehrheit als neuer Präsident gewählt werden konnte, hatte vor allem zwei Gründe: Als erstes konnte sich die Opposition nicht einigen. Wegen der offensichtlich guten Chancen, Chiluba zu beerben, wollte kein Parteiführer verzichten, schließlich gab es elf Kandidaten. Der zweite Grund war eine keineswegs faire Wahl: Die MMD hatte alle Staatsmacht aufgeboten, einschließlich der öffentlichen Medien, um sich als einzige Option zu präsentieren. Auch die Wahl selbst litt an vielen Manipulations- und Einschüchterungspraktiken. Nachdem das Volk und die Opposition in den ersten Tagen danach heftig gegen die präsentierten Ergebnisse protestiert hatten, ließen sie sich schließlich auf dem Rechtsweg befrieden. Dieser jedoch ist lang und steinig, und die ihn beschritten haben, sind noch nicht am Ziel. Doch der Staat schafft vollendete Tatsachen, der Präsident ist inzwischen eingeschworen und das Parlament eröffnet. Mit 30% der abgegebenen Stimmen und nur 11% der Wahlberechtigten(wegen eines komplizierten Registrierungs- und Wahlverfahrens konnten bei weitem nicht alle wählen, die es wollten) ist Mwanawasa wahrlich kein starker Präsident. Da er auch lange Zeit vorher nicht mehr politisch tätig war und keine"Hausmacht" hat, vermutete man, er sei nur eine Marionette Chilubas, der weiterhin Präsident der MMD bleibt. Doch der Anwalt und erste Vizepräsident unter Chiluba überraschte angenehm: Er zeigte in seiner Regierungserklärung durchaus eine eigene, neue und voranweisende Programmatik. Vor allem zeugen inzwischen schon verschiedene Maßnahmen davon, dass er es ernst meint mit der Bekämpfung der Korruption, die unter der vorigen Regierung erschreckende Ausmaße angenommen hatte. Und die teilweise besonders von der Opposition bejubelte Regierungserklärung erinnerte fast an Willy Brandt: Mehr Demokratie wagen! Mit alldem ruft er naturgemäß großen Widerstand bei Chiluba und seinem persönlichen Machtkartell hervor, das weitgehend noch intakt ist. Um sich gegen die"Alte Garde" zu behaupten, 1 von 4 17.06.03 12:01